Kabinett Schafiq

Das Kabinett Schafiq war vom 30. Januar bis 3. März 2011 die Regierung von Ägypten.

Sie wurde am 29. Januar vom damaligen Präsident Husni Mubarak in Kairo in Anwesenheit des neu ernannten Vizepräsidenten (Ex-Generalleutnants und -Sicherheitsministers) Omar Suleiman ernannt und vereidigt.^[1] Der regierende Militärrat teilte in seiner vierten Ankündigung^[2] mit, dass die derzeit amtierenden Minister des Kabinetts Schafiq bis zur Wahl einer neuen Regierung ihre Arbeit fortsetzen sollen.

Am 21. Februar 2011 fand eine umfassende Regierungsumbildung statt. Insgesamt 11 Minister des Kabinetts Schafiq, die noch vom gestürzten Präsidenten Hosni Mubarak ernannt worden waren, wurden gegen Mitglieder der Opposition ausgetauscht.^[3][4][5] Unter anderem wurde Munir Abdel Nur von der Neuen Wafd-Partei als erster Oppositionspolitiker mit dem Amt des Tourismusministers betraut.^[6] Schlüsselressorts wie Verteidigung, Äußeres, Finanzen, Innenressort und Justiz blieben jedoch unverändert von denselben Personen besetzt.^[5][7]

Am 3. März trat Premier Schafiq nach massiver Kritik an seiner Politik in der Öffentlichkeit zurück. Als Nachfolger setzte der Militärrat Essam Scharaf ein, der bis 2005 Verkehrsminister war und den Auftrag erhielt, eine neue zivile Übergangsregierung zu bilden.^[8]

Regierungsmitglieder

^[12]

Das vorangegangene Kabinett Nazif trat am 29. Januar 2011 während der Revolution in Ägypten 2011 zurück.^[13]

Am 4. Februar 2011 gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie Ermittlungen gegen den früheren Innenminister Habib al-Adli, Tourismusminister Soheir Garranah, Wohnungsminister Ahmed al-Maghrabi und Handels- und Industrieminister Raschid Mohamed Raschid führt. Die Betroffenen stehen unter Ausreiseverbot und ihre Bankkonten wurden eingefroren.^[14]

Weblinks

• Neues Kabinett Ahmed Shafik: Three former … aljazeera.net (englisch)
• Prime Minister Lt. General Ahmed Shafik. offizielle Kab.Site (englisch)
• Hosni Mubarak, Egypt’s president, has sworn in a new cabinet.

Einzelnachweise

1. ↑ Zum anderen soll die ägyptische Regierung vorerst im Amt bleiben. Die Regierung solle die laufenden Geschäfte weiterführen, bis eine neue gebildet worden sei. Spiegel Online, 12. Februar 2011
2. ↑ Oberster Militärrat: Statement of the Supreme Council of the Armed Forces (4)
3. ↑ Wednesday’s papers:New ministers appointed and Maghrabi’s detention extended. Al-Masry Al-Youm, 23. Februar 2011
4. ↑ Ten ministers, deputy PM sworn in. The Daily News Egypt, 23. Februar 2011
5. ↑ ^{a b} Revolution in Ägypten. Neue Regierung nimmt die Arbeit auf. taz Online, 23. Februar 2011
6. ↑ ^{a b} Erster Oppositioneller erhält Ministeramt. ORF, 21. Februar 2011, abgerufen am 21. Februar 2011. 
7. ↑ Das neue Kabinett ist eine Farce. (Memento des Originals vom 25. Februar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/derstandard.at Der Standard, 22. Februar 2011
8. ↑ Ägyptens Premier Schafik tritt zurück. Spiegel Online, 3. März 2011, nach amz/AFP/Reuters
9. ↑ Mohsen El-Nomani Mohamed Hafez: mold.gov.eg
10. ↑ Egypt protesters maintain pressure. In: Financial Times, 31. Januar 2011
    Hosni Mubarak, Egypt’s president, has sworn in a new cabinet. (Memento des Originals vom 9. März 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/english.aljazeera.net Al Jazeera, 31. Januar 2011
11. ↑ Ahmed Sameh Farid: health-minister-responds-to-demonstrators-demands | thedailynewsegypt.com
12. ↑ Hosni Mubarak, Egypt’s president, has sworn in a new cabinet egyptiancabinet.gov.eg (Memento vom 9. März 2008 im Internet Archive)
13. ↑ Regierung in Kairo zurückgetreten. n-tv.de, 29. Januar 2011
14. ↑ „Keine Verantwortung“ für Gewalt. ORF, 4. Februar 2011, abgerufen am 4. Februar 2011.