Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Sozialversicherung	gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
Rechtsform	Körperschaft des öffentlichen Rechts
Gründung	1. Oktober 2005
Zuständigkeit	Deutschland
Sitz	Bochum
Vorstand	Birgit Biermann (Vorsitzende)[1]
Geschäftsführung	Bettina am Orde, Andreas Gülker, Rainer Wilhelm[2]
Aufsichtsbehörde	Bundesamt für Soziale Sicherung
Versicherte	2,1 Mio. (Rente 2018) 7.100 (Seemann 2018)[3] 1,48 Mio. (Kranken 2021)[4]
Rentner	1,7 Mio. (2018)[3]
Haushaltsvolumen	50,98 Mrd. Euro (2020)[3]
Mitarbeiter	22.867 (2020)[3]
Website	www.kbs.de

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS; amtliche Abkürzung: DRV KBS^[5]) ist ein deutscher bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger mit Hauptsitz in Bochum. Der 2005 entstandene Sozialversicherungsträger mit Selbstverwaltung in der Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist Rentenversicherungsträger im Verbund der Deutschen Rentenversicherung und unter dem Namen Knappschaft ein Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung. Darüber hinaus nimmt sie u. a. mit der Minijob-Zentrale die bundesbehördliche Aufgabe als Einzugsstelle für geringfügig Beschäftigte wahr, ist mit der Arbeitgeberversicherung Umlagekasse für das Umlageverfahren U1 und U2 und Träger einer Renten-Zusatzversicherung.

Die DRV KBS betreut 5 % aller Rentenversicherten. Alle Arbeitnehmer, die in den Berufszweigen der Seeschifffahrt, der Deutschen Bahn und des Bergbaus (siehe: Rente für Bergleute) rentenversicherungspflichtig tätig sind bzw. waren, werden von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der gesetzlichen Rentenversicherung betreut. Bis zum 30. April 2008 nahm sie im Rahmen eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Rentenversicherung Bund zudem deren Aufgaben für Beschäftigte in der chemischen Industrie wahr.

Die KBS kommt ihrem gesetzlichen Auftrag der medizinischen Rehabilitation u. a. mit Hilfe eigener Rehabilitationskliniken nach. Organisatorisch sind diese Eigenbetriebe der beiden Rentenversicherungszweige. So werden vierzehn Krankenhäuser in Eigenregie bzw. im Rahmen einer Beteiligung an Krankenhausträgergesellschaften, unter anderem in Bottrop, Recklinghausen, Bochum-Langendreer, Dortmund und Sulzbach sowie elf Rehakliniken betrieben. Darüber hinaus gibt es ein Knappschaftsarztsystem mit ca. 1.450 Knappschaftsärzten und -zahnärzten und einen sozialmedizinischen Dienst mit 28 Untersuchungsstellen.^[3]

Unter dem Namen Knappschaft ist die KBS als Träger der Kranken- und Pflegeversicherung tätig.

Die Seemannskasse wurde 1974 von der See-Berufsgenossenschaft eingerichtet. Im Zuge der Organisationsreform in der gesetzlichen Unfallversicherung wurde sie mit Wirkung ab 1. Januar 2009 in die KBS integriert. Sie ist ein wichtiger Teil des sozialen Schutzes der Seeleute und ergänzt das deutsche Sozialversicherungssystem. Seeleute können bereits vor Erreichen der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung aus der Seefahrt ausscheiden. Sie erhalten unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag Überbrückungsgeld sowie weitere ergänzende Leistungen. Damit trägt die Seemannskasse den speziellen Anforderungen und Bedingungen der Schifffahrt Rechnung, die sonst in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht berücksichtigt würden.

Die KBS ist Einzugsstelle für die Sozialversicherungsbeiträge von geringfügig Beschäftigten (Minijobbern). Zum Aufgabenspektrum der Minijob-Zentrale gehört neben dem Meldeverfahren und dem Einzug der Pauschalabgaben bei allen gewerblichen Minijobs auch die Durchführung des Haushaltsscheckverfahrens für Minijobs in Privathaushalten. Ferner übernimmt die Minijob-Zentrale für geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten die Anmeldung zur gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) und zieht neben den Pauschalbeiträgen sowie der einheitlichen Pauschalsteuer auch die GUV-Beiträge ein.

Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit ist durch § 13 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)^[6] bei der KBS am 19. Juli 2016 errichtet worden. Sie berät und unterstützt vorrangig Bundesbehörden bei der Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit nach Maßgabe des BGG, angefangen vom baulichen Zugang bis hin zur barrierefreien Information und Kommunikation. Darüber hinaus berät sie auf Anfrage auch Unternehmen, Verbände und gesellschaftliche Organisationen.^[7]

Die Renten-Zusatzversicherung ist eine Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes. Voraussetzung für eine Versicherung in der Renten-Zusatzversicherung ist es, dass der Arbeitgeber Beteiligter im Sinne der Satzung der Zusatzversorgung ist. Er prüft die Voraussetzungen für die Pflicht zur Versicherung und meldet den Arbeitnehmer zur Pflichtversicherung in der Zusatzversorgung an. Die Renten-Zusatzversicherung entstammt der ehemaligen Abteilung B der Bahnversicherungsanstalt (BahnVA).

Die Arbeitgeberversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ist eine Umlagekasse für die Umlage U1 und die Umlage U2. Seit 2006 regelt das Aufwendungsausgleichsgesetz, unter welchen Voraussetzungen Arbeitgebern die Kosten für Entgeltfortzahlungen (U1) und Mutterschaftsleistungen (U2) erstattet werden (Ausgleichsverfahren) und wie die Erstattungen auf die Gesamtheit der Arbeitgeber finanziell verteilt werden (Umlageverfahren). Die Arbeitgeberversicherung ist die zuständige Umlagekasse, wenn die Beschäftigten der Arbeitgeber bei der Knappschaft (Eigenschreibweise KNAPPSCHAFT) versichert sind oder eine geringfügige Beschäftigung ausüben.

Die KBS entstand zum 1. Oktober 2005 als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts durch Namensänderung der Bundesknappschaft hin zu Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und Eingliederung der Versicherungsträger Bahnversicherungsanstalt und Seekasse. Der Zusammenschluss war Teil eines Gesamtkonzeptes zur Neuorganisation der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland mit dem Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung vom 9. Dezember 2004 als Rechtsgrundlage.

Im Jahr 2010 wurden anlässlich des 750-jährigen Jubiläums des organisatorischen Zusammenschlusses Knappschaft deren Leistungen als Ursprung des heutigen sozialen Systems gewürdigt. So gab es beispielsweise ab 1. Juli 2010 die Jubiläums-Ausstellung Auf breiten Schultern im Deutschen Bergbau-Museum Bochum und am 11. November 2010 die Sonderbriefmarke 750 Jahre Knappschaft der Deutschen Post. Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte die Bedeutung der Knappschaft mit einer Rede auf der Festveranstaltung am 19. Januar 2011 in Essen.

Ende Oktober 2015 ging Georg Greve, der den Vorsitz der Geschäftsführung der Bundesknappschaft bzw. KBS ab 1998 innehatte, in den Ruhestand. Als Nachfolgerin wurde Bettina am Orde in das Amt eingeführt.^[8] Bettina am Orde kündigte nach einem Verlust von 400.000 Versicherten in der Krankenversicherung und einer Beitragssatzerhöhung um 0,6 % Ende 2023 ihren Rückzug für 2024 an.^[9]

Organe sind die Vertreterversammlung, der Vorstand und die Geschäftsführung:

Vertreterversammlung

Der Vertreterversammlung – sozusagen dem Parlament der KBS – gehören 30 ehrenamtliche Mitglieder an, jeweils 15 Versichertenvertreter und Arbeitgebervertreter. Die Vertreterversammlung wählt – neben zahlreichen anderen Aufgaben – die Mitglieder des Vorstandes und der Geschäftsführung und beschließt unter anderem Satzung und Haushalt der KBS. Der Vorsitz der Vertreterversammlung wechselt jährlich zum 1. Oktober zwischen den Gruppen (Versicherten- und Arbeitgebervertreter).^[10]

Vorstand

Der Vorstand verwaltet das soziale Verbundsystem KBS mit Ausnahme der durch die Geschäftsführung wahrgenommenen laufenden Verwaltungsgeschäfte. Er trifft somit alle wichtigen organisatorischen, finanziellen und personalwirtschaftlichen Grundsatz- und Leitentscheidungen. Der Vorstand besteht aus 18 Mitgliedern, die je hälftig als Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber ihre Aufgaben ehrenamtlich wahrnehmen. Sein Vorsitz wechselt jährlich zum 1. Oktober zwischen den Gruppen (Versicherten- und Arbeitgebervertreter). Michael Weberink ist als Arbeitgebervertreter der Vorstandsvorsitzende, Birgit Biermann als Versichertenvertreterin die Stellvertretende Vorstandsvorsitzende.^[11]

Geschäftsführung

Die Mitglieder der Geschäftsführung leiten hauptamtlich die Geschäfte DRV KBS. Sie vertreten die Interessen der KBS und ihrer Versicherten in einer Vielzahl von Gremien, so z. B. im Erweiterten Direktorium der Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin sowie als Träger der Krankenkasse Knappschaft auf der Ebene der Spitzenverbände, die Sachentscheidungen über bundesweit einheitlich zu regelnde Probleme treffen. Die Geschäftsführung setzt sich aus Bettina am Orde (Erste Direktorin), Andreas Gülker (Direktor), und Rainer Wilhelm (Mitglied der Geschäftsführung) zusammen (Stand Januar 2024).^[12]

Die KBS besitzt als Bundesbehörde einen Hauptpersonalrat und in Dienststellen Personalräte nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz.

Die Hauptverwaltung der KBS befindet sich in Bochum. Darüber hinaus gibt es Regionaldirektionen in Berlin, Chemnitz, Cottbus, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, München und Saarbrücken. Zu den Regionaldirektionen gehören jeweils (außer Berlin) untergeordnete Geschäftsstellen. Des Weiteren betreibt die KBS Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung und verfügt bundesweit über rund 900 ehrenamtliche Versichertenälteste, die Mitglieder in Fragen der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung beraten und betreuen.

Aufsichtsbehörde ist das Bundesamt für Soziale Sicherung, welches dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit untersteht. Die KBS ist daher eine der wenigen Sozialversicherungen, die der Bundesaufsicht untersteht. Aufsichtsbehörde für Arbeitsschutz ist hier die Unfallversicherung Bund und Bahn im Auftrag der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim Bundesministerium des Innern, da für Bundesbehörden die Landesgewerbeämter nicht zuständig sind. Die Unfallkasse des Bundes agiert hier nicht im Rahmen der Unfallverhütung nach SGB VII, sondern als zuständige Behörde nach § 21 ArbSchG Absatz 5 in Verbindung mit anordnenden Befugnissen nach § 22 ArbSchG.

Der Haushaltsplan der KBS ist die Grundlage für das Verwaltungs- und Wirtschaftshandeln im Haushaltsjahr. Er besteht aus mehreren Einzelplänen für die verschiedenen wahrgenommenen Aufgaben und umfasst auch die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe.

Der unter Genehmigungsvorbehalt vom Vorstand aufgestellte Haushaltsplan muss von der Vertreterversammlung verbindlich festgestellt werden, bevor er der Bundesregierung zur Genehmigung nach § 71 SGB IV vorgelegt wird. Bis die Bundesregierung den Haushaltsplan genehmigt, bleibt er schwebend unwirksam.

• Georg Greve u. a.: Die Knappschaft als sozialer Pfadfinder: 750 Jahre Knappschaft. Soziale Verantwortung zu jeder Zeit. Hrsg.: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Bochum 2010 (PDF).
• tag – das Kundenmagazin der DRV Knappschaft Bahn See , Hrsg. : DRV KBS Bochum seit 1975 – inhaltliche Verantwortung (z. Z. 2023) bei Bettina am Orde, Verlag: z. Z. (2023) Axel Springer Corporate Solutions GmbH & Co. KG, Berlin.^[13]

Commons: Bundesknappschaft – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
• Literatur von und über Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

1. ↑ https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Selbstverwaltung/Vorstand/vorstand_node.html
2. ↑ https://www.kbs.de/DE/UeberUns/OrgaundAufbau/Geschaeftsfuehrung/geschaeftsfuehrung_node.html
3. ↑ ^{a b c d e} Knappschaft-Bahn-See auf einen Blick. Abgerufen am 11. Januar 2020. 
4. ↑ https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Statistiken/GKV/Mitglieder_Versicherte/Januar_bis_April_2021_bf.pdf
5. ↑ Abkürzungsverzeichnis des Bundes. (Memento desOriginals vom 28. März 2020 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bund.de Stand: Juli 2018, abgerufen am 6. Januar 2019 (PDF).
6. ↑ Eingefügt mit Wirkung ab 27. Juli 2016 durch Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGGWEntG) vom 19. Juli 2016.
7. ↑ DRV KBS, abgerufen am 22. Januar 2017
8. ↑ Wechsel an der Spitze der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Pressemitteilung, 20. November 2015, abgerufen am 6. Januar 2019.
9. ↑ [1]
10. ↑ Die Vertreterversammlung der KBS. Website der KBS, abgerufen am 6. Januar 2019.
11. ↑ Der Vorstand der KBS. Abgerufen am 18. Februar 2024. 
12. ↑ Die Geschäftsführung der Knappschaft-Bahn-See. Website der KBS, abgerufen am 17. Februar 2024.
13. ↑ Tag / Knappschaft Bahn See, Zeitschrift – Kundenmagazin seit 1975 ; bibliografischer Nachweis unter DNB unter https://d-nb.info/012780855