Kabinett Yılmaz III

Kabinett Yılmaz III
55. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Mesut Yılmaz
Wahl	24. Dezember 1995
Ernannt durch	Staatspräsident Süleyman Demirel
Bildung	30. Juni 1997
Ende	11. Januar 1999
Dauer	1 Jahr und 195 Tage
Vorgänger	Kabinett Yılmaz Erbakan
Nachfolger	Kabinett Ecevit IV
Zusammensetzung
Partei(en)	Mindersheitskabinett von ANAP, DSP, DTP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	261/550

Das Kabinett Yılmaz III war die 55. Regierung der Türkei, die vom 30. Juni 1997 bis zum 11. Januar 1999 durch Ministerpräsident Mesut Yılmaz geleitet wurde.

Die Wahl vom 24. Dezember 1995 gewann die islamische Refah Partisi (RP) von Necmettin Erbakan mit 21,4 % der Stimmen. Çillers DYP wurde hinter der Anavatan Partisi (ANAP) nur drittstärkste Kraft. Allerdings hatte die DYP von Çiller (19,36 %) aufgrund des Wahlrechts mehr Sitze im Parlament als die ANAP mit 19,65 %.

DYP und ANAP einigten sich drei Monate nach der Wahl auf die Bildung einer Minderheitskoalition, die von der Demokratik Sol Parti (DSP) und der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) toleriert wurde. Bereits Ende Mai 1996 kündigte Çiller die Koalition allerdings nach Streitigkeiten auf und Yılmaz trat am 6. Juni zurück. Anschließend beauftragte der Staatspräsident Erbakan als Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung. Erbakan gelang es, eine Koalition mit der DYP zu bilden. Doch die Militärführung akzeptierte die islamistisch geführte Regierung nicht. Das Militär intervenierte und beschloss am 28. Februar 1997 umfassende Maßnahmen zur Zurückdrängung des religiösen Einflusses auf den Staat. Im Mai leitete die Staatsanwaltschaft ein Verbotsverfahren gegen die RP ein, weil diese mit der Instrumentalisierung des Islams zu politischen Zwecken gegen die Verfassung verstoßen habe. Am 30. Juni 1997 trat Erbakan zurück.

Trotz der Bemühungen von DYP, RP und der Büyük Birlik Partisi (BBP) zur Bildung einer neuen Regierung unter der Führung von Tansu Çiller beauftragte Präsident Demirel den Vorsitzenden der Mutterlandspartei (ANAP), Mesut Yılmaz mit der Bildung einer Regierung. Yılmaz schloss am 30. Juni 1997 eine neue Koalitionsregierung mit der Demokratik Sol Parti (DSP) unter Bülent Ecevit und der Demokrat Türkiye Partisi (DTP) unter Hüsamettin Cindoruk, die sich nach der Militärintervention von der DYP abgespalten hatte. Die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) tolerierte das Minderheitskabinett.

Nachdem ein Skandal um die Türkbank in die Öffentlichkeit gelangte, in den Regierung, private Unternehmen und organisierte Kriminalität verwickelt waren, zog die CHP ihre Unterstützung für die Regierung am 11. Januar 1999 zurück.

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ 55. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 30. Mai 2013 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 30. April 2018