Kabinett Andonis Samaras

Andonis Samaras, 2012

Das Kabinett Samaras bildete vom 21. Juni 2012 bis 26. Januar 2015 unter Andonis Samaras von der Nea Dimokratia die Regierung Griechenlands. Es folgte nach der Parlamentswahl vom 17. Juni auf das Kabinett Pikrammenos, das nach den gescheiterten Versuchen nach der Wahl vom 6. Mai 2012, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden, als Übergangsregierung seit dem 17. Mai 2012 amtierte.

Regierungszeit

Die Regierung wurde zunächst von einer Koalition der konservativen Nea Dimokratia (ND) mit der sozialdemokratischen PASOK und der linksdemokratischen DIMAR getragen, sie verfügte über eine deutliche Mehrheit von 179 der 300 Parlamentssitze. Dem Kabinett gehörten keine Politiker der beiden linken Parteien an.^[1]

Da der ursprünglich als Finanzminister berufene Vasilis Rapanos das Amt nach einem Schwächeanfall aus gesundheitlichen Gründen nicht antreten konnte, führte Giorgos Zanias von der Vorgängerregierung die Geschäfte bis zur Berufung von Giannis Stournaras am 5. Juli 2012.^[2]

Zu einer Kabinettsumbildung kam es im Juni 2013, weil die Nea Dimokratia ohne Absprache mit den Koalitionspartnern PASOK und DIMAR die Schließung der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT beschlossen hatte. Am 21. Juni 2013 gab die Partei DIMAR von Fotis Kouvelis, die kleinste der drei griechischen Regierungsparteien, ihren Rückzug aus der Koalition bekannt. Die von DIMAR ins Kabinett entsandten Minister Manitakis und Roupakiotis erklärten ihren Rücktritt, nachdem die DIMAR aus der Koalition ausgeschieden war. Dadurch verfügte die neue Regierungskoalition aus Nea Dimokratia von Ministerpräsident Samaras und die Evangelos Venizelos geführte PASOK nur noch über eine Mehrheit von 153 der 300 Sitze im Parlament.^[3] Am 24. Juni 2013 einigten sich Samaras und Venizelos auf eine erneute Koalition.^[4] Venizelos wurde stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister.

Eine weitere Kabinettsumbildung wurde am 10. Juni 2014 nach Stimmverlusten bei der Europawahl 2014 durchgeführt.^[5] Nachdem zum 1. November 2014 der bisherige Verteidigungsminister Dimitris Avramopoulos im Kabinett Juncker der Europäischen Kommission das Ressort des Kommissars für Migration, Inneres und Bürgerschaft übernahm, wurde Nikos Dendias sein Nachfolger.^[6] Dendias war zuvor schon „Minister für öffentliche Ordnung und Bürgerschutz“ und dann (seit 25. Juni 2013) 'Minister für Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit’ gewesen.

Mitglieder des Kabinetts

Abfolge

Samaras verkündete am 8. Dezember 2014 eine vorgezogene Präsidentschaftswahl, obwohl seine Koalitionsregierung nicht über die erforderlichen Mehrheiten verfügte.^[7] Sein Kandidat Stavros Dimas scheiterte in drei Wahlgängen.^[8] Nach der Verfassung kam es zur Auflösung des Parlaments und zur vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Januar 2015, aus der die oppositionelle, linksradikale Partei SYRIZA von Alexis Tsipras als stärkste Partei hervorging. Am folgenden Tag wurde Tsipras als Ministerpräsident vereidigt.^[9]

So wurde das Kabinett Samaras am 27. Januar 2015 vom Kabinett Tsipras abgelöst.

Weblinks

• Kabinett Andonis Samaras, Generalsekretariat der Regierung (griechisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Pro-europäische Parteien bilden Regierung in Griechenland. Deutsche Welle, 20. Juni 2012
2. ↑ Auch die Politiker schwächeln. Deutsche Welle, 25. Juni 2012
3. ↑ Da waren es noch zwei. faz.net 21. Juni 2013. Aus für Dreier-Koalition: Griechenland zittert sich durch die Chaostage. Spiegel Online, 21. Juni 2013
4. ↑ Schuldenkrise: Griechenlands neue Regierung steht. Spiegel Online, 24. Juni 2013
5. ↑ Griechenlands Finanzminister muss gehen. Deutsche Welle, 10. Juni 2014
6. ↑ Mini-Kabinettsumbildung in Griechenland. griechenland.net, 31. Oktober 2014
7. ↑ Präsidentenwahl in Griechenland wird vorgezogen. Deutsche Welle, 9. Dezember 2014.
8. ↑ Griechen vor Neuwahl – neue Eurokrise? Deutsche Welle, 29. Dezember 2014.
9. ↑ Griechischer Wahlsieger Tsipras schon Regierungschef. Deutsche Welle, 26. Januar 2015.