Kabinett Durão Barroso

Als Kabinett Durão Barroso wird die 15. verfassungsgemäße, frei gewählte portugiesische Regierung nach der Nelkenrevolution 1974 unter Premierminister José Manuel Barroso bezeichnet, in Portugal auch XV Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch XV. verfassungsgemäße Regierung von Portugal.

Nach den portugiesischen Lokalwahlen 2001, bei denen die Sozialistische Partei erhebliche Einbußen zu verzeichnen hatte, reichte Premierminister António Guterres zum 16. Dezember seinen Rücktritt ein,^[1] sodass Staatspräsident Jorge Sampaio Neuwahlen ankündigte. Die portugiesischen Parlamentswahlen vom 17. März 2002 gewann die rechtskonservative Partido Social Democrata (PSD) mit dem Kandidaten José Manuel Barroso mit einem klaren Vorsprung von 40 Prozent vor den bisher regierenden Sozialisten mit dem Kandidaten Eduardo Ferro Rodrigues, die etwa 37 Prozent der Stimmen errangen. Nach Verhandlungen mit der CDS-PP, wählte die Assembleia da República am 6. April 2002 die Koalitionsregierung von PSD und CDS-PP unter Führung von José Manuel Barroso mit einer Mehrheit von 119 Stimmen von insgesamt 230. Die Basis der PSD kritisierte Barroso für die Wahl des Koalitionspartners, hatte sich doch insbesondere dessen Vorsitzender Paulo Portas als Redaktionschef des O Independente während der Regierungszeit Cavaco Silvas einen Namen als Kritiker der Sozialdemokraten gemacht. Allgemein wurde die neue Koalition als Wiederaufstehung der ehemaligen Aliança Democrática gewertet.^[2]

Barroso wichtigstes Regierungsziel war die Eindämmung der Schulden und des Haushaltsdefizits, das die sozialistische Vorgängerregierung hinterlassen hatte.^[3] Daher setzte er auch durch, dass seine Regierung personell eine der kleinsten in der portugiesischen postrevolutionären Geschichte wurde. Insgesamt stellte seine Regierung inklusive Minister und Staatssekretäre 51 Personen.^[4] Insgesamt besetzte Barroso 17 Ministerien, drei davon unter Leitung der CDS-PP, die restlichen unter Leitung der PSD. Als Staatsminister wählte er den Vize-Premierminister, Verteidigungsminister und Vorsitzenden der CDS-PP, Paulo Portas, und die Finanzministerin Manuela Ferreira Leite.

Barrosos Regierungszeit prägten wesentlich zwei Punkte. Dazu gehören besonders die Anstrengungen die portugiesische Wirtschaft mittels Kosteneinsparungen zu sanieren als auch um das Haushaltsdefizit unter die vom Stabilitäts- und Wachstumspakt geforderten drei Prozent zu bringen. Ebenso prägend für Barrosos Amtszeit war die Entscheidung, Truppen der Guarda Nacional Republicana als Teil der Koalition der Willigen unter Führung der USA in den Irakkrieg zu schicken. Seine Entscheidung wird besonders dadurch kritisiert, dass ein Großteil der portugiesischen Bevölkerung gegen einen Einsatz im Irak war.

In der Amtszeit Barrosos erfolgten mehrere Kabinettsumbildungen. Zuerst traten sowohl Luís Valente de Oliveira aus Gesundheitsproblemen als auch Isaltino Morais wegen einer Finanzaffäre um Schweizer Konten im April 2003 zurück;^[5] beiden folgten auch einige Staatssekretäre.^[6] António Martins da Cruz und Pedro Lynce traten beide im Oktober 2003 wegen einer Korruptionsaffäre zurück.^[7] Die letzte Kabinettsumbildung betraf den Posten des Umweltministers, Amílcar Theias stellte sich bezüglich einer Postenbesetzung im Vorstand des staatlichen Wasserversorgers Águas de Portugal gegen Barroso und musste unter anderem deshalb auf Druck des Premierministers im Mai 2004 zurücktreten.^[8][9]

José Manuel Barrosos Zeit als Premierminister endete wesentlich früher als geplant, nachdem sich der Europäische Rat im Juni 2004 darauf geeinigt hatte, ihn als neuen Präsidenten der EU-Kommission vorzuschlagen, was eine große Regierungskrise in Portugal auslöste.^[10] Da Barroso das Angebot annahm und darauf als Premierminister zurücktrat, bestanden für den damaligen portugiesischen Staatspräsidenten Jorge Sampaio sowohl die Option der sofortigen Neuwahlen als auch die Suche nach einem anderen Kandidaten für das Amt des Premierministers bei der Beibehaltung der damaligen Parlamentsmehrheit von PDS und CDS-PP. Barroso schlug den Vize-Vorsitzenden der PSD, Pedro Santana Lopes, als neuen Premierminister vor.^[11] Sampaio folgte dieser Empfehlung; die neue, umgebildete Regierung nahm ihre Arbeit am 17. Juli 2004 auf.

• Information zum Kabinett Barroso auf dem portugiesischen Regierungsportal portugal.gov.pt (portugiesisch, teilweise englisch)

1. ↑ Nikolaus Nowak: Portugals Sozialisten nach Guterres-Rücktritt in der Krise, Die Welt, 28. Dezember 2001
2. ↑ Filipe Félix: AD: A imprevisível equação de Durão mais Portas (Memento vom 1. Juli 2010 im Internet Archive), [Aliança Democrática: Die unvorhersehbare Gleichung Durão mal Portas], Público, 29. März 2002
3. ↑ Filipe Félix: Os principais desafios do novo Executivo (Memento desOriginals vom 1. Juli 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/dossiers.publico.pt, [Die wichtigsten Aufgaben der neuen Exekutive], Público, 29. März 2002
4. ↑ Sampaio já recebeu lista completa do XV Governo Constitucional@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Sampaio hat die komplette Liste der 15. Regierung bereits erhalten], Público, 5. April 2002
5. ↑ Novos ministros tomam posse hoje@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Neue Minister treten heute an], Público, 5. April 2003
6. ↑ Parlamento: Oposição critica em bloco remodelação do Governo@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Parlament: Opposition kritisiert geschlossen die Kabinettsumbildung], Público, 9. April 2003
7. ↑ Helena Pereira: Martins da Cruz atribui ao primeiro-ministro a culpa pela crise prolongada@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Martins da Cruz beschuldigt den Premierminister die Krise verlängert zu haben], Público, 10. Oktober 2003
8. ↑ Ricardo Garcia und Ana Fernandes: Theias foi demitido porque se preparava para afrontar Durão@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Theias wurde entlassen, weil er sich gegen Durão zu stellen plante], Público, 22. Mai 2004
9. ↑ Arlindo Cunha toma posse como ministro do Ambiente@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.clix.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Arlindo Cunha übernimmt Posten des Umweltministers], Público, 21. Mai 2004
10. ↑ Sophie Seyfert: Regierungskrise in Portugal (Memento vom 30. September 2007 im Internet Archive), Konrad-Adenauer-Stiftung, 8. Juli 2004
11. ↑ Presidente da República indigita Santana Lopes como novo primeiro-ministro@1@2Vorlage:Toter Link/dossiers.publico.pt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., [Präsident der Republik schlägt Santana Lopes als neuen Premierminister vor], Público, 12. Juli 2004