Kulanu

כולנו Kulanu
Partei­vorsitzender	Mosche Kachlon
Gründung	27. November 2014
Auflösung	31. Juli 2019
Aus­richtung	Zentrismus, Sozialliberalismus
Farbe(n)	Blau, Weiß
Website	kulanu-party.co.il

Kulanu (hebräisch כולנו, Wir Alle) war eine Partei in Israel, die der politischen Mitte zugerechnet wurde. Ihr Fokus lag auf ökonomischen Fragen, etwa der Senkung der Lebenshaltungskosten, dem Verbraucherschutz und dem Ausbau des Sozialstaats für die israelische Mittelschicht. Die Partei wurde von Mosche Kachlon als Abspaltung des Likuds gegründet; Ende Juli 2019 ging Kulanu erneut in den Likud auf.^[1]

Geschichte

Die Gründung erfolgte im November 2014 vom Ex-Likud-Mitglied und früheren Kommunikations- und Wohlfahrtsminister Mosche Kachlon.

Parlamentswahl 2015

Umfragen sagten einer gemeinsamen Wahlliste mit der Partei Jesch Atid 24 Sitze voraus, die damit stärkste Kraft noch vor dem Likud und Awoda (die in der Umfrage auf jeweils 21 bekommen hatten) geworden wäre;^[2] jedoch schlossen dies sowohl Kachlon als auch Yair Lapid, Parteivorsitzender von Jesch Atid, aus.^[3][4] Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vom Likud bot Mosche Kachlon den Posten des Finanzministers an, falls er sich dem Likud wieder anschließen würde; dies lehnte er jedoch ab.^[5]

Bei der nationalen Parlamentswahl am 17. März 2015 erreichte Kulanu 10 Sitze.^[6][7] In den folgenden Wochen nahmen Netanjahus Likud, die Partei-Allianz Vereinigtes Thora-Judentum und Kulanu Koalitionsverhandlungen auf, die Ende April 2015 abgeschlossen wurden. Nachdem auch Schas und HaBajit haJehudi der Koalition beitraten, verfügte diese in der Knesset über eine knappe Mehrheit von 61 Sitzen.^[8] Mit genau dieser Mehrheit wurde die aus diesen Parteien gebildete Regierung am 14. Mai 2015 von der Knesset bestätigt. Kulanu stellte zwei Minister: Mosche Kachlon wurde Finanzminister, und Joaw Galant übernahm das Bauministerium.^[9]

Politische Positionen

Politisch steht Kulanu zwischen dem Likud und der Awoda. Das zentrale Anliegen der Partei ist die Senkung der Lebenshaltungskosten in Israel. Dieses Ziel teilt sie mit der ebenfalls in der politischen Mitte angesiedelten Partei Jesch Atid. Zum Nahostkonflikt erklärte Mosche Kachlon vor der Parlamentswahl 2015, er sehe keine Möglichkeit, in absehbarer Zeit ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zu erreichen, und bejahe den weiteren Bau von Siedlungen. Für israelisch-palästinensische Friedensverhandlungen habe Israel derzeit keinen Partner. Die Palästinenser müssten Israel als jüdischen Staat anerkennen, einem vereinten Jerusalem zustimmen, die Flüchtlingsthematik aufgeben und sich von der Vorstellung einer Rückkehr zu den Grenzen von 1967 verabschieden.^[10] Berhard Reich und David H. Goldberg (2016) stufen die Partei in ihrem Historical Dictionary of Israel als zentristisch ein.^[11]

Weblinks

Commons: Kulanu – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der Partei
• Mitte-Links-Opposition vor Parlamentswahl vorn auf Stern.de

Einzelnachweise

1. ↑ Poch854: The End of Kulanu – Kahlon Becomes An Official Member of the Likud List. In: Yeshiva World News. 1. August 2019, abgerufen am 3. August 2019 (amerikanisches Englisch). 
2. ↑ haaretz.com
3. ↑ jpost.com
4. ↑ timesofisrael.com
5. ↑ haaretz.com
6. ↑ Wahl in Israel: Netanyahu schafft das Comeback. Spiegel Online, 17. März 2015
7. ↑ Endergebnis der Parlamentswahl 2015, Nationales Wahlkomitee, abgerufen am 19. März 2015
8. ↑ Netanjahus neue Regierung steht. In: Zeit Online, 7. Mai 2015
9. ↑ Tumulte bei Vereidigung von Netanjahus Regierung. In: Zeit Online, 15. Mai 2015
10. ↑ Kahlon: Wir sind der „wahre“ Likud Israelnetz, 16. Januar 2015
11. ↑ Berhard Reich, David H. Goldberg: Historical Dictionary of Israel. 3. Auflage, Rowman & Littlefield, London 2016, S. 313.