Kabinett Janukowytsch II

Wiktor Janukowytsch, Januar 2007
Koalitionspartner im zweiten Kabinett Janukowytsch
LogoPartei
Partei der Regionen (PdR)
Kommunistische Partei der Ukraine (KPU)
Sozialistische Partei der Ukraine (SPU)

Das zweite Kabinett Janukowytsch war zwischen dem 4. August 2006 und dem 18. Dezember 2007 das Ministerkabinett der Ukraine. Die Koalition unter der Führung von Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch bestand aus der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine.

Beginn

Das Kabinett entstand über 4 Monate nach der Parlamentswahl in der Ukraine am 26. März 2006 und der anschließenden parlamentarischen Krise, die im Juni 2006 entstand, als eine Neuauflage der Koalition zwischen dem Block Julija Tymoschenko, der Volksunion Unsere Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine beschlossen wurde, in der geplant war, dass Julija Tymoschenko erneut das Amt der Ministerpräsidentin übernimmt.

Die folgenden monatelangen Verhandlungen scheiterten am Staatspräsidenten Wiktor Juschtschenko, der vor einer Zusammenarbeit mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin zurückschreckte und sich zudem gegen den Plan aussprach, den Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Oleksandr Moros zum Parlamentspräsidenten zu machen, da sein Vertrauter Petro Poroschenko ebenfalls diesen Posten anstrebte. Dies veranlasste die Sozialistische Partei, die Koalition, noch vor ihrer Einsetzung, zu verlassen.

Daraufhin bildete sich eine Koalition aus der Partei der Regionen, der KPU und der Sozialistischen Partei, der sich, zumindest partiell, die Volksunion Unsere Ukraine anschloss und so der Block Julija Tymoschenko die einzige nennenswerte Oppositionspartei wurde.

Am 2. August 2006 erklärte Wiktor Juschtschenko, dass er Wiktor Janukowytsch für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen werde. Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen Janukowytsch und Juschtschenko sowie der Bestätigung Janukowytschs als Ministerpräsident durch die Werchowna Rada am 6. August war die viermonatige Regierungskrise der Ukraine zunächst beendet.[1][2]

Ende

Am 2. April 2007 wurde die Werchowna Rada von Präsident Wiktor Juschtschenko aufgelöst, nachdem im März 2007, unter Leitung des ehemaligen Ministerpräsidenten Anatolij Kinach, mehr als ein Dutzend Oppositionsabgeordnete zur Regierungskoalition überliefen. Jedoch war laut der ukrainischen Verfassung nur ganzen parlamentarischen Blöcken der Fraktionswechsel erlaubt, nicht den einzelnen Abgeordneten. Durch diesen Wechsel, meinte Juschtschenko, versuche die Regierung illegal ihre Macht zu steigern. Daraufhin vereinbarten Juschtschenko, Janukowitsch und Parlamentspräsident Oleksandr Moros Neuwahlen für den 30. September 2007 unter der Voraussetzung, dass mindestens je 150 Abgeordnete beider Seiten formell ihre Plätze räumten, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Parlamentsauflösung und anschließende Neuwahlen zu schaffen. Nachdem dies geschehen war, fand die vereinbarte Neuwahl statt, aus der das zweite Kabinett Tymoschenko mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin hervorging.[2][3]

Zusammensetzung des Kabinetts

AmtNamePartei
MinisterpräsidentWiktor JanukowytschPartei der Regionen
Erster Vize-MinisterpräsidentMykola AsarowPartei der Regionen
Vize-Ministerpräsident, bis 21. März 2007 Minister für Wohnungswirtschaft und kommunale DiensteWolodymyr RybakPartei der Regionen
Vize-MinisterpräsidentAndrij KljujewPartei der Regionen
Vize-MinisterpräsidentDmytro TabatschnykPartei der Regionen
Vize-MinisterpräsidentWiktor SlautaPartei der Regionen
Vize-MinisterpräsidentWolodymyr Radtschenko /
Oleksandr Kusmuk
– /
Partei der Regionen
AußenministerBorys Tarasjuk /
Arsenij Jazenjuk
Volksunion Unsere Ukraine /
überparteiisch
InnenministerJurij Luzenko /
Wassyl Zuschko
– /
Sozialistische Partei der Ukraine
VerteidigungsministerAnatolij Hryzenko
WirtschaftsministerWolodymyr Makucha /
Anatolij Kinach
LandwirtschaftsministerJurij MelnykUkrainische Volkspartei
Minister für KohleindustrieSerhij TulubPartei der Regionen
Minister für WohnungswesenOleksandr Popowüberparteilich
Minister für Kultur und TourismusIhor Lichowyj /
Jurij Bohuzkyj
Minister für KatastrophenschutzWiktor Baloha /
Nestor Schufrytsch
Volksunion Unsere Ukraine /
Partei der Regionen
BildungsministerStanislaw Nikolajenko
Minister für Brennstoff und EnergiewirtschaftJurij BojkoPartei der Regionen
UmweltschutzministerWassyl DschartyPartei der Regionen
Minister für IndustriepolitikAnatolij HolowkoKPU
Minister für Arbeit und SozialesMychailo PapijewPartei der Regionen
Minister für Familie, Jugend und SportJurij PawlenkoVolksunion Unsere Ukraine
GesundheitsministerJurij Poljatschenko
Minister für Verkehr und KommunikationMykola RudkowskyjSozialistische Partei der Ukraine
Minister des Ministerkabinetts der UkraineAnatolij Tolstouchow
JustizministerRoman SwarytschVolksunion Unsere Ukraine

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Juschtschenko schlägt Rivalen als Premier vor, in tagesschau.de vom 3. August 2006; abgerufen am 6. Dezember 2015
  2. a b Andreas Kappeler, Kleine Geschichte der Ukraine Seite 291,292; C. H. Beck Verlag 2014, ISBN 978-3-406-67019-0
  3. Q&A: Ukrainian parliamentary poll auf BBC vom 1. Oktober 2007; abgerufen am 6. Dezember 2015

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