Kabinett Biedenkopf I

Kabinett Biedenkopf I
Sächsische Staatsregierung
(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-1108-021 / CC-BY-SA 3.0
Ministerpräsident	Kurt Biedenkopf
Wahl	1990
Legislaturperiode	1.
Bildung	27. Oktober 1990
Ende	6. Oktober 1994
Dauer	3 Jahre und 344 Tage
Nachfolger	Kabinett Biedenkopf II
Zusammensetzung
Partei(en)	CDU
Staatsminister	10; ab 04/1993: 9
Staatssekretäre	1
Repräsentation
Landtag	92/160

(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-1108-021 / CC-BY-SA 3.0

Das Kabinett Biedenkopf I war die erste Landesregierung des 1990 wieder errichteten Freistaates Sachsen. Als Sächsische Staatsregierung amtierte das Kabinett während der 1. Wahlperiode des Sächsischen Landtags von 1990 bis 1994.

Nachdem die CDU bei der Wahl zum 1. Sächsischen Landtag am 14. Oktober 1990 mit 53,8 Prozent der gültigen Zweitstimmen die absolute Mehrheit im Landesparlament erreicht hatte und 92 der 160 Abgeordnetensitze einnahm, bildete CDU-Spitzenkandidat Kurt Biedenkopf die erste Staatsregierung als Alleinregierung. In seiner konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 1990 beschloss der Landtag zunächst das Gesetz zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Sächsischen Landtages und der Sächsischen Landesregierung (Vorschaltgesetz) als Rechtsgrundlage für die Regierungsbildung, da noch keine sächsische Verfassung in Kraft war.

Im Anschluss wählte der Landtag Kurt Biedenkopf zum Sächsischen Ministerpräsidenten. Er erhielt mit 120 von 152 abgegebenen Stimmen parteiübergreifenden Zuspruch auch aus den Oppositionsfraktionen.^[1] In der 2. Sitzung des Landtags am 8. November 1990 wurden die vom Ministerpräsidenten ernannten Staatsminister vereidigt.^[2] Zum weiteren Regierungsmitglied gemäß § 5 Absatz 1 des Vorschaltgesetzes wurde am 26. November 1990 Staatssekretär Günter Ermisch berufen, der als Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen für Bundes- und Europaangelegenheiten die Interessen des neuen Landes in Bonn und Brüssel wahrnahm.^[3]

Mit dem Zusammentritt des 2. Landtags am 6. Oktober 1994 endete gemäß Artikel 68 Absatz 2 der inzwischen geltenden Verfassung des Freistaates Sachsen die Amtszeit der Staatsregierung. Am selben Tag wurde die neue, ebenfalls von Kurt Biedenkopf geführte Regierung vorgestellt (Kabinett Biedenkopf II).

Mitglieder der Staatsregierung

Einzelnachweise

1. ↑ Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten. (PDF; 3,0 MB) In: Plenarprotokoll 1/1. Sächsischer Landtag, 27. Oktober 1990, S. 30–31, abgerufen am 15. Juni 2017. 
2. ↑ Vorstellen der Staatsregierung des Freistaates Sachsen; Vereidigung der Mitglieder der Staatsregierung des Freistaates Sachsen. (PDF; 4,5 MB) In: Plenarprotokoll 1/2. Sächsischer Landtag, 8. November 1990, S. 49–52, abgerufen am 15. Juni 2017. 
3. ↑ ^{a b} Vereidigung eines Kabinettsmitgliedes. (PDF; 4,1 MB) In: Plenarprotokoll 1/6. Sächsischer Landtag, 13. Dezember 1990, S. 196, abgerufen am 15. Juni 2017. 
4. ↑ Bekanntmachung der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Sächsisches Amtsblatt 1993 Nr. 41. 24. August 1993, S. 1076, ehemals im Original; abgerufen am 15. Juni 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.revosax.sachsen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.) 
5. ↑ Amtliche Mitteilungen. (PDF; 2,4 MB) In: Plenarprotokoll 635. Bundesrat, 18. Oktober 1991, S. 439, abgerufen am 15. Juni 2017. 
6. ↑ Leistung des Amtseides bei Amtsantritt eines Ministers. (PDF; 5,1 MB) In: Plenarprotokoll 1/30. Sächsischer Landtag, 25. Oktober 1991, S. 1880–1881, abgerufen am 15. Juni 2017. 
7. ↑ ^{a b} Amtliche Mitteilungen. (PDF; 1,6 MB) In: Plenarprotokoll 655. Bundesrat, 16. April 1993, S. 127, abgerufen am 15. Juni 2017. 
8. ↑ Leistung des Amtseides bei Amtsantritt des Staatsministers für Kultus. (PDF; 5,8 MB) In: Plenarprotokoll 1/64. Sächsischer Landtag, 18. März 1993, S. 4477, abgerufen am 15. Juni 2017.