Kabinett Santana Lopes

Premierminister Pedro Santana Lopes

Als Kabinett Santa Lopes wird die 16. verfassungsgemäße portugiesische Regierung nach der Nelkenrevolution 1974 unter Premierminister Pedro Santana Lopes bezeichnet, in Portugal auch XVI Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch XVI. verfassungsgemäße Regierung von Portugal genannt.

Regierung ohne Wahl

Nachdem sich der Europäische Rat am 29. Juni 2004 auf José Manuel Barroso als neuen Präsidenten der EU-Kommission geeinigt hatten und dieser daher von seinem Amt als Premierminister zurücktrat, nominierte Staatspräsident Jorge Sampaio in Abstimmung mit dem Vorgänger Barroso am 12. Juli den ehemaligen Bürgermeister der Hafenstadt Figueira da Foz, Pedro Santana Lopes, als neuen Premierminister der portugiesischen Republik.^[1] Dieser Schritt des Präsidenten kritisierten insbesondere die linken Parteien als auch Gewerkschaften und Medien Portugals. Die Ernennung Barrosos stürzte die Vorgängerregierung in eine tiefe Krise.^[2]

Santana Lopes wurde am 17. Juli 2004 von der parlamentarischen Mehrheit der Fraktionen der PSD und der CDS-PP gewählt und vereidigt. Staatspräsident Sampaio vereidigte zusätzlich die Minister Barreto, Portas und Morais Sarmento als Staatsminister. Insgesamt schuf Santana Lopes 17 Ministerien, davon nominierte 13 Minister der PSD und vier Koalitionspartei CDS-PP. Vier der Minister waren bereits in der Vorgängerregierung tätig.^[3]

Regierungsprogramm

Santana Lopes sah die Hauptaufgabe seiner Regierung darin, die bereits gemachten Schritte der Vorgängerregierung fortzuführen und vor allem das Haushaltsdefizit Portugals zu senken und die portugiesische Wirtschaft zu sanieren. Des Weiteren versprach er den Bau zehn neuen Krankenhäuser und den Kampf gegen überfüllte Arztpraxen, als auch die Weiterführung der Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung und die Modernisierung der Portugiesischen Streitkräfte und der Justiz. Zudem stellte er ein Referendum zur EU-Verfassung in Aussicht. Den Einsatz der Guarda Nacional Republicana im Irak stellte er nicht in Frage.^[4] Nach der Vorstellung des Programms in der Assembleia da República brachte jede einzelne Oppositionsparteien ein Misstrauensvotum ein, die Regierungsmehrheit stimmte wiederum geschlossen für das Programm. Die portugiesischen Wirtschaftsverbände kritisierten die Regierung als „unkreativ“, es fehle ihr an Ehrgeiz.^[5]

Regierungszeit

Die Regierungszeit Santana Lopes' prägten Krisen zwischen den beiden Koalitionsparteien, sodass sich Staatspräsident Jorge Sampaio bereits im November des gleichen Jahres dazu entschied für den März 2005 Neuwahlen anzukündigen. Auf Druck des Präsidenten reichte Santana Lopes den Rücktritt seiner Regierung ein, blieb aber bis zur Wahl noch geschäftsführend im Amt. Insgesamt regierte Premierminister Pedro Santana Lopes 238 Tage. In den Neuwahlen am 20. Februar 2005 löste José Sócrates die Mitte-rechts-Koalition mit einer absoluten Mehrheit der Partido Socialista ab.

Zusammensetzung

Weblinks

• Programm der 16. portugiesischen Regierung unter Santa Lopes (PDF, 64 kB) (portugiesisch)
• Information zum Kabinett Santana Lopes auf dem portugiesischen Regierungsportal portugal.gov.pt (portugiesisch, teilweise englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Presidente da República indigita Santana Lopes como novo primeiro-ministro@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.pt (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , [Präsident der Republik schlägt Santana Lopes als neuen Premierminister vor], Público, 12. Juli 2004
2. ↑ Sophie Seyfert: Regierungskrise in Portugal (Memento vom 30. September 2007 im Internet Archive), Konrad-Adenauer-Stiftung, 8. Juli 2004
3. ↑ Santana Lopes reconduz quatro ministros do anterior Governo (Memento des Originals vom 19. März 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/dossiers.publico.clix.pt, [Santa Lopes bringt vier Minister aus der Vorgängerregierung zurück], Público, 16. Juli 2004
4. ↑ Santana Lopes aposta na continuidade e na consolidação orçamental@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , [Santana Lopes setzt auf Kontinuität und Haushaltskonsolidierung], Público, 27. Juli 2005
5. ↑ Jorge Cabaço Associações Empresariais acusam Governo de "falta de ambição" (Memento des Originals vom 18. Februar 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.regiaosul.pt, [Wirtschaftsverbände beschuldigen die Regierung des Mangels an Ehrgeiz], RegiãoSul.pt, 30. Juli 2004