Kabinett Kopacz

Ministerpräsidentin Ewa Kopacz, 2014

Präsentation der Regierung am 19. September 2014

Das Kabinett Kopacz bildete zwischen dem 22. September 2014 und dem 16. November 2015 unter Leitung von Ewa Kopacz die Regierung der Republik Polen. Die Neubildung bzw. die Bestätigung des Kabinetts war erforderlich, da der bisherige Regierungschef Donald Tusk zurückgetreten war, um das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates zu übernehmen. Der Sejm bestätigte das Kabinett am 1. Oktober 2014.

Am 10. Juni 2015 legten die Minister Karpiński, Arłukowicz und Biernat ihre Ämter nieder,^[1][2] am 15. Juni 2015 erhielten sie ihre Entlassungsurkunden vom Präsidenten der Republik Polen^[3] und am Folgetag wurden ihre Nachfolger durch den Präsidenten berufen.^[4]

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl 2015 reichte die Regierung gemäß den Usancen am 12. November 2015, dem Tag der Konstituierung des neu gewählten Parlaments, ihren Rücktritt ein; sie wurde jedoch von Staatspräsident Andrzej Duda bis zur Bildung der neuen Regierung mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut. Die Vereidigung der neuen Regierung unter Beata Szydło erfolgte dann am 16. November 2015.

Zusammensetzung des Ministerrats

Änderungen zum Kabinett Tusk II

Im Vergleich zum Vorgängerkabinett ergaben sich einige Änderungen: Wie auch Ministerpräsident Donald Tusk wechselte die bisherige Vizepräsidentin des Ministerrates und Ministerin für Infrastruktur Elżbieta Bieńkowska zur EU-Kommission, sie wurde vom Präsidenten dieser, Jean-Claude Juncker zur Kommissarin der Europäischen Kommission für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und kleine und mittlere Unternehmen berufen. Neuer Vizepräsident wurde Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak, das Amt der Ministerin für Infrastruktur übernahm Maria Wasiak. Das Amt des Justizministers übernahm der bisherige Vizemarschall des Sejm Cezary Grabarczyk von Marek Biernacki. Der bisherige Minister für Verwaltung und Digitalisierung Rafał Trzaskowski wurde durch Andrzej Halicki ersetzt. Das Amt des Innenministers übernahm Teresa Piotrowska von Bartłomiej Sienkiewicz. Der bisherige Außenminister Radosław Sikorski wurde neuer Sejmmarschall, ihm folgte Grzegorz Schetyna.

Siehe auch

• Liste der Präsidenten Polens
• Liste der Ministerpräsidenten Polens

Weblinks

• Website der polnischen Regierung (polnisch/englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ FAZ.net / Konrad Schuller, FAZ vom 12. Juni 2015 (S. 5): Polnische Pirouetten. - Ministerpräsidentin Kopacz feuert Minister und andere ranghohe Mitglieder ihrer Regierung.
2. ↑ WB, MT: Polityczne trzęsienie w rządzie. Odchodzą Arłukowicz, Biernat, Karpiński. Rezygnuje też Sikorski. In: gazeta.pl, 10. Juni 2015
3. ↑ ^{a b c d} Prezydent wręczył akty odwołania ze składu Rady Ministrów. (Memento des Originals vom 16. Juni 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.prezydent.pl In: prezydent.pl, 15. Juni 2015
4. ↑ ^{a b c d} Prezydent powołał trzech nowych ministrów. (Memento vom 26. Juni 2015 im Internet Archive) In: prezydent.pl, 16. Juni 2015
5. ↑ kg//rzw/kwoj: Nowy minister sprawiedliwości powołany. „Słynna śląska solidność“. In: tvn24.pl, 4. Mai 2015, abgerufen am 15. Juni 2015