Kabinett Erim II

Erim II
34. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Nihat Erim
Wahl	12. Oktober 1969
Ernannt durch	Staatspräsident Cevdet Sunay
Bildung	11. Dezember 1971
Ende	22. Mai 1972
Dauer	163 Tage
Vorgänger	Kabinett Erim I
Nachfolger	Kabinett Melen
Zusammensetzung
Partei(en)	CHP, AP, CGP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	388/450

Das Kabinett Erim II war die 34. Regierung der Türkei, die vom 11. Dezember 1971 bis zum 22. Mai 1972 durch Ministerpräsident Nihat Erim geleitet wurde.

Ab 1970 kam es zu immer heftigeren Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Kräften in der Türkei.^[1]:92 Nachdem die Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hatte und die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Land nicht wiederherstellen konnte, verkündete der Generalstabschef am 12. März 1971 ein Memorandum, in dem das Parlament aufgefordert wurde, eine starke und unabhängige Regierung zu organisieren, welche die Anarchie und Gewalt mit demokratischen Mitteln unterbinde und Reformen einleite, sonst würde das Militär die Regierungsgeschäfte übernehmen.^[1] Ministerpräsident Süleyman Demirel trat daraufhin unter Protest zurück.

Staatspräsident Cevdat Sunay beauftragte den Juristen und ehemaligen CHP-Minister Nihat Erim mit der Regierungsbildung. Um als unabhängig zu gelten, trat Erim aus der CHP aus und berief ein Kabinett aus unabhängigen Experten und Mitgliedern der AP und der CHP.^[1]:93

Erim ernannte mit dem Weltbank-Ökonom Atilla Karaosmanoğlu und dem CHP-Abgeordneten Sadi Koçaş zwei bekannte Reformer zu stellvertretenden Ministerpräsidenten und nahm weitere Reformer in das Kabinett auf. Doch bestimmt wurde das Kabinett von einer reformunwilligen Mehrheit. Als Erim Anfang Dezember mit Mesut Erez einen Vertrauten von Demirel zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannte, traten die Reformer in der Regierung zurück und die Regierung zerbrach.^[1]:94 Als Gründe führten die reformwilligen Kräfte aber vor allem die Meinungsverschiedenheiten in der Regierung und die Widerstände gegen die Modernisierungsvorschläge an.

Angesichts des Reformstaus drängten einige hohe Offiziere auf die Einsetzung einer Militärregierung, doch die Führung bevorzugte die Neubildung einer zivilen Regierung unter Erim. So wurde Erim erneut mit der Bildung des Kabinetts beauftragt. Im Februar 1972 gelang es der Regierung, Verfassungsänderungen mit breiter Mehrheit durchzusetzen. Um die Aburteilung von „Umstürzlern“ zu erleichtern, wurden die Staatssicherheitsgerichte geschaffen. Aus politischen Gründen Geflüchtete wurden ausgebürgert und die kurdische Opposition unterdrückt. Ende April 1972 gab Erim auf und trat zurück.^[1]:95

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d e} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996
2. ↑ 34. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 29. September 2017 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 26. März 2019