Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

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Staatliche EbeneLand
StellungOberste Landesbehörde
HauptsitzWiesbaden
BehördenleitungKristina Sinemus (CDU)
Netzauftrittdigitales.hessen.de

Das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation ist eine Oberste Landesbehörde. Es ist eines von zehn Ministerien des Landes Hessen. Es hat seinen Sitz in der Staatskanzlei in der Landeshauptstadt Wiesbaden.

Das Ministerium wurde bei der Bildung des Kabinetts Bouffier III am 18. Januar 2019 neu gegründet. Kristina Sinemus (zunächst parteilos, seit Mai 2020 CDU) wurde zugleich zur ersten Staatsministerin des neuen Ministeriums ernannt, während Stefan Sauer (CDU) ihr Staatssekretär ist.

Arbeitsschwerpunkte

Am 20. Mai 2019 stellte Sinemus der Presse die Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit vor und betonte dabei Hessens bundes- und europaweite Vorreiterrolle im internationalen Digitalisierungswettbewerb.[1][2] Die fünf Arbeitsschwerpunkte sind:

  • Ausbau der digitalen Infrastruktur: Ziel ist es, alle Haushalte und Institutionen in Hessen bis 2025 gigabitfähig anzubinden und bis 2030 eine flächendeckende Glasfaseranbindung bis in die Gebäude sicherzustellen. Ab 2020 soll der neue Mobilfunkstandard 5G in ausgewählten Modellregionen eingeführt werden.[3]
  • Stadt und Land für die Zukunft stärken: mit dem von Sinemus initiierten Förderprojekt Digitale Dorflinde werden Städte und Gemeinden bei der Einrichtung kommunaler WLAN-Infrastrukturen finanziell unterstützt.[4] Für die integrierte Verkehrssteuerung im Rhein-Main-Gebiet ist die Einrichtung einer Geschäftsstelle Smart Region vorgesehen.[5]
  • „Digitales Rathaus“ ausbauen: Verwaltungsleistungen sollen verstärkt über eine gemeinsame Onlineplattform abgerufen werden können.[6]
  • Künstliche Intelligenz verantwortungsvoll nutzen: Mit dem TechCampus soll die Grundlagen- und Innovationsforschung gestärkt und ein starker Anwendungsbezug erreicht werden. Geplant ist darüber hinaus ein „Kompetenzzentrum“ Verantwortungsbewusste Digitalisierung, das mit dem Rat für Digitalethik, den Sinemus leitet, verzahnt werden soll.
  • Digitalstrategie Hessen voranbringen: die Strategie Digitales Hessen soll laufend fortgeschrieben werden und daraus bürger- und nutzenorientierte, ressortübergreifende Kooperationsprojekte entwickelt werden.

Die erste Pressekonferenz der hessischen Digitalministerin wurde in der Presse und von Vertretern der Parteien im Hessischen Landtag kritisch kommentiert.[7][8][9][10][11][12][13]

Im Mai 2019 kündigte Sinemus an, dass die vom IT-Planungsrat etablierte Föderale IT-Kooperation (FITKO)[14] ihren Sitz in Frankfurt am Main haben wird.[15]

Am 27. September 2019 fand am Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt am Main das erste Treffen der im Bund und in den Ländern für die Digitalisierung zuständigen Minister statt.[16] Gemeinsam wurden fünf Handlungsfelder beschlossen, die in der „Frankfurter Erklärung der D17“ zusammengefasst wurden.[17]

Im November 2019 wurde der Aufbau eines Hessischen Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung mit der Technischen Universität Darmstadt vereinbart.[18][19] Das Institut heißt Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung.

Einzelnachweise

  1. ↑ Digitalisierung für und mit den Menschen: Hessen als Vorreiter | Hessische Staatskanzlei. Pressestelle Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 20. Februar 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 21. Mai 2019.@1@2Vorlage:Toter Link/staatskanzlei.hessen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  2. ↑ Digitalministerin Sinemus stellt Arbeitsschwerpunkte vor. Wiesbadener Tagblatt, 20. Mai 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 21. Mai 2019.@1@2Vorlage:Toter Link/www.wiesbadener-tagblatt.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  3. ↑ Gigabitstrategie für Hessen. Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 22. Januar 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. September 2019; abgerufen am 3. September 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/digitales.hessen.de
  4. ↑ Hessen WLAN – Digitale Dorflinde. Abgerufen am 21. Mai 2019.
  5. ↑ Digitalisierung in Stadt und Land unterstützen. Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 10. Juli 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. September 2019; abgerufen am 3. September 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/digitales.hessen.de
  6. ↑ Digitales Rathaus. Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 22. Januar 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. September 2019; abgerufen am 3. September 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/digitales.hessen.de
  7. ↑ Sinemus lobt Hessens digitale Vorreiterrolle in Europa. Wiesbadener Tagblatt, 20. Mai 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 20. Mai 2019; abgerufen am 21. Mai 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wiesbadener-tagblatt.de
  8. ↑ Ewald Hetrodt: Künftige Arbeitsschwerpunkte: Opposition verspottet Hessens Digitalministerin. 20. Mai 2019, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 21. Mai 2019]).
  9. ↑ Sinemus: Digitalisierung für und mit den Menschen – Hessen als Vorreiter. In: fuldainfo.de. 20. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019.
  10. ↑ Pitt v. Bebenburg: Hessische Digitalministerin Sinemus sucht „weiße Flecken“. Frankfurter Rundschau, 21. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019.
  11. ↑ Gerhard Kneier: Ministerium ohne Zuhause. Mannheimer Morgen, 21. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019.
  12. ↑ Oliver Stirböck: Zur Pressekonferenz der Digitalministerin. FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, abgerufen am 21. Mai 2019.
  13. ↑ Torsten Felstehausen: „Regierungserklärung“ der Digitalministerin: Viel heiße Luft. Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag, 20. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019.
  14. ↑ FITKO. Aufbaustab Föderale IT-Koordination, abgerufen am 3. September 2019.
  15. ↑ Pitt v. Bebenburg: Fitko kommt an den Main. Frankfurter Rundschau, 22. Mai 2019, abgerufen am 3. September 2019.
  16. ↑ Erstes bundesweites Treffen der Digitalministerinnen und Digitalminister. Pressestelle: Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 27. September 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2019; abgerufen am 1. November 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/digitales.hessen.de
  17. ↑ D17 – Frankfurter Erklärung. Pressestelle: Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung (PDF), 27. September 2019, abgerufen am 28. April 2024.
  18. ↑ Kooperationsvereinbarung zum Aufbau eines Hessischen Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung unterzeichnet. Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung, 4. November 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. November 2019; abgerufen am 6. November 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/digitales.hessen.de
  19. ↑ Technische Universität Darmstadt: Mensch und Gesellschaft im Mittelpunkt. 4. November 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. November 2019; abgerufen am 6. November 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tu-darmstadt.de

Koordinaten: 50° 5′ 9,9″ N, 8° 14′ 35,4″ O

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