Herbert Scheibner

Herbert Scheibner (September 2006)

Herbert Scheibner (* 23. April 1963 in Wien) ist ein österreichischer Politiker (BZÖ, vormals FPÖ).

Leben

Herkunft

Scheibner besuchte ein Naturwissenschaftliches Realgymnasium und leistete Präsenzdienst beim Bundesheer; er ist Stabswachtmeister der Miliz beim Jägerbataillon Wien 2. Er studierte Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien und Rechtswissenschaft an der Universität Wien. Danach war er im Banken- und Versicherungssektor tätig.

Politische Karriere

1988/99 war er Schulungsreferent und Büroleiter im Generalsekretariat der FPÖ. Von 1989 bis 1993 war er Bundesobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ). Von 1992 bis 1995 fungierte er als Generalsekretär der FPÖ. Von 1994 bis 1999 war er Geschäftsführer der Freiheitlichen Akademie. Danach gehörte er bis 2005 dem Bundesparteivorstand der FPÖ an.

Als Nachfolger von Ewald Stadler wurde er zu Beginn des Jahres 1999 Klubobmann der FPÖ im Nationalrat und übte dieses Amt zunächst auch zu Beginn der nachfolgenden Gesetzgebungsperiode aus. Mit Angelobung der schwarz-blauen Koalition am 4. Februar 2000 wurde er Verteidigungsminister im Kabinett Schüssel I. Da das Amt des Verteidigungsministers im Kabinett Schüssel II an die ÖVP fiel, war Scheibner ab Februar 2003 wieder als Klubobmann der FPÖ tätig. Als im April 2005 die Abspaltung des Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) von der FPÖ erfolgte, stand er bis zur Nationalratswahl 2006 dem „Freiheitlichen Parlamentsklub“ vor, in der die Mehrzahl aus Abgeordneten bestand, die wie Scheibner von der FPÖ zum BZÖ übergetreten sind. Er war außerdem stellvertretender Klubobmann des Parlamentsklubs (Fraktion) des BZÖ.

Von 1995 bis 2000 war er Mitglied der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Außerdem war er Delegierter der Parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union und zur Nordatlantischen Versammlung.

Nach dem Rücktritt des designierten Parteichefs Stefan Petzner am 19. November 2008 nahm er interimistisch die Geschäfte des geschäftsführenden Parteichefs auf.[1]

Am 14. September 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung der Immunität des Nationalratsabgeordneten, nachdem eine Bank aus dem Umfeld des Raiffeisen-Konzerns den Verdacht auf Geldwäsche erhoben hat[2]. Auf die Scheibner gehörenden Bankkonten sollen von diversen rüstungsnahen Firmen Beträge in Höhe von mindestens 400.000 Euro geflossen sein. Am 21. September hob der Nationalrat die politische Immunität Scheibners auf.[3] Einer Auskunft beim Landesgericht Wien und der Staatsanwaltschaft von November 2012 zufolge liegt „weder ein Strafantrag noch eine Anklage vor“.[4]

Privat

Scheibner ist verheiratet und hat zwei eheliche Kinder.[5] Er ist seit 2007 mit dem tschechischen Model Iveta Portelová liiert[6] und seit 11. März 2011 Vater eines weiteren Kindes.[7] Seit 2008 ist Scheibner Vizepräsident der überparteilichen Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen (ÖGAVN)[8].

Auszeichnungen

Weblinks

Commons: Herbert Scheibner – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ — (Memento desOriginals vom 6. Dezember 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/orf.at
  2. ↑ derstandard.at Auslieferungsantrag gegen BZÖ-Mandatar und Ex-Verteidigungsminister Scheibner
  3. ↑ Scheibner und Königshofer „ausgeliefert“ Der Standard, 21. September 2011
  4. ↑ Löst Fall Scheibner den Eurofighter-Vertrag? Wiener Zeitung, 21. November 2012
  5. ↑ http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=1724
  6. ↑ APA@1@2Vorlage:Toter Link/www.apa.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Scheibner - Schon wieder Interimschef, 20. November 2008
  7. ↑ oe24.at Mütter zum Muttertag - Prominente Mütter
  8. ↑ Team der ÖGAVN (Memento desOriginals vom 30. April 2020 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.oegavn.org
  9. ↑ a b Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 bis 23. April 2012 (PDF; 6,9 MB).
  10. ↑ Jörg Haider Gesellschaft - Jörg Haider Medaille. Abgerufen am 20. Dezember 2022.
Personendaten
NAMEScheibner, Herbert
KURZBESCHREIBUNGösterreichischer Politiker (FPÖ, BZÖ), Abgeordneter zum Nationalrat
GEBURTSDATUM23. April 1963
GEBURTSORTWien

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Austria Bundesadler.svg
Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
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Austrian politician Herbert Scheibner, election campaign in 1100 Vienna (Favoriten), Viktor-Adler-Markt