Kommunalverwaltung in Sabah

Photo by CEphoto, Uwe Aranas or alternatively © CEphoto, Uwe Aranas, CC BY-SA 3.0

Photo by CEphoto, Uwe Aranas or alternatively © CEphoto, Uwe Aranas, CC BY-SA 3.0

Die Kommunalverwaltung in Sabah ist die unterste Regierungsebene in Sabah, Malaysia. Sie rangiert im Regierungssystem Malaysias an dritter Stelle, nach der Bundes- und Landesregierung. Die Kommunalverwaltungen haben die Befugnis, Grundsteuern zu erheben, örtliche Gesetze und Verordnungen zu erlassen und Lizenzen und Erlaubnisse für jede Art von Gewerbes in ihrem Gebiet zu vergeben. Daneben hat sie aber auch die Pflicht, grundlegende Versorgungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen, die Müllabfuhr und Abfallentsorgung zu regeln und eine Stadt- bzw. Regionalplanung zu gewährleisten.

Die Kommunalverfassung in Sabah begründet sich auf die Local Government Ordinance 1961. Diese Verordnung regelt auch die Verantwortlichkeiten und Funktionen der Gemeindeorgane. Ein Staatsministerium, das Ministerium für Kommunalverwaltung und Wohnungswesen (Ministry of Local Government and Housing), das erstmals nach den Landtagswahlen im Jahr 1963 ins Leben gerufen worden war, regelt die Tätigkeit der kommunalen Behörden im Bundesstaat Sabah.

Grundlage der kommunalen Verwaltung

Sabah ist unterteilt in Verwaltungsbezirke. Die Verwaltungsbezirke setzen sich aus Städten und festgelegten Gebieten zusammen. Diese Verwaltungsbezirke, die in allgemeiner Form als L.A.A (local authority area) bezeichnet werden, werden je nach Status des Verwaltungsbezirks von

• der "Dewan Bandaraya" oder "City Hall",
• dem "Majilis Perbandaran" oder "Municipal Council",
• dem "Majilis Daerah" oder "District Council"

regiert.^{[Anm. 1]}

Grundlage dieser Struktur ist die Local Government Ordinance 1961.^[1] Diese Verordnung ermächtigt den Yang di-Pertua Negeri per Erlass unter anderem, die Distrikte mit bestimmten Machtbefugnissen auszustatten und die Namen und Grenzen der Distrikte festzulegen.^[2] Die Struktur der Verwaltungsbezirke wurde erstmals 1961 mit dieser Verordnung festgelegt und danach bei Bedarf per Erlass (Administrative Divisions Proclamation)^[3] geändert.

Einteilung in Distrikte

Sabah ist zunächst in fünf Verwaltungsgebiete – Interior Division, West Coast Division, Kudat Division, Sandakan Division und Kudat Division – aufgeteilt. Diesen Verwaltungsgebieten sind Distrikte zugeordnet.

Die Verwaltung eines Distrikts obliegt einem District Officer. Ihm zugeordnet ist ein Assistant District Officer.^[28] Der Verwaltungssitz des Distrikts ist das District Office (Pejabat Daerah).

Normalerweise werden die Distrikte nach der größten Stadt innerhalb des jeweiligen Gebietes oder nach dem Sitz der Verwaltung benannt; beispielsweise ist die Stadt Tawau die größte Stadt im Distrikt Tawau und gleichzeitig Namensgeber der Tawau Division.

Distrikte können weiter in Unterdistrikte (daerah kecil, wörtl. "kleiner Bezirk") aufgeteilt werden. Diese stellen keine eigene Verwaltungsebene dar, sondern sind als „verlängerter Arm“ des district office zu verstehen, die bestimmte Verwaltungsaufgaben in den Stadtgemeinden wahrnehmen. Der Status eines Unterbezirks ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg einer Stadtgemeinde zum vollen Distriktsstatus.

Im Jahr 2012 gab es in Sabah 11 Unterdistrikte:^[29]

Status von Verwaltungsbezirken

In Sabah gibt es drei unterschiedliche Arten von Verwaltungsbezirken. Die unterste Stufe eines Verwaltungsbezirks ist der von einem district council verwaltete Distrikt. Für die Höherstufung sind bestimmte Kriterien festgelegt:^[30]

Die vom Local Government Department des Staates Malaysia festgelegten Kriterien für den Status eines Verwaltungsbezirkes umfassen einen ganzen Katalog von Anforderungen. So musste zum Beispiel Kota Kinabalu für seinen Status einer City Hall unter anderem nachweisen:^[31]

• eine nachhaltige urbane Entwicklung,
• das Vorhandensein eines Industriezentrums, eines Finanz- und Handelszentrums und auf Tourismus und Business ausgerichteter Hotels,
• einer vollständig ausgebauten Infrastruktur inklusive öffentlichem Nahverkehr,
• eine öffentliche Wahrnehmung der Stadt auf nationalem und internationalem Level,
• ein komplettes Spektrum an Bildungseinrichtungen wie Universität, College, Museum und Öffentlicher Bücherei,
• ein auf internationalem Level agierendes Zentrum sportlicher und kultureller Aktivitäten sowie
• die Veranstaltung nationaler und internationaler Kongresse.

Sonstiges

Unterschiede zu anderen Bundesstaaten

Im Gegensatz zu anderen Bundesstaaten in Malaysia gibt es in Sabah die Verwaltungsebene der mukim nicht. Im Kontext der kommunalen Verwaltung in Sabah, sind mukim eine Zusammenfassung verschiedener Siedlungen und Dörfer, die aber gesamtheitlich wieder den district offices unterstehen.

Abhängigkeitsverhältnisse

Im Gegensatz zu den Verhältnissen in Deutschland, wo die Gemeinderäte auch in ihren unterschiedlichen Ausprägungen immer die Vertretung der Gemeindebürger darstellen (kommunale Volksvertretung), sind die Mitglieder der "City Hall", des "Municipal Council" und des "District Council" nicht demokratisch vom Volk gewählt, sondern werden vom Staatsminister für Kommunalverwaltung und Wohnungswesen (Ministry of Local Government and Housing) in ihr Amt eingesetzt. Die Wirksamkeit lokale Gesetze und Verordnungen wird ebenfalls erst durch die Ratifizierung durch den Staatsminister hergestellt.

Häufige Abkürzungen

Innerhalb der Verwaltungsliteratur für Sabah finden sich häufig die nachfolgend erläuterten Abkürzungen:^[32]

Siehe auch

• Dewan Bandaraya Kota Kinabalu

Einzelnachweise

1. ↑ Volltext der Local Government Ordinance 1961 (Memento desOriginals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my, zuletzt geändert am 2. Mai 1996 in der Fassung vom Juli 2010; Zugriff am 20. Februar 2012
2. ↑ Local Government Ordinance, Nr. 3
3. ↑ Administrative Divisions Proclamation 2009 (Memento desOriginals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my
4. ↑ Beaufort District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 1. Februar 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
5. ↑ Labuk/Sugut District Council Instrument 1968 (Memento desOriginals vom 5. Oktober 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 27. Mai 1968
6. ↑ Keningau District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. August 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
7. ↑ Kota Belud District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
8. ↑ Kinabatangan District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. Oktober 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 27. Mai 1968
9. ↑ Kota Kinabalu Municipal Council Instrument (Memento desOriginals vom 15. April 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 30. Dezember 1978
10. ↑ Kota Marudu District Council Instrument 1983@1@2Vorlage:Toter Link/www.lawnet.sabah.gov.my (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. vom 27. Januar 1983
11. ↑ Kuala Penyu District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 14. Oktober 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
12. ↑ Kudat Town Board Instrument 1982 (Memento desOriginals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 23. Mai 1994
13. ↑ Kunak District Council Instrument 1994 (Memento desOriginals vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 23. Mai 1994
14. ↑ Lahad Datu District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
15. ↑ Papar District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
16. ↑ Penampang District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. April 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
17. ↑ Pensiangan District Council Instrument 1964 (Memento desOriginals vom 5. November 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 14. Januar 1964
18. ↑ Pitas District Council Instrument 2009@1@2Vorlage:Toter Link/www.lawnet.sabah.gov.my (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. vom 23. Dezember 2009
19. ↑ Putatan District Council Instrument 2010@1@2Vorlage:Toter Link/www.lawnet.sabah.gov.my (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. vom 8. Juni 2010
20. ↑ Ranau District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. August 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
21. ↑ Sandakan Municipal Council Instrument (Memento desOriginals vom 29. Oktober 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 27. Januar 1983
22. ↑ Semporna District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
23. ↑ Sipitang District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. August 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
24. ↑ Tambunan District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 22. April 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
25. ↑ Tawau Municipal Council Instrument (Memento desOriginals vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 8. März 1983
26. ↑ Tenom District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. August 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
27. ↑ Tuaran District Council Instrument 1961 (Memento desOriginals vom 19. April 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lawnet.sabah.gov.my vom 16. Dezember 1961
28. ↑ Kapitel 63 der Interpretation Ordinance, abgeändert durch die Administrative Divisions Ordinance vom 1. November 1954, zuletzt geändert am 1. Januar 1979.
29. ↑ Ministerium für die Entwicklung des ländlichen Raums: Senarai Pejabat Daerah Kecil (Memento desOriginals vom 15. März 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sabah.gov.my; Zugriff am 9. Juli 2012
30. ↑ 60th State Council Meeting for Local Government (MNTK)@1@2Vorlage:Toter Link/www2.epbt.gov.my (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., 3. Juni 2008, Zugriff am 20. Februar 2012
31. ↑ Local Government Department: Criteria Status for Local Authority (Memento desOriginals vom 4. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/jkt.kpkt.gov.my
32. ↑ Department of Statistics, Malaysia: Population Distribution by Local Authority Areas and Mukims, 2010, S. 440

Anmerkungen

1. ↑ Die zunächst naheliegenden Übersetzungen ins Deutsche ("City Hall" = Stadtrat, "Municipal Council" = Gemeinderat und "District Council" = Landrat) werden bewusst nicht angewendet, da sie suggerieren, dass die Zuständigkeiten und Strukturen der Kommunalverwaltung Sabahs mit denen in Deutschland vergleichbar wären. Da dies in keiner Weise zutrifft, wurden die Bezeichnungen der englischen und malaiischen Sprache als Fachausdrücke beibehalten.
2. ↑ Durch Erlass vom 2. Dezember 2004 wurde unter anderem verfügt, dass zukünftig das Wort "Labuk/Sugut" durch das Wort "Beluran" zu ersetzen sei.
3. ↑ Durch Erlass vom 2. Dezember 2004 wurde unter anderem verfügt, dass zukünftig das Wort "Pensiangan" durch das Wort "Nabawan" zu ersetzen sei.
4. ↑ etwa 250 Millionen EUR
5. ↑ ausgeglichene Haushaltsführung ist Bedingung
6. ↑ etwa 5 Millionen EUR

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!