Karoline Edtstadler

Karoline Edtstadler (2020)

Karoline „Karo“[1] Edtstadler (* 28. März 1981 in Salzburg) ist eine österreichische Juristin und Politikerin (ÖVP). Seit 2020 ist sie die österreichische Kanzleramtsministerin, zunächst unter der Bundesregierung Kurz II, anschließend in der Bundesregierung Schallenberg und der aktuellen Bundesregierung Nehammer. Zuvor war sie vom 18. Dezember 2017 bis zum 28. Mai 2019 Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich. Vom 2. Juli 2019 bis zum 6. Jänner 2020 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments.

Leben

Karoline Edtstadler wurde als Tochter des früheren Salzburger Landtagsdirektors Karl W. Edtstadler geboren und wuchs in Elixhausen im Bezirk Salzburg-Umgebung auf.[2] Nach dem Besuch der Volksschule Elixhausen und des Musischen Gymnasiums Salzburg, wo sie 1999 maturierte, absolvierte sie ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Das Studium schloss sie 2004 als Magistra ab, anschließend folgte ein Gerichtspraktikum am Bezirksgericht Mondsee und am Landesgericht Salzburg.[2][3][4]

2006 wurde sie Richteramtsanwärterin im Sprengel des Oberlandesgerichts Linz und 2008 Richterin am Landesgericht Salzburg.[2][3][4] Mit Oktober 2011 wechselte sie ins Justizministerium in die Sektion IV „Strafrecht“ (Straflegistik) bei Christian Pilnacek und 2014 als persönliche Referentin ins Kabinett von Justizminister Wolfgang Brandstetter, wo sie in die Reform des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafrechts eingebunden war. Mit Anfang 2015 wurde sie zur Oberstaatsanwältin bei der Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft ernannt.[5] Ab Mai 2016 war sie juristische Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.[2][3]

Seit Herbst 2018 ist sie unter Präsident Peter McDonald Vizepräsidentin der Sportunion.[6][7]

Karoline Edtstadler ist römisch-katholisch und Mutter eines Sohnes; sie lebt in Salzburg und Wien.[3][2] Ihre Schwester Theresa Edtstadler-Kulhanek ist Geschäftsführerin des Europa-Forums Wachau und kandidierte bei der Nationalratswahl 2019 auf Platz 18 der Landesliste der Volkspartei Niederösterreich.[8][9] Im Juni 2022 machte Karoline Edtstadler ihre Beziehung zum Immobilien-Unternehmer Marton Matura öffentlich,[10] von dem sie Anfang April 2023 wieder getrennt war.[11] Eine tiefe Freundschaft verbindet sie mit der Star-Astrologin Gerda Rogers.[12][13]

Politik

In Henndorf am Wallersee war sie von 2004 bis 2006 ÖVP-Gemeinderätin. Ab dem 18. Dezember 2017 war sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich.[4][2][14] Am 28. Mai 2019 wurde sie gemeinsam mit den Mitgliedern der Bundesregierung Kurz I vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben.[14]

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung 2019 verhandelte sie in der Hauptgruppe Europa, Integration, Migration und Sicherheit.[15] Am 7. Jänner 2020 wurde sie als Bundesministerin ohne Portefeuille in der Bundesregierung Kurz II vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt.[16] Seit dem 29. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Für den Sommer 2021 übernahm Edtstadler als Karenzvertretung zusätzlich von Ministerin Susanne Raab deren Agenden Frauen, Familie, Jugend und Integration.[17]

EU-Parlament

Für die Europawahl 2019 wurde sie auf den zweiten Listenplatz der ÖVP hinter Othmar Karas gereiht.[18] Sie erreichte dabei 115.906 Vorzugsstimmen.[19][20] In der mit 2. Juli 2019 beginnenden 9. Wahlperiode ist sie stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Menschenrechte (DROI), volles Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel (DKOR)[21] sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss (JURI), im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO, bis 7. Juli 2019), im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET, seit 8. Juli 2019) und in der Delegation für die Beziehungen zu Südafrika.[22][23]

Nach der Wahl von Othmar Karas zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments im Juli 2019 wurde Edtstadler als dessen Nachfolgerin zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt.[24] Ursprünglich sollte sie 2020 von Othmar Karas die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament übernehmen.[25] Am 29. Jänner 2020 wurde sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt in der Bundesregierung Kurz II.[26][16][27] Aufgrund des Wechsels schied sie mit 6. Jänner 2020 aus dem EU-Parlament aus,[28] ihr EU-Mandat übernahm Christian Sagartz.[29] Als ÖVP-Delegationsleiterin folgte ihr Angelika Winzig nach.[30][31]

Im Frühjahr 2023 stimmte das EU-Parlament wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit gegen die Vorsitzübernahme durch Ungarn im Europäischen Rat in der zweiten Jahreshälfte 2024. „Karoline Edtstadler hatte sich dafür ausgesprochen, dass Ungarn den Vorsitz übernimmt. (...) Die Resolution hat zwar keine rechtlichen Auswirkungen, sie soll laut Parlament aber ein Signal setzen.“[32]

Weblinks

Commons: Karoline Edtstadler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Karo Edtstadler: Eigene Website, abgerufen am 22. Juni 2021.
  2. ↑ a b c d e f orf.at: Salzburgerin Edtstadler neue Staatssekretärin . Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  3. ↑ a b c d Kleine Zeitung: Salzburger Richterin als Staatssekretärin im Innenministerium. Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  4. ↑ a b c Porträt: Karoline Edtstadler – Salzburgerin ist ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium Salzburger Nachrichten vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  5. ↑ Wie die ÖVP-Spitze Abgeordnete und Funktionäre auf die Justiz einschwört. In: derstandard.at. 9. Februar 2020, abgerufen am 9. Februar 2020.
  6. ↑ meineabgeordneten: Karoline Edtstadler. Abgerufen am 15. Februar 2018.
  7. ↑ Staatssekretärin Edtstadler zu Besuch bei SPORTUNION Burgenland. Abgerufen am 15. Februar 2019.
  8. ↑ Salzburgerin in NÖ: Edtstadler-Schwester: Wirbel um Kandidatur für ÖVP. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  9. ↑ Edtstadler-Schwestern: Von St. Pölten bis Brüssel. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  10. ↑ Ministerin turtelt mit neuer Liebe bei Sommerfest. In: Heute. 28. Juni 2022, abgerufen am 6. Juli 2022.
  11. ↑ https://www.krone.at/2976670
  12. ↑ Zwei starke Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen. In: Heute, 6. Dezember 2022, abgerufen am 22. August 2023.
  13. ↑ Liebes-Aus bei Ministerin. In: Heute, 10. April 2023, abgerufen am 22. August 2023.
  14. ↑ a b bundespraesident.at: Enthebung, Betrauung und Angelobung der scheidenden Bundesregierung (Memento vom 28. Mai 2019 im Internet Archive). Rede des Bundespräsidenten vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  15. ↑ Namen von mehr als 100 türkis-grünen Verhandlern stehen fest. In: DerStandard.at. 15. November 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  16. ↑ a b Rede des Bundespräsidenten anlässlich der Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung. (Nicht mehr online verfügbar.) In: bundespraesident.at. 7. Januar 2020, archiviert vom Original am 15. Januar 2020; abgerufen am 7. Januar 2020.
  17. ↑ Raab erwartet Kind: Edtstadler übernimmt Agenden. In: ORF.at. 14. Juni 2021, abgerufen am 15. Juni 2021.
  18. ↑ orf.at: ÖVP mit „breitem Team“ zur EU-Wahl. Artikel vom 21. Jänner 2019, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  19. ↑ BMI: Europawahl 2019: Vorzugsstimmen. Abgerufen am 12. Juni 2019.
  20. ↑ EU-Wahl: Karoline Edtstadler knackt die 100.000 Vorzugsstimmen-Marke. Artikel vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  21. ↑ Delegationen EP, DKOR Welcome. Europäisches Parlament, abgerufen am 5. November 2019.
  22. ↑ Österreichische Europaabgeordnete in allen Fachausschüssen vertreten. Abgerufen am 4. Juli 2019.
  23. ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  24. ↑ Edtstadler wird ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament. 13. Juli 2019, abgerufen am 13. Juli 2019.
  25. ↑ diepresse.com: Karas gibt ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament 2020 an Edtstadler ab. Artikel vom 5. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
  26. ↑ salzburg ORF at/Agenturen red: Edtstadler wird Europaministerin. 30. Dezember 2019, abgerufen am 4. Januar 2020.
  27. ↑ Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärin und Staatssekretär, Bundeskanzleramt der Republik Österreich.
  28. ↑ Karoline Edtstadler in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
  29. ↑ Neue Heimat für Minister, neue Mandatare, neue Sprecher. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 8. Januar 2020.
  30. ↑ Neue ÖVP-Chefin in Brüssel. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  31. ↑ Winzig zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt. In: ORF.at. 14. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  32. ↑ EU-Parlament spricht Ungarn Fähigkeit für Ratsvorsitz ab. Abgerufen am 3. August 2023.
Personendaten
NAMEEdtstadler, Karoline
ALTERNATIVNAMENEdtstadler, Karo
KURZBESCHREIBUNGösterreichische Juristin und Politikerin
GEBURTSDATUM28. März 1981
GEBURTSORTSalzburg

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.