Konstantin von Notz

(c) Foto: Sven Teschke, CC BY-SA 3.0 de

Konstantin von Notz (2014)

Konstantin von Notz (* 21. Januar 1971 in Mölln) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags und seit dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.

Biografie

Konstantin von Notz, ein Sohn des Kulturpolitikers Friedhelm von Notz und Urenkel des Offiziers Ferdinand von Notz, wuchs in Hamburg und Frankfurt am Main auf, wo er 1981 bis 1991 die Freiherr-vom-Stein-Schule besuchte und dort 1991 sein Abitur ablegte. Von 1991 bis 1992 leistete er seinen Zivildienst in der Bahnhofsmission am Frankfurter Hauptbahnhof ab.

Er studierte 1993 bis 1998 Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und absolvierte dort 1998 das erste Staatsexamen. 2001 bis 2004 war er Rechtsreferendar am Landgericht Lübeck. 2004 legte er das zweite Staatsexamen ab. 2002 wurde er in Heidelberg mit einer Dissertation über Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht zum Dr. jur. promoviert. Bis zu seinem Einzug in den Bundestag war er Rechtsanwalt in Mölln.

Konstantin von Notz, 2019 im Deutschen Bundestag

Von Notz ist seit 2009 gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestags. In der 17. Wahlperiode war er als innen- und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Mitglied des Bundestags-Innenausschusses und gehörte als Obmann der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft an. Er war stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und im Unterausschuss Neue Medien und vertrat die grüne Fraktion im Gremium nach § 23c Absatz 8 Zollfahndungsdienstgesetz sowie in der IuK-Kommission, einer Unterkommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages, die sich mit Fragen der IT-Ausstattung von Parlament und Abgeordneten beschäftigt. In der 18. Wahlperiode wurde Konstantin von Notz zum stellvertretenden Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik gewählt. Als Koordinator des Arbeitskreises III koordinierte er die Innen-, Rechts-, Justiz, Flüchtlings-, Verbraucherschutz sowie die Religions-, Sport und Netzpolitik der Fraktion. Er war erneut ordentliches Mitglied im Bundestags-Innenausschuss sowie Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss sowie im Ausschuss Digitale Agenda. Weiter war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Wahlausschuss. In der 19. Wahlperiode wurde Konstantin von Notz erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zudem ist Konstantin von Notz Beauftragter für Religion und Weltanschauungen seiner Fraktion. Er ist ordentliches Mitglied des Innenausschusses. Von 2018 bis 2022 war er stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Seit dem 24. März 2022 ist er dessen Vorsitzender^[1]. Außerdem war er stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages zum Berliner Breitscheidplatz/Amri^[2] und dem Wahlausschuss. Er ist Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss von Bundesrat und Bundestag nach Artikel 53a GG^[3]. Zudem vertritt er die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der „IuK-Kommission“^[4], einer Unterkommission des Ältestenrats, die unter anderem für die IT-Ausstattung der Abgeordnetenbüros zuständig ist.

Im Februar 2013 übernahm er im Rahmen des Programmes „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Patenschaft für den kubanischen Dissidenten Antonio Rodiles.^[5] Am 16. Juni 2021 übernahm er die Patenschaft für Leanid Sudalenka, Aktivist von Wjasna und belarussischer politischer Gefangener.^[6] Auch in der 20. Wahlperiode ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Von Notz ist mit der Juristin Anna von Notz (* 1984) verheiratet.^[7] Seine Frau, eine Tochter von Peter Godzik, ist Ratsmitglied der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD),^[8] wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts und Mitglied des Redaktionsrats des Verfassungsblog.^[9] Er ist Vater von zwei Kindern.^[10][11] Er sieht sich als gläubigen Protestanten.^[12] Sein Bruder Börries ist ebenfalls Jurist und Geschäftsführer der Stiftung Kunst und Natur.

Partei

Seit 1995 gehört er der Partei Bündnis 90/Die Grünen zunächst in Heidelberg und seit 2004 im Kreisverband Herzogtum Lauenburg an. Er vertritt sie seit 2004 im Stadtrat von Mölln und ist seit Juni 2013 stellvertretender Bürgermeister.

Von 2005 bis 2017 gehörte Konstantin von Notz dem Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein an. Konstantin von Notz ist Mitglied der Antragskommission von Bündnis 90/Die Grünen. Ferner gehört er als stimmberechtigter Vertreter einer Landesstiftung der Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung an.

2009 wurde er erstmals in den 17. Deutschen Bundestag gewählt. 2013 und 2017 zog er erneut über den zweiten Platz der schleswig-holsteinischen Landesliste in den Deutschen Bundestag ein und 2021 über den vierten Platz der Landesliste. Seit 2009 ist er zudem Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Herzogtum Lauenburg - Stormarn Süd, verpasste bisher jedoch immer den Einzug in den Bundestag über das Direktmandat, zuletzt 2021 mit 17,4 % der Erststimmen.

Mitgliedschaften

Er ist stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Otto-von-Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh.

Auszeichnungen

• 2015 Bad Herrenalber Akademiepreis der evangelischen Akademie Baden.^[13]

Veröffentlichungen

• Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht. Peter-Lang-Verlagsgruppe, Frankfurt et al. 2003, ISBN 978-3-631-50074-3 (Dissertation). 

Weblinks

Commons: Konstantin von Notz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Konstantin von Notz auf abgeordnetenwatch.de
• Homepage des Politikers
• Biographie beim Deutschen Bundestag

Einzelnachweise

1. ↑ https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/parlamentarisches_kontrollgremium
2. ↑ Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Berliner Breitscheidplatz/Amri (Memento des Originals vom 12. Juni 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
3. ↑ Gemeinsamen Ausschuss von Bundesrat und Bundestag nach Artikel 53a GG
4. ↑ "IuK-Kommission"
5. ↑ Einsatz für einen inhaftierten kubanischen Blogger. Bundestag, 13. August 2013, abgerufen am 18. April 2016. 
6. ↑ Members of the German Bundestag and the European Parliament sponsor Eduard Kudyniuk, Leanid Sudalenka and Volha Klimkova. Libereco – Partnership for Human Rights, 15. Juni 2021, archiviert vom Original am 23. September 2021; abgerufen am 23. September 2021 (englisch). 
7. ↑ Anna von Notz: CDU-Parteitag: Digital und geheim? Ausgeschlossen! In: DIE WELT. 17. November 2020 (welt.de [abgerufen am 9. November 2021]). 
8. ↑ Neuer Rat der EKD komplett - Kurschus Favoritin für Vorsitz. Abgerufen am 9. November 2021. 
9. ↑ Dr. Anna von Notz - Kandidatin für die Ratswahl. In: ekd.de. Abgerufen am 9. November 2021. 
10. ↑ Biografie www.von-notz.de, abgerufen am 28. November 2017.
11. ↑ Familienanzeigen. In: Lübecker Nachrichten. 20. Januar 2018, S. 14.
12. ↑ Religion wird oft ideologisch missbraucht, um Gewalt politisch zu rechtfertigen. Interview mit Martina Kormbaki in: Berliner Zeitung, 23. April 2019, S. 2.
13. ↑ Konstantin von Notz mit Bad Herrenalber Akademiepreis 2015 geehrt. 6. August 2015, abgerufen am 18. April 2016.