Kabinett Ecevit III

Ecevit III
42. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Bülent Ecevit
Wahl	5. Juni 1977
Ernannt durch	Staatspräsident Fahri Korutürk
Bildung	5. Januar 1978
Ende	12. November 1979
Dauer	1 Jahr und 311 Tage
Vorgänger	Kabinett Demirel V
Nachfolger	Kabinett Demirel VI
Zusammensetzung
Partei(en)	CHP und unabhängige Abgeordnete
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	226/450

Das Kabinett Ecevit III war die 42. Regierung der Türkei, die vom 5. Januar 1978 bis zum 12. November 1979 durch Ministerpräsident Süleyman Demirel geleitet wurde.

Bei den Wahlen im September 1977 konnte Bülent Ecevit mit der sozialdemokratischen Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) 41,4 Prozent der Stimmen erringen und verfehlte damit die absolute Mehrheit knapp. Es folgte ein CHP-Minderheitskabinett.^[1]:101 Süleyman Demirels konservativ-liberale Adalet Partisi (AP) erreichte 36,4 Prozent der Stimmen. Die Parteien des rechten Spektrums verloren Stimmen und auch die islamische Millî Selamet Partisi verlor dramatisch.

Ecevits Regierung hielt nur kurz. Der Ministerpräsident verlor schon im Juli 1977 eine Vertrauensabstimmung. Demirel schmiedete eine Neuauflage des „Kabinetts der Nationalistischen Front“ mit MSP und MHP, die gemeinsam über eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verfügten. Auch diese Regierung hielt allerdings nur wenige Monate: Nach dem enttäuschenden Abschneiden der Regierungsparteien bei den Kommunalwahlen im Dezember 1977 zerbrach die Koalition und Ecevit versuchte erneut ein CHP-Minderheitsregierung und band 13 fraktionslose Abgeordnete als Minister in die Regierung ein.^[1]:102

So kam die neue Regierung auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Die fraktionslosen Abgeordneten waren hauptsächlich abtrünnige Abgeordnete der konservativen Parteien, sodass die Regierung nur ein Minimalprogramm verabschieden konnte, das hauptsächlich darauf abzielte, die Spaltung der Gesellschaft zu beenden, die bürgerkriegsähnlichen Zusammenstöße von linksrevolutionären und rechten Gruppen zu verhindern und den Terrorismus einzudämmen. Doch die Gewalt nahm zu und Ecevit wurde gedrängt, den Ausnahmezustand zu verhängen. In 13 Provinzen im Osten des Landes übernahmen die Sicherheitskräfte die Macht.^[1]:102 Drei CHP-Abgeordnete verließen daraufhin aus Protest die Fraktion. Damit besaß die Regierung erneut keine Mehrheit mehr im Parlament. Bei den Senatszwischenwahlen im Oktober 1979 erzielte die Adalet Partisi 46,8 Prozent der Stimmen, die CHP wurde hingegen mit 29 Prozent abgestraft. Ecevit trat daraufhin zurück. Demirel konnte am 25. November 1979 eine Vertrauensabstimmung für eine AP-Minderheitsregierung gewinnen, die von Millî Selamet Partisi und Milliyetçi Hareket Partisi geduldet wurde.^[1]:102

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996
2. ↑ 42. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 20. Dezember 2016 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 28. März 2019