Kabinett Kraft I

Das Kabinett Kraft I bildete vom 15. Juli 2010 bis zum 21. Juni 2012 die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Partei Bündnis 90/Die Grünen formten nach der Landtagswahl 2010 eine Minderheitsregierung, die sich auf keine eigene parlamentarische Mehrheit stützen konnte. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft arbeitete daher bei der Verabschiedung von Gesetzen mit wechselnden Mehrheiten.[1][2]

Am 14. März 2012 wurde der Haushaltsentwurf des Kabinetts von der Mehrheit der Landtagsabgeordneten abgelehnt. Infolgedessen erklärte Kraft, Neuwahlen herbeiführen zu wollen.[3] Noch am selben Tag beschloss der Landtag Nordrhein-Westfalen einstimmig seine Selbstauflösung. Die Neuwahl fand am 13. Mai 2012 statt.

AmtNameParteiStaatssekretäre[4]
MinisterpräsidentinHannelore KraftSPDFranz-Josef Lersch-Mense (Leiter der Staatskanzlei)
Thomas Breustedt (Regierungssprecher)
Stellvertreterin der MinisterpräsidentinSylvia LöhrmannB’90/Grüne
FinanzenNorbert Walter-BorjansSPDRüdiger Messal
Inneres und KommunalesRalf JägerSPDHans-Ulrich Krüger
JustizThomas KutschatySPDBrigitte Mandt (bis 25. Januar 2012)
Karl-Heinz Krems (ab 26. Mai 2012)
Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und VerkehrHarry VoigtsbergerSPDGünther Horzetzky
Horst Becker (Parlamentarischer Staatssekretär, bis 14. März 2012)
Innovation, Wissenschaft und ForschungSvenja SchulzeSPDHelmut Dockter
Arbeit, Integration und SozialesGuntram SchneiderSPDWilhelm Schäffer
Zülfiye Kaykin
Familie, Kinder, Jugend, Kultur und SportUte SchäferSPDKlaus Schäfer
Schule und WeiterbildungSylvia LöhrmannB’90/GrüneLudwig Hecke
Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und VerbraucherschutzJohannes RemmelB’90/GrüneUdo Paschedag
Gesundheit, Emanzipation, Pflege und AlterBarbara SteffensB’90/GrüneMarlis Bredehorst
Bundesangelegenheiten, Europa und MedienAngelica Schwall-DürenSPDMarc Jan Eumann

Einzelnachweise

  1. RP 15. März 2012: 608 Tage rot-grüne Minderheitsregierung
  2. Steffen Ganghof, Christian Stecker, Sebastian Eppner, Katja Heeß: Flexible und inklusive Mehrheiten? Eine Analyse der Gesetzgebung der Minderheitsregierung in NRW. Zeitschrift für Parlamentsfragen (43) 4.2012 (2012): 887–900.
  3. Rot-Grün in NRW am Ende – der Tag im Überblick. Süddeutsche Zeitung. 14. März 2012. Abgerufen am 15. März 2012.
  4. Staatssekretäre sind laut Landesverfassung keine Regierungsmitglieder.

Weblinks

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