Interparlamentarische Union

Interparlamentarische Union
IPU
 

Logo der IPU
Englische BezeichnungInter-Parliamentary Union
Französische BezeichnungUnion interparlementaire
Organisationsartinternationale Vereinigung von Parlamenten
StatusBeobachterstatus bei der UN-Generalversammlung[1]
Sitz der OrganeGenf, Schweiz
Mitgliedstaaten167 (2016[2])
Assoziierte Mitglieder10 (2016[2])
Amts- und Arbeitssprachenenglisch, französisch
Gründung1889
www.ipu.org

Die Interparlamentarische Union (IPU, gegründet als „Interparlamentarische Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“, frz.: Union interparlementaire, kurz UIP) ist eine 1889 gegründete internationale Vereinigung von Parlamenten, mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte. Sie wurde von William Randal Cremer aus Großbritannien und Frédéric Passy aus Frankreich ins Leben gerufen. Im Jahr 2016 hat die IPU 167 Mitgliedsstaaten und 10 assoziierte Mitglieder.[2] Der Sitz des Sekretariats ist in Genf. Finanziert wird die Union ausschließlich durch die Beiträge der Mitgliedsparlamente.

Geschichte

(c) Bundesarchiv, Bild 102-06438 / CC-BY-SA 3.0
Sitzung der 25. Konferenz der Interparlamentarischen Union im Deutschen Reichstag 1928

Die erste Idee zur Gründung einer Friedensorganisation von Parlamentariern hatte der Franzose Frédéric Passy in den 1870er und 1880er Jahren. Er war zeit seines Lebens engagierter Pazifist und seit 1881 Mitglied des französischen Parlaments. Passy entwickelte die Idee der Verhinderung von Kriegen und Konflikten durch eine internationale, staatliche Schiedsgerichtsbarkeit. Nationen sollten sich statt der Anwendung von Waffengewalt einer neutralen Instanz unterwerfen. 1888 lernten sich Passy und der britische Gewerkschafter William Randal Cremer in Paris kennen, der eine friedenssichernde britisch-amerikanische Koalition unter Einbeziehung Frankreichs herstellen wollte. Nachdem im Juni der US-amerikanische Senat diesem Vertrag zustimmte, nahmen Passy und Cremer Kontakt zu verschiedenen europäischen Parlamenten auf.

Ein Jahr später kam es auf deren Initiative zur Gründung der „Interparlamentarischen Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“ in Paris als Versammlung von Abgeordneten aus den Parlamenten zunächst europäischer Staaten. Ein weiteres Mitglied bei der Gründungskonferenz am 29. und 30. Juni 1889 war der Schweizer Jurist Élie Ducommun.

Die zweite Konferenz fand 1890 in London statt. Auf dieser erhielt die Union erstmals einen repräsentativen Charakter: 111 Abgeordnete vertraten 11 europäische Staaten, über 1000 weitere Parlamentarier hatten Zustimmungserklärungen geschrieben.

Auf der 3. Konferenz am 13. November 1891 in Rom wurde das „Internationale Ständige Friedensbüro“ (frz.: Bureau International Permanent de la Paix) mit Sitz in Bern eingerichtet, dessen erster Vorsitzender Ducommun bis zu seinem Tod 1906 wurde. Die Aufgabe des Büros war vor allem die Koordinierung der vielfältigen Aktionen nationaler, teilweise rivalisierender Friedensorganisationen. Ducommun bekam für diese ehrenamtliche Arbeit als „Geschäftsführer des Friedens“ 1902 den Friedensnobelpreis.

1892 wurde auf der Folgekonferenz in Bern – organisiert von Charles Gobat – das Zentralbüro der Union ins Leben gerufen, an deren Spitze Charles Gobat gestellt wurde.

Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen.

1905 wurde der Name auf „Interparlamentarische Union“ verkürzt.

Interparlamentarische Union in Genf (Schweiz) 2010

Ab 1920 hat das Sekretariat der Union seinen ständigen Sitz in Genf. Zuvor wechselte der Sitz von Bern (1892–1911) nach Brüssel (1911–1914) und nach Oslo (1914–1920).

Seit 1947 besaß die IPU Konsultativstatus (Kategorie I) beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC).[3] Seit November 2002 hat die IPU Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen.[1] In New York unterhält die IPU ein ständiges Verbindungsbüro bei der UN.[4]

Mitglieder

Mitgliedsstaaten der Interparlamentarischen Union (Stand 2016: 167 Mitgliedsstaaten[2]). Supranationale Parlamente wie das Europäische oder das Panafrikanische Parlament sind assoziierte Mitglieder.

Im Jahr 2016 hat die IPU 167 Mitgliedsstaaten und 10 assoziierte Mitglieder.[2] Zu den assoziierten Mitgliedern gehören:

Arbeitsweise

Die Interparlamentarische Union tagt in der Regel zweimal jährlich (Interparlamentarische Konferenz, Versammlung der Interparlamentarischen Union), auf denen sich die Delegationen der Parlamente austauschen. In erster Linie werden in diesem Plenum der Parlamentarier politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse erörtert und gegebenenfalls themenbezogene Entschließungen erarbeitet. Auf die nationalen Parlamente haben diese Entschließungen aber keine direkten Auswirkungen oder Verpflichtungen.

Die Gesamtzahl der Delegierten variiert. Es können maximal acht Vertreter aus Ländern mit weniger als 100 Millionen Einwohnern und maximal zehn aus Ländern mit mehr als 100 Millionen Einwohnern von den Parlamenten bestimmt werden.

Zusätzlich werden Sonderkonferenzen veranstaltet, die in erster Linie Fragen aus den Bereichen Abrüstung sowie Natur und Umwelt betreffen.

Mit der Planung und Durchführung der Konferenzen betraut ist der Interparlamentarische Rat, dem jeweils zwei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören. Aus seiner Mitte wird ein Präsident mit einer Amtszeit von drei Jahren gewählt. Präsident ist derzeit Abdelwahad Radi, der frühere Präsident des Repräsentantenhauses von Marokko.[5]

Eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse hat der Exekutivausschuss. Ihm gehören neben dem Präsidenten des Interparlamentarischen Rates zwölf weitere Mitglieder an. Seine Aufgabe ist die Unterstützung des Rates.

Ständige Ausschüsse

Die inhaltliche Arbeit wird übernommen von den Ständigen Ausschüssen, die mindestens zweimal im Jahr tagen. Aktuell gibt es vier Ständige Ausschüsse:

  • Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
  • Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel
  • Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit
  • Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen

Rat und sonstige Gremien

Neben dem Rat (Governing Council) gibt es unter anderem folgende Gremien:

  • Treffen der Parlamentarierinnen
  • Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern
  • Ausschuss zur Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts.

Daneben gibt es als beratendes Gremium die Vereinigung der Generalsekretäre der Parlamente (ASGP).

Bisherige und geplante Konferenzen (Inter-Parliamentary Conferences)

Medaille zur 15. Konferenz der Interparlamentarischen Union 1908 in Berlin
65. Interparlamentarische Konferenz in Bonn: deutsche Briefmarke von 1978
#StadtLandZeitraum
1.ParisFrankreich29./30. 6. 1889
2.LondonGroßbritannien1890
3.RomItalien1891
4.BernSchweiz1892
5.Den HaagNiederlande1894
6.BrüsselBelgien1895
7.BudapestÖsterreich-Ungarn1896
8.BrüsselBelgien1897
9.KristianiaNorwegen1899
10.ParisFrankreich1900
11.WienÖsterreich-Ungarn1903
12.Saint LouisUSA1904
13.BrüsselBelgien1905
14.LondonGroßbritannien1906
15.BerlinDeutsches Reich1908
16.BrüsselBelgien1910
17.GenfSchweiz1912
18.Den HaagNiederlande1913
-OttawaKanadageplant 1915
19.StockholmSchweden1921
20.WienÖsterreich1922
21.KopenhagenDänemark1923
22.BernSchweiz1924
23.Washington und OttawaUSA und Kanada1925
24.ParisFrankreich1927
25.BerlinDeutsches Reich1928
26.LondonGroßbritannien1930
27.BukarestRumänien1931
28.GenfSchweiz1932
29.MadridSpanien1933
30.IstanbulTürkei1934
31.BrüsselBelgien1935
32.BudapestUngarn1936
33.ParisFrankreich1937
34.Den HaagNiederlande1938
35.OsloNorwegen1939
36.KairoÄgypten1947
37.RomItalien1948
38.StockholmSchweden1949
39.DublinIrland1950
40.IstanbulTürkei1951
41.BernSchweiz1952
42.WashingtonUSA1953
43.WienÖsterreich1954
44.HelsinkiFinnland1955
45.BangkokThailand1956
46.LondonGroßbritannien1957
47.Rio de JaneiroBrasilien1958
48.WarschauPolen1959
49.TokioJapan1960
50.BrüsselBelgien1961
51.BrasíliaBrasilien1962
52.BelgradJugoslawien1963
53.KopenhagenDänemark1964
54.OttawaKanada1965
55.TeheranIran1966
56.LimaPeru1968
57.Neu-DelhiIndien1969
58.Den HaagNiederlande1970
59.ParisFrankreich1971
60.RomItalien1972
61.TokioJapan1974
62.LondonGroßbritannien1975
63.MadridSpanien1976
64.SofiaBulgarien1977
65.BonnBundesrepublik Deutschland1978
66.CaracasVenezuela1979
67.Ost-BerlinDeutsche Demokratische Republik1980
68.HavannaKuba1981
69.RomItalien1982
70.SeoulSüdkorea1983
71.GenfSchweiz1984
72.GenfSchweiz1984
73.LoméTogo1985
74.OttawaKanada1985
75.Mexiko-StadtMexiko1986
76.Buenos AiresArgentinien1986
77.ManaguaNicaragua1987
78.BangkokThailand1987
79.Guatemala-StadtGuatemala1988
80.SofiaBulgarien1988
81.BudapestUngarn1989
82.LondonGroßbritannien1989
83.NikosiaZypern1990
84.Punta del EsteUruguay1990
85.PjöngjangNordkorea1991
86.Santiago de ChileChile7. – 12. 10. 1991
87.YaoundéKamerun6. – 11. 4. 1992
88.StockholmSchweden7. – 12. 9. 1992
89.Neu-DelhiIndien12. – 17. 4. 1993
90.CanberraAustralien13. – 18. 9. 1993
91.ParisFrankreich21. – 26. 3. 1994
92.KopenhagenDänemark12. – 17. 9. 1994
93.MadridSpanien27. 3. – 1. 4. 1995
94.BukarestRumänien9. – 14. 10. 1995
95.IstanbulTürkei5. – 19. 4. 1996
96.PekingChina16. – 20. 9. 1996
97.SeoulSüdkorea10. – 14. 4. 1997
98.KairoÄgypten11. – 15. 9. 1997
99.WindhukNamibia6. – 10. 4. 1998
100.MoskauRussland7. – 11. 9. 1998
101.BrüsselBelgien11. – 15. 4. 1999
102.BerlinDeutschland10. – 15. 10. 1999
103.AmmanJordanien30. 4. – 5. 5. 2000
104.JakartaIndonesien15. – 21. 10. 2000
105.HavannaKuba1. – 6. 4. 2001
106.OuagadougouBurkina Faso9. – 14. 9. 2001
107.MarrakeschMarokko17. – 22. 3. 2002
108.Santiago de ChileChile6. – 11. 4. 2003
109.GenfSchweiz1. – 3. 10. 2003
110.Mexiko-StadtMexiko18. – 23. 4. 2004
111.GenfSchweiz28. 9. – 1. 10. 2004
112.ManilaPhilippinen3. – 8. 4. 2005
113.GenfSchweiz17. – 19. 10. 2005
114.NairobiKenia7. – 12. 5. 2006
115.GenfSchweiz16. – 18. 10. 2006
116.Nusa DuaIndonesien29. 4. – 4. 5. 2007
117.GenfSchweiz8. – 10. 10. 2007
118.KapstadtSüdafrika13. – 18. 4. 2008
119.GenfSchweiz13. – 15. 10. 2008
120.Addis AbabaÄthiopien5. – 10. 4. 2009
121.GenfSchweiz18. – 21. 10. 2009
122.BangkokThailand27.3. – 1. 4. 2010
123.GenfSchweiz4. – 6. 10. 2010
124.Panama-StadtPanama15. – 24. 4. 2011
125.BernSchweiz16. – 19. 10. 2011
126.KampalaUganda31.3 - 5. 4. 2012
127.QuébecKanada21. – 26. 10. 2012
128.QuitoEcuador22. – 27. 3. 2013
129.GenfSchweiz7. – 9. 10. 2013
130.GenfSchweiz16. – 20. 3. 2014
131.GenfSchweiz12. – 16. 10. 2014
132.HanoiVietnam27. 3. – 1. 4. 2015
133.GenfSchweiz17. – 21. 10. 2015 (ursprünglich geplant in Cartagena de Indias, Kolumbien)
134.LusakaSambia19. – 23. 3. 2016
135.GenfSchweiz23. – 27. 10. 2016
136.DhakaBangladesch1. – 5. 4. 2017
137.Sankt PetersburgRussland14. – 18. 10. 2017
138.GenfSchweiz24. – 28. 3. 2018
139.GenfSchweiz14. – 18. 10. 2018
140.DohaQatar6. – 10. 04. 2019
141.BelgradSerbien13. – 17. 10 2019
WienÖsterreichAugust 2020[6]

Reformvorschläge

Im Zuge der Diskussion um eine Reform der Vereinten Nationen wird vorgeschlagen, die Interparlamentarische Union als „parlamentarischen Arm“ in die Vereinten Nationen zu integrieren.[7] Langfristig soll sie sich dann zu einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen entwickeln.

Literatur

  • Beat Habegger: Parlamentarismus in der internationalen Politik. Europarat, OSZE und Interparlamentarische Union, Nomos-Verlag, Baden-Baden 2005 (Nomos Universitätsschriften, Politik, Band 132), ISBN 3-8329-1657-1.
  • Ralph Uhlig: Die Interparlamentarische Union 1889-1914. Friedenssicherungsbemühungen im Zeitalter des Imperialismus, Steiner, Stuttgart 1988 (Studien zur modernen Geschichte, Band 39), ISBN 3-515-05095-7.

Weblinks

Commons: Interparlamentarische Union – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b United Nations Official Document A-RES-57-32 Resolution. In: UN General Assembly session 57. 19. November 2002. Abgerufen am 27. August 2015.
  2. a b c d e IPU members. Archiviert vom Original am 6. März 2016.
  3. SUMMARY RECORD: MEETING OF MEMBERS OF PARLIAMENT attending the 57th session of the UNITED NATIONS GENERAL ASSEMBLY (New York, 19 November 2002) (NY/XXII/2002/SR 28 February 2003). Abgerufen am 27. August 2015.
  4. Permanent Observers at the United Nations. Abgerufen am 27. August 2015.
  5. http://www.ipu.org/strct-e/presdnt.htm
  6. Kurier: Parlamentspräsidenten der ganzen Welt kommen 2020 nach Wien. Artikel vom 18. April 2019, abgerufen am 18. April 2019.
  7. INFO-BRIEF Thema: Die Idee einer Parlamentarisierung der Vereinten Nationen als Beitrag zur Debatte über „Global Governance“ und Demokratie, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Seite 23 3.4 Der Wandel der IPU zum parlamentarischen Arm der VN, von Prof. Dr. Thomas v. Winter, vom 4. Juli 2005, abgerufen am 7. August 2017

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Bundesarchiv Bild 102-06438, Berlin, Interparlamentarische Union im Reichstag.jpg
(c) Bundesarchiv, Bild 102-06438 / CC-BY-SA 3.0
Es folgt die historische Originalbeschreibung, die das Bundesarchiv aus dokumentarischen Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Info non-talk.svg
Der große Congress der Inter-Parlamentarischen Union im Reichstag in Berlin! Wichtige ausländische Deligationen, welche an dem Congress teilnehmen. Blick in den großen Plenarsitzungssaal des Reichstages während des Congresses der Inter-Parlamentarischen Union.
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Plaque de l'Union interparlementaire
DBP 1978 976 Interparlamentarische Konferenz.jpg
Interparlamentarische Konferenz, Bonn
Berlin Plaque Medal 1908 Inter-Parliamentary Union.jpg
Art Nouveau bronze medallion 47 x 68 mm

Wilhelm II, Deutscher Kaiser, 1888 - 1918

Unformed portrait l., 3 lines in exergue: "WILHELM II. DEUTSCHER KAISER KÖNIG V. PREUSSEN"/ 2 lines divided by a Peace Angel facing, and standing on 2 globes showing different views. A palm branch in his r., and a scroll inscribed "PEACE" in his l. hand: ""BERLIN 1908 REICHS-TAG". L., and r., and curved above: "+ 15. KONFERENZ DER INTERPARLAMENTARISCHEN UNION +". Wurzbach 9696.

Medallist:

R. (Rudolf) Otto, 1938 Dresden - 1913 Berlin

Condition : EXTREMELY FINE+.
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