Kabinett Janukowytsch II

Koalitionspartner im zweiten Kabinett Janukowytsch

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	Partei der Regionen (PdR)
	Kommunistische Partei der Ukraine (KPU)
	Sozialistische Partei der Ukraine (SPU)

Das zweite Kabinett Janukowytsch war zwischen dem 4. August 2006 und dem 18. Dezember 2007 das Ministerkabinett der Ukraine. Die Koalition unter der Führung von Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch bestand aus der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine.

Beginn

Das Kabinett entstand über 4 Monate nach der Parlamentswahl in der Ukraine am 26. März 2006 und der anschließenden parlamentarischen Krise, die im Juni 2006 entstand, als eine Neuauflage der Koalition zwischen dem Block Julija Tymoschenko, der Volksunion Unsere Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine beschlossen wurde, in der geplant war, dass Julija Tymoschenko erneut das Amt der Ministerpräsidentin übernimmt.

Die folgenden monatelangen Verhandlungen scheiterten am Staatspräsidenten Wiktor Juschtschenko, der vor einer Zusammenarbeit mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin zurückschreckte und sich zudem gegen den Plan aussprach, den Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Oleksandr Moros zum Parlamentspräsidenten zu machen, da sein Vertrauter Petro Poroschenko ebenfalls diesen Posten anstrebte. Dies veranlasste die Sozialistische Partei, die Koalition, noch vor ihrer Einsetzung, zu verlassen.

Daraufhin bildete sich eine Koalition aus der Partei der Regionen, der KPU und der Sozialistischen Partei, der sich, zumindest partiell, die Volksunion Unsere Ukraine anschloss und so der Block Julija Tymoschenko die einzige nennenswerte Oppositionspartei wurde.

Am 2. August 2006 erklärte Wiktor Juschtschenko, dass er Wiktor Janukowytsch für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen werde. Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen Janukowytsch und Juschtschenko sowie der Bestätigung Janukowytschs als Ministerpräsident durch die Werchowna Rada am 6. August war die viermonatige Regierungskrise der Ukraine zunächst beendet.^[1][2]

Ende

Am 2. April 2007 wurde die Werchowna Rada von Präsident Wiktor Juschtschenko aufgelöst, nachdem im März 2007, unter Leitung des ehemaligen Ministerpräsidenten Anatolij Kinach, mehr als ein Dutzend Oppositionsabgeordnete zur Regierungskoalition überliefen. Jedoch war laut der ukrainischen Verfassung nur ganzen parlamentarischen Blöcken der Fraktionswechsel erlaubt, nicht den einzelnen Abgeordneten. Durch diesen Wechsel, meinte Juschtschenko, versuche die Regierung illegal ihre Macht zu steigern. Daraufhin vereinbarten Juschtschenko, Janukowitsch und Parlamentspräsident Oleksandr Moros Neuwahlen für den 30. September 2007 unter der Voraussetzung, dass mindestens je 150 Abgeordnete beider Seiten formell ihre Plätze räumten, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Parlamentsauflösung und anschließende Neuwahlen zu schaffen. Nachdem dies geschehen war, fand die vereinbarte Neuwahl statt, aus der das zweite Kabinett Tymoschenko mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin hervorging.^[2][3]

Zusammensetzung des Kabinetts

Siehe auch

• Liste der ukrainischen Regierungen

Einzelnachweise

1. ↑ Juschtschenko schlägt Rivalen als Premier vor, in tagesschau.de vom 3. August 2006; abgerufen am 6. Dezember 2015
2. ↑ ^{a b} Andreas Kappeler, Kleine Geschichte der Ukraine Seite 291,292; C. H. Beck Verlag 2014, ISBN 978-3-406-67019-0
3. ↑ Q&A: Ukrainian parliamentary poll auf BBC vom 1. Oktober 2007; abgerufen am 6. Dezember 2015