Kabinett Cameron I

Kabinett Cameron I
Kabinett des Vereinigten Königreichs
Premierminister	David Cameron
Wahl	2010
Ernannt durch	Königin Elisabeth II.
Bildung	11. Mai 2010
Ende	8. Mai 2015
Dauer	4 Jahre und 362 Tage
Vorgänger	Kabinett Brown
Nachfolger	Kabinett Cameron II
Zusammensetzung
Partei(en)	Conservative Party Liberal Democrats
Repräsentation
House of Commons	Koalition 363/650

David Cameron war vom 11. Mai 2010 bis zum 13. Juli 2016 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Am 6. Mai 2010 hatte Camerons Partei, die Conservative Party, bei der Unterhauswahl 36,1 % der Stimmen erhalten und 306 der Wahlkreise errungen. Sie bildete eine Koalition mit den Liberaldemokraten (57 Wahlkreise).

Sein Koalitionskabinett löste das Kabinett Brown ab. Es bestand bei Amtsantritt im Juni 2010 aus 18 Konservativen und 5 Liberaldemokraten; fünf der Kabinettsmitglieder waren Frauen.

Cameron regierte mit einer Koalition aus seiner Conservative Party („Tories“) und den Liberal Democrats.^[1] Dies war die erste Koalitionsbildung im Vereinigten Königreich seit Generationen; das britische Wahlrecht begünstigt große und benachteiligt kleine Parteien (siehe auch Politisches System des Vereinigten Königreichs).

Regierungszeit

Bei der Wahl am 6. Mai 2010 erzielte erstmals seit 1974 keine Partei eine absolute Mehrheit; es kam zu einem hung parliament. Gordon Brown trat zurück. Die Liberaldemokraten verhandelten mit den Konservativen und mit Labour; danach entschieden sie sich für eine Koalition mit den Konservativen. Diese Entscheidung fiel in der Fraktion einstimmig und im Parteirat bei einer Gegenstimme.^[2] Konservative und Liberaldemokraten hatten eine Stimmenmehrheit im Unterhaus (House of Commons); ein Bündnis aus Labour und Liberaldemokraten wäre dagegen auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen gewesen.

Das Hauptthema der sich anschließenden Legislaturperiode war die Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die das Vereinigte Königreich mit London als einem der wichtigsten Zentren für Finanzdienstleistungen schwer getroffen hatte. Infolge der Banken- und Finanzkrise stiegen das öffentliche Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung stark an. Die Regierung versuchte, dieser Entwicklung durch eine Politik der Ausgabenbegrenzung entgegenzutreten. Das Haushaltsdefizit ging zwar zurück, blieb aber weiterhin relativ hoch.

Der Liberale David Laws, Chefsekretär des Schatzamtes (in etwa einem deutschen Kanzleramtsminister entsprechend), trat am 29. Mai 2010 (nach 17 Tagen im Amt) zurück.^[3] Laws hatte sich vor seinem Amtsantritt als Minister Mietzahlungen seines Lebensgefährten James Lundie als eigene Spesen ausbezahlen lassen. Damit verstieß er gegen parlamentarische Vorschriften, die 2006 erlassen worden waren. Als Motiv gab Laws an, seine sexuelle Orientierung vor öffentlicher Anteilnahme schützen zu wollen. Sein Kabinettskollege und Parteifreund Danny Alexander übernahm Laws' Ressort.^[4] Vor dem Hintergrund des Spesenskandals in der vorangegangenen Sitzungsperiode bezeichnete der Abgeordnete Elfyn Llwyd die (von Premierminister Cameron zunächst angedachte) Beibehaltung Laws' im Kabinett als „unhaltbar“.^[5] In Alexanders Amt rückte der Abgeordnete Michael Moore nach.

Liam Fox trat am 14. Oktober 2011 als Verteidigungsminister zurück, nachdem er wegen Vermischung privater und beruflicher Kontakte in die Kritik geraten war; der bisherige Verkehrsminister Philip Hammond wurde sein Nachfolger. Ihm folgte Justine Greening als neue Verkehrsministerin.^[6]

Am 3. Februar 2012 gab Energieminister (Secretary of State for Energy and Climate Change) Chris Huhne seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür war der Vorwurf, seine Frau habe die Verantwortung für einen Geschwindigkeitsverstoß übernommen, den er selbst begangen haben soll. Am selben Tag wurde Anklage gegen ihn erhoben. Neuer Energieminister wurde Edward Davey.^[7]

Am 4. September 2012 gab Premierminister Cameron eine erste große Kabinettsumbildung bekannt.

Am 9. April 2014 wurde die Berufung von Sajid Javid zum Kulturminister bekanntgegeben, der damit Maria Miller ersetzte, die nach einer Spesenaffäre zurückgetreten war.^[8]

Ein zweites politisches Ereignis, das sich in der Legislaturperiode ereignete, war das Unabhängigkeitsreferendum in Schottland. Seit der Parlamentswahl in Schottland 2011 stellte die Scottish National Party (SNP) die schottische Regionalregierung. Die SNP hatte bei den letzten Wahlen immer mehr an Stimmen hinzugewonnen und die Forderung nach einem Referendum in Schottland über die mögliche Unabhängigkeit des Landes erhoben. Im Abkommen von Edinburgh vom 15. Oktober 2012 einigten sich David Cameron und der schottische First Minister Alex Salmond über die Abhaltung eines Referendums am 18. September 2014. Die Regierung Cameron nahm dieses Referendum lange Zeit nicht sonderlich ernst. Erst als in den Monaten vor der Abstimmung die Zustimmungsraten zur Unabhängigkeit in Schottland fast 50 % erreichten, beeilte sich die Regierung mit einigen Anzeichen von Hektik, den Schotten Zusagen für eine deutlich größere Regionalautonomie zu machen. Letztlich lehnte eine Mehrheit der Abstimmenden (55,3 %) in Schottland die Unabhängigkeit ab.

Am 14. Juli 2014 erklärten Außenminister William Hague und Minister ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke ihren Rücktritt. Hague übernahm bis zur Parlamentswahl den Vorsitz des House of Commons; er war damit weiterhin im Rang eines Ministers und Mitglied der Regierung. Einen Tag später gab Cameron eine weitergehende Kabinettsumbildung bekannt.

Am 15. Juni 2015 endete die fünfjährige Legislaturperiode des 55. Unterhauses. Bei der Britischen Unterhauswahl 2015 wurden die Konservativen stärkste Partei (36,9 % der Stimmen; Labour erhielt 30,5 %) und erhielten eine absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze. Anschließend bildete Cameron seine Regierung zum Kabinett Cameron II um.

Kabinettspositionen

Kabinett des Vereinigten Königreichs^[9][10]

Amt	Person		Bild	Amtszeit
Premierminister First Lord of the Treasury Minister für den öffentlichen Dienst		David Cameron		2010–2015
Stellvertretender Premierminister (zuständig für politische und wahlrechtliche Reformen) Lord President of the Council		Nick Clegg		2010–2015
First Secretary of State		William Hague		2010–2015
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten		William Hague		2010–2014
		Philip Hammond		2014–2015
Schatzkanzler Zweiter Lord des Schatzamtes		George Osborne		2010–2015
Chefsekretär des Schatzamtes		David Laws		2010
		Danny Alexander		2010–2015
Minister für Verteidigung		Liam Fox		2010–2011
		Philip Hammond		2011–2014
		Michael Fallon		2014–2015
Lordkanzler Minister für Justiz		Kenneth Clarke		2010–2012
		Chris Grayling		2012–2015
Ministerin für Inneres		Theresa May		2010–2015
Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen		Vince Cable		2010–2015
Minister für Gesundheit		Andrew Lansley		2010–2012
		Jeremy Hunt		2012–2015
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum		Caroline Spelman		2010–2012
		Owen Paterson		2012–2014
		Elizabeth Truss		2014–2015
Ministerin für Bildung Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung		Michael Gove	(c) Chris McAndrew, CC BY 3.0	2010–2014
		Nicky Morgan	(c) Nicky Morgan, CC BY-SA 3.0	2014–2015
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung Staatsminister für Glaubensangelegenheiten[11]		Eric Pickles		2010–2015
Minister für Kultur, Medien und Sport		Jeremy Hunt		2010–2012
		Maria Miller		2012–2014
		Sajid Javid		2014–2015
Minister für Energie und Klimawandel[12]		Chris Huhne		2010–2012
		Edward Davey		2012–2015
Ministerin für internationale Entwicklung		Andrew Mitchell		2010–2012
		Justine Greening		2012–2015
Ministerin für Nordirland		Owen Paterson		2010–2012
		Theresa Villiers		2012–2015
Minister für Schottland		Danny Alexander		2010
		Michael Moore		2010–2013
		Alistair Carmichael		2013–2015
Minister für Verkehr		Philip Hammond	(c) Photo: Harland Quarrington/MOD, OGL v1.0	2010–2011
		Justine Greening		2011–2012
		Patrick McLoughlin		2012–2015
Minister für Wales		Cheryl Gillan		2010–2012
		David Jones		2012–2014
		Stephen Crabb		2010–2015
Minister für Arbeit und Pensionen		Iain Duncan Smith		2010–2015
Leader of the House of Lords		Thomas Galbraith		2010–2013
		Jonathan Hill		2013–2014
		Tina Stowell		2014–2015
Chancellor of the Duchy of Lancaster		Thomas Galbraith		2010–2013
		Jonathan Hill		2013–2014
		Oliver Letwin		2014–2015
Lordsiegelbewahrer		George Young		2010–2012
		Andrew Lansley		2012–2014
		Tina Stowell		2014–2015
Leader of the House of Commons		George Young		2010–2012
		Andrew Lansley		2012–2014
		William Hague		2014–2015
Weitere Teilnehmer der Kabinettssitzung
Staatsminister ohne Geschäftsbereich Vorsitzender der Conservative Party		Grant Shapps		2010–2015
Minister für Kabinettsangelegenheiten Paymaster General		Francis Maude		2010–2015
Staatsminister beim Premierminister (Politischer Berater)		Oliver Letwin		2010–2015
Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft Staatsminister im Cabinet Office für Städte und Verfassungsreformen		David Willetts		2010–2014
		Greg Clark		2014–2015
Staatsminister für Schulen Staatsminister im Cabinet Office		David Laws		2010–2015
Staatsminister für Handel und Unternehmen Staatsminister für Energie Staatsminister für Portsmouth		Matthew Hancock		2014–2015
Staatsministerin für Arbeit		Esther McVey		2014–2015
Chief Whip im House of Commons Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt		Patrick McLoughlin		2010–2012
		Andrew Mitchell		2012
		George Young		2012–2014
		Michael Gove		2014–2015
Staatsministerin für auswärtiges und Commonwealth-Angelegenheiten		Sayeeda Warsi		2012–2014
		Baroness Anelay of St Johns[13]		2014–2015
Teilnehmer der Kabinettssitzung bei Bedarf
Attorney General (Generalstaatsanwalt)		Dominic Grieve	(c) Chris McAndrew, CC BY 3.0	2010–2014
		Jeremy Wright		2014–2015

Weblinks

• Election 2010: the new cabinet, The Guardian, 12. Mai 2010, interaktive Präsentation (englisch)
• Cameron's government: A guide to who's who, BBC News, 14. Mai 2010 (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ The Coalition Cabinet (Memento desOriginals vom 14. Mai 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.politicshome.com
2. ↑ Laut Aussage des liberaldemokratischen Parlamentsabgeordneten Don Foster
3. ↑ Helm, Toby; Asthana, Anushka: David Laws' resignation over expenses scandal leaves coalition in turmoil, in: www.guardian.co.uk, 29. Mai 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
4. ↑ BBC: New Treasury Chief Secretary Danny Alexander, 29. Mai 2010. abgerufen am 14. Juni 2010.
5. ↑ Patrick Hennessey u. a.: David Laws resigns over expenses claim, in: www.telegraph.co.uk, 29. Juni 2010, abgerufen am 14. Juni 2010.
6. ↑ Britischer Verteidigungsminister Fox tritt zurück. sueddeutsche.de 14. Oktober 2011.
7. ↑ Euronews: de.euronews.net (Memento desOriginals vom 8. Februar 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/de.euronews.net
8. ↑ Maria Miller resigns: Sajid Javid appointed new Culture Secretary following expenses row
9. ↑ Her Majesty's Government (Memento desOriginals vom 15. Mai 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.number10.gov.uk from www.number10.gov.uk
10. ↑ BBC News
11. ↑ Eric Pickles neuer Staatsminister für Glaubensangelegenheiten. Abgerufen am 21. August 2014. 
12. ↑ siehe auch englische Wikipedia
13. ↑ Neue Staatsministerin im Außenministerium. Abgerufen am 21. August 2014.