Ius edicendi

Das ius edicendi war die Befugnis römischer Konsuln, Prätoren, Ädilen und Provinzstatthalter während ihrer einjährigen Amtszeit, allgemeinverbindliche Anordnungen zu erlassen. Im allgemeinen Sinne des Wortes erließen sie Verlautbarungen. Neben kurzfristigen Bekanntmachungen und Aufforderungen enthielten sie auch grundsätzliche Erlasse, welche ihre Geltung über die gesamte Amtszeit behielten. Derartige Daueredikte (edicta perpetua) regelten vornehmlich gerichtliche Verfahrensabläufe, die während der Amtsperiode zur Anwendung gebracht werden sollten, mit Gesetzescharakter.

Mit Ablauf der Amtszeit verloren die Edikte faktisch ihre Gültigkeit. Regelmäßig übernahmen die Nachfolger die Regeln ihrer Vorgänger, um sie bei Bedarf zu modifizieren und zu ergänzen und erließen neue Bestimmungen. Durch diese Praxis entstand im Laufe der Zeit eine umfangreiche Ansammlung von Rechtsbestimmungen (edictum tralaticium), die kontinuierlich erneuert und an die bestehenden Gegebenheiten angepasst wurden.[1]

Wie der amtlich außerordentliche Diktator, konnten außerhalb des cursus honorum auch die Volkstribune das ius edicendi ausüben. Letzteren war es aufgrund ihrer tribunizischen Gewalt eingeräumt, umfasste damit sogar rechtssetzende Einflussnahme („tribunizische Edikte)“.[2] Verhandlungsgegenstände waren Verbote von Amtstätigkeiten (bei Plutarch),[3] Währungsverschlechterungen (bei Cicero und Plinius).[4]

Zur Zeit des Prinzipats nahm das ius edicendi auch der Kaiser in Anspruch. Der Unterschied zu den magistratischen Edikten bestand darin, dass die kaiserlichen Dekrete ihre Gültigkeit über deren Regierungszeit hinaus grundsätzlich nicht verloren und allein unter kaiserlichem Vorbehalt standen.[5]

Siehe auch

Literatur

  • Max Kaser: Römische Rechtsgeschichte. Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, 2. Auflage, Göttingen 1967, S. 40–46 (Digitalisat).
  • Wolfgang Kunkel, Martin Schermaier: Römische Rechtsgeschichte. 13. Auflage, Böhlau, Köln u. a. 2001, ISBN 978-3-8252-2225-3, S. 119–122, 167–171.

Anmerkungen

  1. ↑ Wolfgang Kunkel, Martin Schermaier: Römische Rechtsgeschichte. Zweiter Abschnitt: § 6 Die zivilrechtliche Jurisdiktion und das Amtsrecht, Köln u. a. 2001, S. 119–122.
  2. ↑ Wolfgang Kunkel mit Roland Wittmann: Staatsordnung und Staatspraxis der römischen Republik. Zweiter Abschnitt. Die Magistratur. München 1995, ISBN 3-406-33827-5 (von Wittmann vervollständigte Ausgabe des von Kunkel unvollendet nachgelassenen Werkes). S. 626 f.
  3. ↑ Plutarch: Gracch. 10, 8 f.
  4. ↑ Marcus Tullius Cicero: De officiis 3,80. Plinius der Ältere: Naturalis historia 33, 132; 34, 27.
  5. ↑ Wolfgang Kunkel, Martin Schermaier: Römische Rechtsgeschichte. Zweiter Abschnitt: § 8 Das Kaiserrecht, Köln u. a. 2001, S. 168.