Kabinett Demirel III

Demirel III
32. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Süleyman Demirel
Wahl	12. Oktober 1969
Ernannt durch	Staatspräsident Cevdet Sunay
Bildung	6. März 1970
Ende	26. März 1971
Dauer	1 Jahr und 20 Tage
Vorgänger	Kabinett Demirel I
Nachfolger	Kabinett Erim I
Zusammensetzung
Partei(en)	Alleinregierung
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	256/450

Das Kabinett Demirel III war die 32. Regierung der Türkei, die vom 6. März 1970 bis zum 26. März 1971 durch Ministerpräsident Süleyman Demirel geleitet wurde.

Bei der Wahl zur Nationalversammlung in der Türkei 1969 gewann die regierende Adalet Partisi (AP) und stellte die Regierung. Schon am 11. Februar 1970 zerbrach die Regierung allerdings, nachdem Demirel mit der Verabschiedung des Haushalts gescheitert war. Demirel trat zurück, konnte für die neue Regierung und den Haushalt allerdings noch einmal eine Mehrheit organisieren. In den folgenden Monaten kam es jedoch zu wirtschaftspolitischen Verwerfungen. Im August 1970 musste Demirel den Lira stark abwerten, weil das Land aufgrund der binnenmarktorientierten Wirtschaftspolitik in Zahlungsbilanzschwierigkeiten geraten war. Der rechte Flügel der AP sah Demirel nun als Handlanger des „Auslandskapitals“ und 27 Abgeordnete schlossen sich unter Führung von Ferruh Bozbeyli in der Demokratik Parti zusammen. Damit hatte Demirel keine eigene Mehrheit mehr.^[1] In den folgenden Monaten kam es zu immer heftigeren radikalen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Gruppen an den Universitäten und in den Großstädten und zu brutalen Attentaten und Entführungen der Kommandos der rechtsextremen Grauen Wölfe.^[1]

Demirel versuchte insbesondere die radikale Linke daran zu hindern, sich zu organisieren. In der Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften der Türkei (DISK) hatten sich am 13. Februar 1967 radikale Gewerkschaften zusammengeschlossen, die sich von der Konföderation von Arbeitergewerkschaften der Türkei (Türk-İş) getrennt hatten. Demirel ließ ein Gesetz verabschieden, das die DISK daran hindern sollte, sich in den Betrieben zu organisieren.^[1] Daraufhin kam es zu Streiks und Demonstrationen. Nur mit Hilfe von Sicherheitskräften konnte Demirel die Ruhe aufrechterhalten. Der Ministerpräsident stimmte in den Ruf nach einer Einschränkung der Verfassung ein. Doch Demirel fand keine Mehrheiten für seine „Politik des starken Staates“. Als in dieser Situation der Gründer einer neuen proislamischen Partei, Necmettin Erbakan, öffentlich dazu aufforderte, den kemalistischen Staat „hinwegzufegen“, reagierten die Militärs: Am 12. März 1971 verkündete der Generalstabschef ein Memorandum, in dem das Parlament aufgefordert wurde, eine starke Regierung zu organisieren, die der Anarchie mit demokratischen Mitteln Einhalt gebiete und Reformen einleite, sonst würde das Militär die Regierungsgeschäfte übernehmen.^[1] Demirel trat zurück.

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996, S. 91 f.
2. ↑ 32. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 29. September 2017 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 26. März 2019