Kabinett Mota Pinto

Als Kabinett Mota Pinto wird die vierte verfassungsgemäße portugiesische Regierung nach der Nelkenrevolution 1974 unter Premierminister Carlos Mota Pinto bezeichnet, in Portugal heißt die Regierung auch IV Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch „IV. verfassungsgemäße Regierung von Portugal“.

Die zuvor kurzzeitig an der Macht stehenden Regierung unter Nobre da Costa konnte für das von ihr aufgestellte Regierungsprogramm in der Assembleia da República keine Mehrheit finden, sodass ein Weiterregieren nicht möglich war. Aufgrund dessen suchte Staatspräsident António Ramalho Eanes einen neuen Kandidaten als portugiesischen Premierminister. Nach einer kurzen Suche nominierte Eanes den Juristen Carlos Mota Pinto, der bereits in der ersten Regierung unter Soares das Amt des Handelsministers innehatte und einer der Gründer der portugiesischen Sozialdemokraten war. Dieser bildete nun, als portugiesischer Sozialdemokrat grundsätzlich konservativ geprägt, eine ebenso eher konservative Regierung, die offiziell am 29. August 1978 im portugiesischen Parlament vereidigt wurde.

Der in den folgenden Monaten von Mota Pinto ausgeübte Regierungsstil wurde grundsätzlich als autoritär bezeichnet,^[1] was wiederum Kritik sowohl bei den linken Parteien wie den Kommunisten und den Sozialisten hervorrief aber auch bei seiner Partei selbst, den Sozialdemokraten. Erste Probleme traten bereits bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes auf, für den Mota Pinto im Parlament keine Mehrheit fand. Nach zwei Misstrauensvoten, beantragt sowohl durch die kommunistische und auch sozialistische Partei, entschloss sich Staatspräsident Eanes die Regierung Mota Pinto zum Juni 1979 zu entlassen. Die Regierung regierte vom 22. November 1978 bis zum 7. Juli 1979, etwa sieben Monate.

Zusammensetzung

Einzelnachweise

1. ↑ José Hermano Saraiva: História de Portugal. Volume 3. Verlag Publicações Alfa, Lissabon 1983, S. 782.