Kabinett Dombrovskis II

Das Kabinett Dombrovskis II löste am 3. November 2010^[1] das erste Kabinett Dombrovskis in Lettland ab.

Die Koalition bestand aus dem konservativen Bündnis Einheit (V), welches aus der wirtschaftsliberalen Partei von Ministerpräsident Dombrovskis Neue Zeit (JL), der konservativen Bürgerunion (PS) und der sozialliberalen Gesellschaft für eine andere Politik (SCP) bestand, sowie aus dem Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS), welches wiederum aus der Mitte-rechts-Partei Bauernverband (LZS) und den Grünen (LZP) besteht.

Ursprünglich sollte die Koalition auch das nationalistische Bündnis der Nationalen Allianz (NA) umfassen. Da dies jedoch überwiegend (6 von 8 Sitzen) von der rechtsextremen Partei Alles für Lettland dominiert wurde und die bisherige nationalkonservative Regierungspartei Vaterland und Freiheit (TB/LNNK) nur noch über zwei Mandate verfügt, drängten vor allem die Liberalen (SCP) in der Koalition auf einen Ausschluss der Allianz aus der Koalition. Dombrovskis gab dem Drängen nach und verzichtete auf die Aufnahme der Allianz in die Koalition.^[2] Trotzdem stimmten die Abgeordneten der Nationalen Allianz im Parlament für das neue Kabinett Dombrovskis.^[3]

Weblinks

• Neue Regierung vom Parlament bestätigt
• Kabinett Lettlands (lettisch, russisch, englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Archivlink (Memento des Originals vom 5. November 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mk.gov.lv
2. ↑ Regierungsbeteiligung der Rechtsextremen verhindert. In: derStandard.at. 25. Oktober 2010, abgerufen am 15. Dezember 2017. 
3. ↑ Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 14. Dezember 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kas.de