Kabinett Böhmer II

Kabinett Böhmer II
Landesregierung von Sachsen-Anhalt
Ministerpräsident	Wolfgang Böhmer
Wahl	2006
Legislaturperiode	5.
Bildung	26. April 2006
Ende	19. April 2011
Dauer	4 Jahre und 358 Tage
Vorgänger	Kabinett Böhmer I
Nachfolger	Kabinett Haseloff I
Zusammensetzung
Partei(en)	CDU und SPD
Minister	9
Repräsentation
Landtag	64/97 (66 %)

Das Kabinett Böhmer II bildete in den Jahren 2006 bis 2011 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Da mit einer Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt von 2005 die Wahlperiode des Landtags von vier auf fünf Jahre verlängert wurde, war die Landesregierung korrespondierend mit der 5. Legislaturperiode des Landesparlaments länger im Amt als alle bisherigen Kabinette seit 1990.

Die Wahl zum 5. Landtag von Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 brachte der bisher als „Juniorpartner“ mitregierenden FDP deutliche Stimmenverluste von 6,4 Prozentpunkten, sodass sie für eine Regierungsbeteiligung nicht mehr in Frage kam. Die CDU mit dem seit 2002 amtierenden Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer bildete eine neue Koalition mit der drittplatzierten SPD und ihrem Spitzenkandidaten Jens Bullerjahn, der nach der Wahl die Ämter des Finanzministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten erhielt. Gemeinsam verfügte das Regierungsbündnis über 64 der 97 Sitze im Landtag; „Die Linke“ (bis 2005 unter dem Namen Partei des Demokratischen Sozialismus im Parlament vertreten) und die FDP bildeten die Opposition.

In der konstituierenden Sitzung des 5. Landtags von Sachsen-Anhalt am 24. April 2006 wählten die Abgeordneten erneut Wolfgang Böhmer zum Ministerpräsidenten. Er erhielt 60 Stimmen, 35 Abgeordnete stimmten gegen ihn und ein Mitglied des Landtags enthielt sich der Stimme. Im Anschluss wurde das von Böhmer ernannte Kabinett vor dem Landtag vereidigt.^[1]

Die Koalition von CDU und SPD wurde auch über die folgende Landtagswahl 2011 hinaus fortgesetzt. Da Regierungschef Wolfgang Böhmer frühzeitig angekündigt hatte, sich aus Altersgründen – er war zum Zeitpunkt des Wahltermins 75 Jahre alt – aus der Politik zurückzuziehen, baute die CDU Sachsen-Anhalt den Wirtschaftsminister Reiner Haseloff als dessen Nachfolger und Spitzenkandidaten für die Wahl 2011 auf. Mit dem Amtsantritt des Kabinetts Haseloff I am 19. April 2011 endete die Amtszeit der von Böhmer geführten Landesregierung.

Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Landes Sachsen-Anhalt. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, ständige Vertreter der Minister oder übernehmen – wie der Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund – Sonderaufgaben.

1. ↑ Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt; Vereidigung des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt; Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung; Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung. (PDF; 145 kB) In: Plenarprotokoll 5/1. Landtag von Sachsen-Anhalt, 24. April 2006, S. 10–14, abgerufen am 12. August 2017. 
2. ↑ Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. (PDF; 61 kB) In: Drucksache 5/2373. Landtag von Sachsen-Anhalt, 15. Januar 2010, abgerufen am 12. August 2017. 
3. ↑ Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. (PDF; 64 kB) In: Drucksache 5/2663. Landtag von Sachsen-Anhalt, 11. Juni 2010, abgerufen am 12. August 2017. 
4. ↑ ^{a b} Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. (PDF; 63 kB) In: Drucksache 5/2233. Landtag von Sachsen-Anhalt, 28. Oktober 2009, abgerufen am 12. August 2017. 
5. ↑ Enrico Seppelt: Böhmer ernennt Staatssekretäre. In: hallelife. hallelife IT Online- und Medienservice, 25. April 2006, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 12. August 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.hallelife.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)