Jörg Leichtfried (Politiker)

Jörg Leichtfried (2016)
Video-Vorstellung (deutsch) / (englisch)

Jörg Leichtfried (* 18. Juni 1967 in Bruck an der Mur) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ), war zwischen Juni 2015 und Mai 2016 Landesrat der Steiermärkischen Landesregierung und war Mitglied des Europäischen Parlaments (6. bis 8. Wahlperiode). Er war von Mai 2016 bis Dezember 2017 Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie.[1]

Ausbildung und beruflicher Werdegang

Jörg Leichtfried studierte von 1987 bis 1994 Rechtswissenschaften an der Universität Graz. Nach seinem Abschluss dort absolvierte er von 1994 bis 1995 das Gerichtsjahr und Konzipiententätigkeit. Anschließend war er von 1995 bis 1999 Rechtsreferent bei der Arbeiterkammer Steiermark und ab 1998 bis 2004 Fachbereichsleiter Bürgerservice in der Verwaltung seiner Heimatstadt, der Stadtgemeinde Bruck an der Mur.

Politischer Werdegang

Ab 1994 war Leichtfried stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Generation Steiermark, einer Jugendorganisation der SPÖ. Dieses Amt behielt er bis 2000. 1999 war er Nationalratskandidat der Jungen Generation Steiermark. Von 2000 bis 2002 war Leichtfried Bundesvorsitzender der Jungen Generation Österreich. Außerdem war er von 2000 bis 2014 stellvertretender Landesparteivorsitzender der SPÖ Steiermark.

Arbeitsschwerpunkte im Europäischen Parlament

Leichtfrieds Wahl zum Mitglied des Europäischen Parlaments erfolgte erstmals 2004. Er wurde 2009 und 2014 wiedergewählt. Seitdem war er auch Delegationsleiter der SPÖ im Europäischen Parlament sowie seit 2009 Vizepräsident der Animal-Welfare-Intergroup und von Juli 2014 bis Juni 2015 stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D).[2]

Leichtfried war Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, in der Delegation für die Beziehungen zur Föderativen Republik Brasilien und in der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern des Mercosur sowie Vizevorsitzender der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika. Außerdem war er als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr und in der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) tätig.[3]

Am 23. Juni 2015 schied er aus dem Europäischen Parlament aus, als er zum Mitglied der steiermärkischen Landesregierung gewählt worden war.

Steiermärkische Landesregierung

Am 16. Juni 2015 wurde Jörg Leichtfried als Landesrat für Verkehr, Umwelt, Energieeffizienz und Sport in der SPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung unter Hermann Schützenhöfer gewählt, nachdem er am 10. Juni 2015 durch den SPÖ-Chefverhandler Michael Schickhofer hierfür designiert worden war. Nach seinem Wechsel im Mai 2016 in die Bundesregierung folgte ihm in dieser Funktion Anton Lang nach.[4]

Bundesminister und Abgeordneter

Am 18. Mai 2016 wurde Leichtfried als Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie vereidigt, er übernahm damit dieses Amt vom bisherigen Minister Gerald Klug. Nach der Nationalratswahl 2017 folgte ihm Norbert Hofer (FPÖ) als Minister in diesem Amt nach. Seitdem ist Jörg Leichtfried Abgeordneter zum Nationalrat.

Im Dezember 2019 folgte ihm Christoph Leitl als Präsident der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ) nach, Leichtfried wurde EBÖ-Vizepräsident.[5]

Weblinks

Commons: Jörg Leichtfried – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Die Presse: SPÖ: Vier neue Regierungsmitglieder kommen, Artikel vom 17. Mai 2016.
  2. 8. Wahlperiode | Jörg LEICHTFRIED | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 13. Mai 2020.
  3. Jörg Leichtfried in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments, abgerufen 16. Dezember 2014.
  4. Lang folgt Leichtfried als Verkehrslandesrat. In: steiermark.ORF.at. 18. Mai 2016, abgerufen am 18. Mai 2016.
  5. Leitl neuer Präsident der Europäischen Bewegung Österreich. In: Salzburger Nachrichten. 20. Dezember 2019, abgerufen am 21. Dezember 2019.

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
Leichtfried, Jörg (de).webm
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Portrait Jörg Leichtfried, Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie