Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)

Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)
90. japanisches Kabinett (Umbildung) dai-90-dai naikaku (kaizō)
(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0
Premierminister naikaku sōri-daijin	Shinzō Abe
Legislaturperiode	168. Kokkai (44. Shūgiin, 21. Sangiin)
Ernannt durch	Kaiser Akihito
Bildung	27. August 2007
Ende	26. September 2007
Dauer	30 Tage
Vorgänger	Kabinett Shinzō Abe I
Nachfolger	Kabinett Yasuo Fukuda
Zusammensetzung
Partei(en)	LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung ji-kō renritsu seiken
Minister	18 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre	2 Sonderberater des Premierministers 3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats 24 „Vizeminister“ 27 „parlamentarische Sekretäre“
Repräsentation
Shūgiin	336/480 (25. Sept. 2007)
Sangiin	105/242 (31. Aug. 2007)

Das umgebildete Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 27. August 2007 bis zum 26. September 2007. Am 29. Juli 2007 hatte Abes Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō bei der Wahl zum Sangiin, dem Oberhaus, unter dem Eindruck von mehreren Ministerrücktritten, Spenden- und Rentenskandalen die Mehrheit an die Opposition verloren. Durch das sogenannte „verdrehte Parlament“ (Nejire Kokkai), in dem die beiden Parlamentskammern von verschiedenen Parteien kontrolliert wurden, erschwerte sich die Regierungsarbeit. Zwar verfügte Abes Koalition im Shūgiin, dem Unterhaus, über eine Zweidrittelmehrheit, die ein Überstimmen des Sangiin ermöglichte. Dennoch verzögerten sich wichtige Gesetzesvorhaben, und aus der LDP wurden vereinzelte Rücktrittsforderungen gegen Abe laut. Nach einer Reise nach Süd- und Südostasien bildete Abe sein Kabinett am 27. August um und besetzte die Führungsposten der LDP neu. Die formale Ernennung der Staatsminister in der kaiserlichen Residenz erfolgte noch am Abend desselben Tages.^[1]

Vier Minister (Amari, Ibuki, Fuyushiba, Ōta) behielten ihre Posten. Yoshimi Watanabe gehörte dem Kabinett in neuer Funktion weiterhin an; die Zuständigkeiten einiger Staatsminister wurden neu zugeschnitten. Der bisherige Außenminister Tarō Asō wechselte als Generalsekretär in die LDP-Führung.

Nach einem weiteren Ministerrücktritt und neuen Eingeständnissen von zwei Ministern, falsche Berichte über politische Spenden abgegeben zu haben, kündigte Abe am 9. September an, er werde zurücktreten, falls das Antiterrorismusgesetz, nach dem Japan mit einer Betankungsmission im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilnimmt, nicht rechtzeitig verlängert werde.^[2] Bereits drei Tage später, am 12. September, erklärte er seinen Rücktritt, um die politische Blockade aufzulösen und die Verlängerung des Gesetzes zu ermöglichen. – Ob tatsächlich die innenpolitische Blockade oder vielmehr Abes Gesundheitszustand oder innerparteiliche Rivalitäten ausschlaggebend für seinen Rücktritt waren, war ungeklärt.^[3] Die resultierende vorzeitige Wahl des LDP-Vorsitzenden am 23. September entschied Yasuo Fukuda (Machimura-Faktion) gegen Tarō Asō (Asō-Faktion) für sich. Fukuda wurde am 25. September im Parlament gegen das Votum des Sangiin zum Premierminister gewählt und das neue Kabinett am 26. September formal ernannt.

Kabinett Abe nach der Kabinettsumbildung – vom 27. August 2007 bis zum Rücktritt am 26. September 2007

Amt	Name	Bild	Kammer	Fraktion	Faktion
Premierminister	Shinzō Abe		Shūgiin	LDP	(Machimura)
Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation Staatsminister für das Kabinettsbüro     zuständig für Regionalreform, Postprivatisierung	Hiroya Masuda	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	—	—	—
Justizminister	Kunio Hatoyama	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Shūgiin	LDP	Tsushima
Außenminister	Nobutaka Machimura		Shūgiin	LDP	Machimura
Finanzminister	Fukushirō Nukaga		Shūgiin	LDP	Tsushima
Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie	Bunmei Ibuki		Shūgiin	LDP	Ibuki
Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales	Yōichi Masuzoe		Sangiin	LDP	—
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei	Takehiko Endō bis 3. September 2007		Shūgiin	LDP	Yamasaki
	Akira Amari kommissarisch		Shūgiin	LDP	Yamasaki
	Masatoshi Wakabayashi ab 4. September 2007	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Sangiin	LDP	Machimura
Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie	Akira Amari		Shūgiin	LDP	Yamasaki
Minister für Land, Infrastruktur und Transport    zust. für Tourismus und maritime Angelegenheiten	Tetsuzō Fuyushiba	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Shūgiin	Kōmeitō	—
Umweltminister    zust. für globale Umweltfragen	Ichirō Kamoshita	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Shūgiin	LDP	Tsushima
Verteidigungsminister	Masahiko Kōmura		Shūgiin	LDP	Kōmura
Chefkabinettssekretär     zust. für die Entführungsfrage	Kaoru Yosano		Shūgiin	LDP	—
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit Staatsminister für Katastrophenschutz, Lebensmittelsicherheit	Shin’ya Izumi	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Sangiin	LDP	Nikai
Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien, Deregulierung,     Lebensqualität, Wissenschaft und Technologie	Fumio Kishida		Shūgiin	LDP	Koga
Staatsminister für den Finanzsektor	Yoshimi Watanabe		Shūgiin	LDP	—
Staatsministerin für Wirtschafts- und Steuerpolitik	Hiroko Ōta		—	—	—
Staatsministerin für die Bekämpfung des Geburtenrückgangs und für Geschlechtergleichstellung	Yōko Kamikawa		Shūgiin	LDP	Koga

Anmerkung: Der Premierminister gehört während seiner Amtszeit offiziell keiner Faktion an.

• Landwirtschaftsminister Endō trat wegen eines Skandals um missbräuchlich verwendete Subventionen zurück.^[4]
• Premierminister Abe kündigte am 12. September 2007 seinen Rücktritt an.^[5][6]

• Kantei, japanisches Kabinett: 閣僚名簿(安倍改造内閣) (japanisch), Members of the Abe Cabinet (Reshuffled) (englisch)

1. ↑ No Surprises. Abe Taps Faction Veterans for Cabinet. In: The Japan Times. 28. August 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch). 
2. ↑ Abe Stakes His Job on Extension of Refueling Mission. In: The Japan Times. 10. September 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch). 
3. ↑ Chris Hogg: What Led Shinzo Abe to Resign? In: BBC News. 12. September 2007, abgerufen am 22. November 2011 (englisch). 
4. ↑ Endo to Quit over Subsidy Scandal. In: Japan Times. 3. September 2007, abgerufen am 1. März 2008 (englisch). 
5. ↑ Japanese Prime Minister Resigns. In: BBC News. 12. September 2007, abgerufen am 1. März 2008 (englisch). 
6. ↑ Abe Announces He Will Resign. In: The Japan Times. 12. September 2007, abgerufen am 22. November 2011 (englisch).