Kabinett Demirel VI

Kabinett Demirel VI
43. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Süleyman Demirel
Wahl	1977
Ernannt durch	Staatspräsident Fahri Korutürk
Bildung	12. November 1979
Ende	11. September 1980
Dauer	304 Tage
Vorgänger	Kabinett Ecevit III
Nachfolger	Kabinett Ulusu
Zusammensetzung
Partei(en)	Minderheitsregierung der AP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	189/450

Das Kabinett Demirel VI war die 43. Regierung der Türkei, die vom 12. Dezember 1979 bis zum 11. September 1980 durch Ministerpräsident Süleyman Demirel geleitet wurde.

Die Parlamentswahl vom 5. Juni 1977 gewann die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) von Bülent Ecevit mit 41,38 % der Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich. Süleyman Demirels Adalet Partisi (AP) wurde dahinter mit 36,88 % zweitstärkste Kraft. Ecevit konnte 1978 mit Hilfe einiger unabhängiger Abgeordneter eine Regierung bilden. Doch bei Zwischenwahlen erlitt die CHP im Oktober 1979 eine deutliche Niederlage und Ecevit trat zurück. Demirel versuchte daraufhin eine Regierungsbildung und konnte eine Duldung durch die Millî Selamet Partisi von Necmettin Erbakan erreichen. Am 25. November 1979 gewann Demirel die Vertrauensabstimmung.^{[1]:97 ff.}

Inzwischen war das Land in der Krise gerutscht. Es gab ein Handelsbilanzdefizit von rund 5 Milliarden US-Dollar. Die Türkei hatte hohe Auslandsschulden von 20,9 Milliarden US-Dollar, die Inflationsrate stieg auf über 90 %, die Arbeitslosenquote lag bei rund 15 Prozent. In der Politik herrschte durch das Patt zwischen Ecevit und Demirel Stillstand. Zwischen linken und rechten Gruppierungen und Organisationen war es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen, denen mehrere Tausend Menschen zum Opfer fielen.

Ein Memorandum des Generalstabes vom 27. Dezember 1979 an den Staatspräsidenten ließ Demirel unbeachtet, in der Hoffnung, Neuwahlen gewinnen zu können. Die dafür nötige Auflösung des Parlaments konnte seine Fraktion alleine allerdings nicht veranlassen und musste so praktisch handlungsunfähig im Amt bleiben. Nach dem Ende der Amtszeit des Staatspräsidenten Fahri Korutürk konnte man sich auf keinen Kandidaten einigen, der die notwendige Zweidrittelmehrheit erreichen konnte. So wurden bis September 1980 mehr als 115 Wahlgänge durchgeführt. Demirels Unterstützer Erbakan wetterte inzwischen gegen den Westen und forderte offen eine islamische Republik Türkei. Ecevits Attacken gegen die Regierung Demirel wurden heftiger. Politische Morde waren inzwischen an der Tagesordnung. Am 12. September 1980 putschte sich das Militär an die Macht und setzte am 20. September 1980 eine neue Regierung unter dem ehemaligen Befehlshaber der Marine Bülend Ulusu ein.^{[1]:100 ff.}

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996
2. ↑ 43. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 29. September 2017 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 2. Mai 2018