Kabinett Çiller III

Kabinett Çiller III
53. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsidentin	Tansu Çiller
Wahl	20. Oktober 1991
Ernannt durch	Staatspräsident Süleyman Demirel
Bildung	30. Oktober 1995
Ende	6. März 1996
Dauer	128 Tage
Vorgänger	Kabinett Çiller II
Nachfolger	Kabinett Yılmaz II
Zusammensetzung
Partei(en)	DYP, CHP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	266/450

Das Kabinett Çiller II war die 52. Regierung der Türkei, die vom 30. Oktober 1995 bis zum 6. März 1996 durch Ministerpräsidentin Tansu Çiller geleitet wurde.

Die Wahl im Oktober 1991 hatte die Doğru Yol Partisi (DYP) unter Süleyman Demirel gewonnen. Die DYP ging mit der Sosyaldemokrat Halkçı Parti (SHP) eine Koalition ein und DYP-Parteivorsitzender Süleyman Demirel wurde neuer Ministerpräsident. Am 16. Mai 1993 wurde Süleyman Demirel zum Nachfolger des plötzlich verstorbenen Staatspräsidenten Turgut Özal gewählt. Am 13. Juni 1993 wählte die DYP Tansu Çiller zu neuen Parteivorsitzenden und am 25. Juni wählte sie die Koalition zur neuen Ministerpräsidentin des Landes.

1992 wurde die nach dem Militärputsch 1980 verbotene Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) wiedergegründet und Deniz Baykal zum Vorsitzenden gewählt. In der Folge schlossen sich mehrere SHP-Abgeordnete unter Baykals Führung zu einer eigenen Parlamentsgruppe zusammen. Am 18. Februar 1995 wurde die SHP schließlich aufgelöst und die Mitglieder traten zur CHP über. Baykal stellte zur Fortsetzung der Koalition harte Forderungen an die DYP. Als er sich im aufgrund einer Wirtschaftskrise eskalierenden Tarifkonflikt an die Seite der Gewerkschaften stellte, platzte die Regierung. Die CHP kündigte ihren Rückzug aus der Koalition an und Çiller reichte am 20. September 1995 ihren Rücktritt ein. Demirel beauftragte Çiller erneut mit der Regierungsbildung. Die regierende DYP setzte eine Übergangsregierung ein und verhandelte mit der MHP von Alparslan Türkeş und der Demokratik Sol Parti (DSP) für ein Minderheitskabinett, doch die Vertrauensabstimmung am 15. Oktober 1995 ging verloren. Für den Dezember wurden vorzeitige Neuwahlen angesetzt.^[1]

Baykal erklärte sich daraufhin bereit, mit seiner CHP für eine Übergangsregierung zur Verfügung zu stehen. Die Wahl vom 24. Dezember 1995 gewann die islamische Refah Partisi (RP). Çillers DYP wurde hinter der Anavatan Partisi (ANAP) nur drittstärkste Kraft. Da sich die anschließende Regierungsbildung schwierig gestaltete, blieb die Übergangsregierung bis 6. März des folgenden Jahres im Amt.

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (= Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996, S. 147–157
2. ↑ 52. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 8. August 2014 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 28. April 2018