Kabinett Çiller I

Kabinett Çiller I
50. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsidentin	Tansu Çiller
Wahl	20. Oktober 1991
Ernannt durch	Staatspräsident Süleyman Demirel
Bildung	25. Juni 1993
Ende	5. Oktober 1995
Dauer	2 Jahre und 102 Tage
Vorgänger	Kabinett Demirel VII
Nachfolger	Kabinett Çiller II
Zusammensetzung
Partei(en)	DYP, SHP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	266/450

Das Kabinett Çiller I war die 50. Regierung der Türkei, die vom 25. Juni 1993 bis zum 5. Oktober 1995 durch Ministerpräsidentin Tansu Çiller geleitet wurde.

Die Wahl im Oktober 1991 hatte die Doğru Yol Partisi (DYP) unter Süleyman Demirel gewonnen. Die zuvor alleine regierende Anavatan Partisi (ANAP) wurde abgestraft. Die DYP ging mit der Sosyaldemokrat Halkçı Parti (SHP) eine Koalition ein und DYP-Parteivorsitzender Süleyman Demirel wurde neuer Ministerpräsident.

Am 16. Mai 1993 wurde Süleyman Demirel zum Nachfolger des verstorbenen Staatspräsidenten Turgut Özal gewählt. Aufgrund der Bestimmungen der türkischen Verfassung musste er sein Amt als Ministerpräsident und Vorsitzender der DYP abgeben. Am 13. Juni 1993 wählte die DYP Tansu Çiller zu neuen Parteivorsitzenden und am 25. Juni wählte sie die Koalition zur neuen Ministerpräsidentin des Landes. Der SHP-Vorsitzende Erdal İnönü, unter Demirel stellvertretender Ministerpräsident, zog sich Anfang Juni aus der Regierung zurück und gab auch das Amt des Parteivorsitzenden ab. Beide Ämter übernahm Murat Karayalçın. Am 5. Juli 1993 überstand die neue Regierung die Vertrauensabstimmung im Parlament. Çiller und ihre Regierung überlebten in der Folge mehrere politische Krisen, die mit einem Wirtschaftseinbruch, dem ungelösten Kurdenproblem und einer Verfassungsreform zusammenhingen.^[1]

1992 wurde die nach dem Militärputsch 1980 verbotene Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) wiedergegründet und Deniz Baykal zum Vorsitzenden gewählt. In der Folge schlossen sich mehrere SHP-Abgeordnete unter Baykals Führung zu einer eigenen Parlamentsgruppe zusammen. Am 18. Februar 1995 wurde die SHP schließlich aufgelöst und die Mitglieder traten zur CHP über. Baykal stellte harte Forderungen an die DYP. Als er sich im eskalierenden Tarifkonflikt an die Seite der Gewerkschaften stellte, platzte die Regierung. Die CHP kündigte im Spätsommer 1995 den Rückzug aus der Koalition an und Çiller reichte am 20. September 1995 ihren Rücktritt an. Die regierende DYP verhandelte mit der MHP von Alparslan Türkeş und der Demokratik Sol Parti (DSP) um ein Minderheitskabinett, doch die Vertrauensabstimmung am 15. Oktober ging verloren. Für den Dezember wurden vorzeitige Neuwahlen angesetzt.^[1]

Minister

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (= Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients). Leske + Budrich, Opladen 1996, S. 147–157
2. ↑ 50. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 23. September 2017 im Internet Archive) Große Nationalversammlung der Türkei; abgerufen am 28. April 2018