Kabinett Davutoğlu II

Mit dem Begriff Kabinett Davutoğlu II wurde die seit dem 28. August bis zum 24. November 2015 amtierende 63. Regierung der Republik Türkei unter Ahmet Davutoğlu bezeichnet. Hierbei handelte es sich um ein Wahlkabinett, ursprünglich als Allparteienregierung geplant, da es nach der Wahl im Juni nicht möglich gewesen war, eine Regierung zu bilden, und so Neuwahlen für November des Jahres beschlossen wurden.

Die Posten innerhalb des Kabinetts sollten gemäß den Wahlergebnissen verteilt werden: 11 Posten für die AKP, 5 für die CHP und je 3 für die MHP und HDP. Die CHP lehnte alle Angebote ab, von drei MHP-Kandidaten nahm nur Tuğrul Türkeş an, was letztlich zu seinem Ausschluss aus der Partei führte. Die HDP nahm zwei der drei Posten an. Die so abgelehnten Posten wurden durch unabhängige Kandidaten, die keine Abgeordneten waren, besetzt. Am 31. August wurden die einzelnen Aufgaben der Minister bekannt gegeben. Da die Ministerien fürs Innere, für Verteidigung und für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation für die kommende Wahl bedeutend sind, müssen diese mit unabhängigen Kandidaten besetzt sein. Zum Teil handelt es sich bei den Unabhängigen aber um ehemalige AKP-Politiker und Minister wie z. B. Mehmet Vecdi Gönül.

Am 22. September traten die beiden Minister der HDP Ali Haydar Konca und Müslüm Doğan aus Protest gegen den Krieg in den Kurdengebieten zurück.^[1]

Nachdem die AKP durch die Neuwahl knapp 50 % der Stimmen holte, wurde das Kabinett Davutoğlu II Ende November durch das Kabinett Davutoğlu III abgelöst.

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ HDP-Minister verlassen aus Protest Regierung, Artikel der Zeit vom 22. September 2015