Klaus Mindrup

Klaus Mindrup (* 16. Mai 1964 in Lienen, Westfalen) ist ein deutscher Politiker der SPD und war von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur studierte Klaus Mindrup Biologie an der Universität Osnabrück und schloss das Studium 1988 mit Diplom, Schwerpunkt Ökologie ab. Von 1988 bis 2013 arbeitet er als freiberuflicher Gutachter und Entwickler. 2013 wurde er in den Bundestag gewählt. Er schied 2021 aus dem Bundestag aus und ist seitdem wieder freiberuflich tätig u. a. beim US-Klimaschutz-Think-Tank E3G.

Seit 1995 lebt er in Berlin, Prenzlauer Berg.

Von 1998 bis Mai 2014 war er stellvertretender Vorsitzender beim UfU^[1] (Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V.).

Von 2002 bis 2021 war er Aufsichtsratsmitglied der Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe e.G.^[2] im Prenzlauer Berg, die als Dachgenossenschaft für unterschiedliche Hausprojekte agiert^[3] oder das ehemalige Stadtgut Hobrechtsfelde^[4].

Seit dem Jahr 2021 ist Klaus Mindrup Aufsichtsrat der Cooperative Mensch eG (ehemals Spastikerhilfe Berlin eG) mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen in ihrer gesellschaftlichen Teilhabe zu unterstützen^[5].

Seit 2023 ist Klaus Mindrup Aufsichtsrat der Mietergenossenschaft Selbstbau eG.^[6]

Von 2009 bis 2013 war er Mitglied im Bundesvorstand des BWE,^[7] (Bundesverband Windenergie e.V.). In einem Fachartikel des Tagesspiegels ging Klaus Mindrup 2019 als Gastautor und Experte für das Thema auf die unterschätzten Möglichkeiten der Windenergie ein.^[8]

Seit 2023 ist Klaus Mindrup Mitglied im Rat des Bündnis Bürgerenergie für eine bezahlbare und sichere Energieversorgung unter breiter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.^[9]

Klaus Mindrup war im Jahr 2013 das Opfer einer falschen und grob rufschädigenden Berichterstattung durch einen lokalen Blogger, gegen die er sich rechtlich zur Wehr setzen musste. Die zuständigen Gerichte gaben Klaus Mindrup in allen Belangen Recht^[10].

Mindrup ist geschieden.^[11]

Politik

Klaus Mindrup ist seit 1982 Mitglied der SPD und von 2010 bis 2018 Mitglied des Landesvorstandes^[12] der SPD Berlin. Von 2005 bis 2013^[13] war er Bundesparteitagsdelegierter der SPD Berlin.

Von 1999 bis 2014 war Mindrup Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Prenzlauer Berg und im Großbezirk Berlin-Pankow. Dort war er Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft (2001–2003) und Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal (2004–2006). 2001 bis 2008 war er Fraktionsvorsitzender der SPD, 2009 bis 2013 Finanzpolitischer und Stadtentwicklungspolitischer Sprecher SPD-Fraktion Pankow.^[14] In seiner Zeit als Bezirksverordneter hat er sich für die Sicherung bezahlbaren Wohnraumes eingesetzt. So war er als Bezirksverordneter an den Sozialplanverfahren der Gesobau beteiligt.^[15]

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 trat Klaus Mindrup als Direktkandidat im Wahlkreis Pankow 8 an. Mit einem Erststimmenergebnis von 28 Prozent verfehlte Mindrup jedoch den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Stattdessen gewann der Kandidat der Grünen, Volker Ratzmann, mit 34,6 Prozent der Erststimmen den Wahlkreis direkt.

Von Oktober 2013 bis September 2021 war Mindrup Mitglied des Deutschen Bundestages. Er trat im Bundestagswahlkreis Berlin-Pankow an. Mindrup zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Dort war Mindrup ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss.

Mit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag war er Mitglied der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion.^[16]

Für die Bundestagswahl 2017 wurde Mindrup erneut vom SPD-Kreisverband Pankow als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Berlin-Pankow aufgestellt.^[17] Die SPD Berlin wählte ihn mit 89 % wieder auf den Listenplatz 4 der Landesliste.^[18]

Im 19. Deutschen Bundestag war Mindrup ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, sowie im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen. Zudem gehörte er als stellvertretendes Mitglied dem Finanzausschuss und der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ an.^[19]

Am 26. Mai 2020 wurde Mindrup einstimmig zum neuen Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt. Er löste damit Eva Högl ab.^[20]

Bei der Bundestagswahl 2021 wurde Mindrup nicht erneut in das Parlament gewählt. Er unterlag Stefan Gelbhaar mit 21,5 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Berlin-Pankow.^[21] Er war vorher bei der SPD-internen Wahl um einen aussichtsreichen Listenplatz unterlegen.

Politische Positionen

Klaus Mindrup war Verhandler und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Klimaschutzgesetz (2019) und dessen Novelle in 2021.^[22] Er setzt sich für einen Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland ein.^[23]

Mindrup war Mitinitiator der Mieterstrom-Novelle^[24] und des Appells „Klimapolitik als Bürgerbewegung gestalten“.^[25]

Im Jahr 2010 stellte sich Mindrup gegen die Pläne des rot-roten Berliner Senats die städtische Berliner Immobilien Holding zu privatisieren. Sie verwaltete zu diesem Zeitpunkt knapp 40.000 Wohnungen und über 3000 Gewerberäume.^[26] Er kritisierte die Pläne des Senats als unwirtschaftlich: „Uns entgehen langfristig Einnahmen in Milliardenhöhe“.^[27]

Mindrup setzte sich für die Regulierung der Modernisierungsumlage der energetischen Sanierung ein.^[28]

In der Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA äußerte sich Klaus Mindrup kritisch, insbesondere gegen die Schiedsgerichtsverfahren.^[29] Er sprach sich dafür aus, das Freihandelsabkommen nur unter Berücksichtigung der in Deutschland geltenden rechtlichen, ökologischen und sozialen Regeln zu verabschieden.^[30]

Weblinks

Commons: Klaus Mindrup – Sammlung von Bildern und Videos

• Klaus Mindrup auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Website von Klaus Mindrup
• Klaus Mindrup bei Abgeordnetenwatch

Einzelnachweise

1. ↑ Mitgliederversammlung 2014. UfU, archiviert vom Original am 6. Oktober 2014; abgerufen am 29. September 2014. 
2. ↑ Selbstverwaltung Gremien. Bremer Höhe e.G., abgerufen am 13. Dezember 2023. 
3. ↑ Bremer Höhe. Abgerufen am 13. Dezember 2023. 
4. ↑ „Ein Dorf gehört sich selbst“. Abgerufen am 13. Dezember 2023. 
5. ↑ Cooperative Mensch –Aufsichtsrat. Abgerufen am 13. Dezember 2023. 
6. ↑ SelbstBau e.G. – Aufsichtsrat. Abgerufen am 13. Dezember 2023. 
7. ↑ Sylvia Pilarsky-Grosch neue BWE-Präsidentin. Bundesverband WindEnergie, archiviert vom Original am 6. Oktober 2014; abgerufen am 29. September 2014. 
8. ↑ Mindrup, Klaus: Standpunkt: So wenig Aufwand für so viel Wind. In: Tagesspiegel Background. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 19. November 2019, abgerufen am 3. August 2021. 
9. ↑ Bündnis Bürgerenergie – Rat für Bürgerenergie. Abgerufen am 13. Dezember 2023. 
10. ↑ Gegendarstellung: „Ein Journalist hinter Gittern – weitere Hintergründe zur Inhaftierung von Olaf Kampmann“ | Wir bleiben alle! Abgerufen am 29. August 2021 (deutsch). 
11. ↑ Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 1. Oktober 2020. 
12. ↑ Mitglieder des Landesvorstands 2012-2014. SPD Berlin, archiviert vom Original am 7. Februar 2014; abgerufen am 22. März 2014. 
13. ↑ Landesparteitag: Wahl der Bundesparteitagsdelegierten. SPD Berlin, archiviert vom Original am 24. Dezember 2013; abgerufen am 24. Dezember 2013. 
14. ↑ Fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen. berlin.de, archiviert vom Original am 6. Januar 2014; abgerufen am 6. Januar 2014. 
15. ↑ Aktuelle Zeitung für den Bezirk Pankow – seit 2012. Abgerufen am 3. August 2021. 
16. ↑ Parlamentarische Linke – Unsere Mitglieder. In: Parlamentarische Linke. (parlamentarische-linke.de [abgerufen am 2. August 2017]). 
17. ↑ SPD Pankow: Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe kandidieren bei den Bundestagswahlen 2017 – SPD in Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee. Abgerufen am 1. August 2017. 
18. ↑ Tiuzz: Berliner SPD wählt Landesliste zur Bundestagswahl. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. August 2017; abgerufen am 1. August 2017. 
19. ↑ Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 1. Oktober 2020. 
20. ↑ Klaus Mindrup: Neuer Sprecher der SPD Bundestagsabgeordneten. Abgerufen am 28. Mai 2020. 
21. ↑ Bundestagswahl: Alle Ergebnisse im Wahlkreis Berlin-Pankow. In: Der Spiegel. 27. September 2021, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 27. September 2021]). 
22. ↑ Benedikt Dittrich: SPD treibt Energiewende voran: Weniger Umlage, mehr Photovoltaik. In: Vorwärts. 22. April 2021 (vorwaerts.de [abgerufen am 8. Februar 2023]). 
23. ↑ Klaus Mindrup, Josef Göppel: Von der Strom- zur Energiewende. klimaretter.info, 18. Januar 2016, abgerufen am 12. Mai 2018. 
24. ↑ Energieversorgung: Deutscher Bundestag beschließt Mieterstromgesetz / Mieterstrom auch gebäudeübergreifend möglich / Aber: Gewerbesteuerproblematik für Wohnungsunternehmen bleibt bestehen. (verbaende.com [abgerufen am 8. Februar 2018]). 
25. ↑ Breites Bündnis aus Verbänden und Energiepolitik fordert Stärkung der Bürgerenergie. (wind-energie.de [abgerufen am 5. Februar 2023]). 
26. ↑ Immobilien unterm Tannenbaum. Abgerufen am 8. Februar 2018. 
27. ↑ Uwe Rada: Dealen um Bad Bank: SPD-Linke zählt Nußbaum an. In: Die Tageszeitung: taz. 14. Januar 2011, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 8. Februar 2018]). 
28. ↑ Klaus Mindrup und Johann Saathoff: Für eine Energiepolitik als gelungene Verbindung zwischen Wirtschafts- und Klimapolitik. In: Tagesspiegel Background Energie & Klima. Tagesspiegel, 12. Dezember 2017, abgerufen am 8. Februar 2018. 
29. ↑ Daniel Friedrich Sturm: SPD-Aufstand gegen Schiedsgerichte im Freihandel. In: DIE WELT. 4. Dezember 2014 (welt.de [abgerufen am 8. Februar 2018]). 
30. ↑ Klaus Mindrup und Jan Stöß: Debatte: Nach vorn geht der Blick, nicht zu den falschen Antworten von gestern. SPW - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft, 2015, abgerufen am 8. Februar 2018.