Helmut Kleebank

Helmut Kleebank (2018)

Helmut Kleebank (* 18. November 1964 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war er seit 2011 Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Spandau.

Leben und Beruf

Kleebank wuchs im Berliner Ortsteil Falkenhagener Feld des Bezirks Spandau auf und erwarb auf dem Spandauer Kant-Gymnasium das Abitur.

Nach seiner Berufsausbildung zum Krankenpfleger studierte er an der FU Berlin und an der Technischen Universität Berlin Mathematik und Physik auf Lehramt. Kleebank war bis 2011 Leiter der Heinrich-Böll-Oberschule in Hakenfelde. Zuvor lehrte er an seiner früheren Schule, dem Kant-Gymnasium, und an der Katholischen Schule Liebfrauen.

Kleebank ist verheiratet und hat fünf Kinder. Er ist römisch-katholisch und gehörte von 2009 bis 2015 dem Kirchenvorstand seiner Gemeinde an.

Partei

Kleebank ist seit 1993 Mitglied der SPD. Er war Abteilungsvorsitzender des Ortsvereins Gatow-Kladow und leitete dort den lokalen Arbeitskreis Kommunales und Umweltschutz. Seit dem 13. April 2018 ist er stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Spandau^[1] und seit dem Jahr 2021 Beisitzer im Landesvorstand der SPD Berlin. Außerdem ist er Delegierter auf Kreis-, Landes- und Bundesebene.

Bezirksbürgermeister (2011–2021)

19. Wahlperiode (2011–2016)

Für die Wahl zur Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September 2011 war Kleebank Spitzenkandidat der SPD^[2]. Unter seiner Führung erreichte die Spandauer SPD mit 34,7 % ein im berlinweiten Vergleich überdurchschnittliches Ergebnis.^[3]

Nachdem in der konstituierenden Sitzung der BVV am 27. Oktober 2011 noch ein Patt zwischen den politischen Lagern bestand, wurde die Sitzung zunächst unterbrochen. Bei der Fortsetzung der Sitzung der BVV am 2. November 2011 erreichte Helmut Kleebank die erforderliche Mehrheit und wurde damit zum Bezirksbürgermeister gewählt. Im Bezirksamt war er unter anderem für Personal, Finanzen und Facility Management zuständig.

20. Wahlperiode (2016–2021)

Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2016 war Helmut Kleebank erneut Spitzenkandidat der SPD, die mit einem Ergebnis von 33,2 % wieder ein im berlinweiten Vergleich überdurchschnittliches Ergebnis erreichen konnte.^[4][5]

Am 30. November 2016 wurde Helmut Kleebank mit den Stimmen von SPD, Grünen, den Linken und aus der FDP mit einer Stimme Mehrheit erneut zum Bezirksbürgermeister gewählt. Er erhielt 28 Ja-Stimmen bei 27 Nein-Stimmen und übernahm zudem die Fachbereiche Personal, Finanzen, Schule und Sport.^[6]

Seine zweite Amtszeit als Bezirksbürgermeister war vor allem vom Schulbau im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive geprägt. In seiner Amtszeit wurden der Neubau von vier Grundschulen und drei Primarstufen an Gemeinschaftsschulen, der Neubau von zwei Gemeinschaftsschulen, der Neubau eines Gymnasiums, die Erweiterung zahlreicher weiterer Schulen, die Errichtung einer zweistelligen Zahl von Sporthallen sowie die Sanierung aller anderen Schulen geplant, begonnen oder auch fertiggestellt.^[7]

Kleebank war Sprecher der SPD-Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister im Rat der Bürgermeister und leitete den Fachausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft.

Wegen seiner Wahl in den 20. Deutschen Bundestag ließ Kleebank sein Amt als Bezirksbürgermeister bereits seit dem 15. Oktober 2021 aus rechtlichen Gründen ruhen. Bis zum Ende seiner offiziellen Amtszeit am 4. November 2021 führte sein Stellvertreter Gerhard Hanke die Amtsgeschäfte.^[8]

Nachfolgerin im Amt der Bezirksbürgermeisterin wurde Carola Brückner.

Mitglied des Deutschen Bundestags (seit 2021)

20. Legislaturperiode (seit 2021)

Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte Helmut Kleebank im Bundestagswahlkreis 78 Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord als Direktkandidat der SPD. Er gewann das Mandat mit 32,8 % der Erststimmen und zog am 26. Oktober 2021 in den 20. Deutschen Bundestag ein.^[9] Er ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.^[10]

Seine erste Rede im Deutschen Bundestag hielt er am 17. Februar 2022.

Seit März 2022 ist Kleebank Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung.

Weblinks

• Ein Neuling will in Spandau an die Macht. In: Der Tagesspiegel, 26. Oktober 2011
• Website von Helmut Kleebank
• Politkrimi in Spandau hat ein Ende gefunden auf mein-spandau.info, 3. November 2011
• Biographie beim Deutschen Bundestag

Einzelnachweise

1. ↑ Neue Kreischefs bei der SPD gewählt. In: Berliner Morgenpost. 12. April 2018, abgerufen am 17. April 2018. 
2. ↑ Schulleiter will Spandauer Bürgermeister werden. (tagesspiegel.de [abgerufen am 29. März 2021]). 
3. ↑ tagesschau.de: tagesschau.de. Abgerufen am 29. März 2021. 
4. ↑ Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2016. Endgültiges Ergebnis. Die Landeswahlleiterin Berlin/ Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, 2016, abgerufen am 7. Oktober 2020. 
5. ↑ SPD in Spandau kanndurchatmen. In: Märkische Allgemeine Zeitung. 19. September 2016, abgerufen am 28. November 2016. 
6. ↑ Schwierige Mehrheitsfindung in der BVV: Kleebank mit hauchdünner Mehrheit Spandauer Bürgermeister. RBB, 30. November 2016, archiviert vom Original am 1. Dezember 2016; abgerufen am 7. Oktober 2020. 
7. ↑ Die Schulbauoffensive des Berliner Senats. 26. August 2020, abgerufen am 29. März 2021. 
8. ↑ Tagesspiegel Spandau, 27. September 2021.
9. ↑ waz.de: Bundestagswahl-Ergebnisse Wahlkreise Deutschland interaktiv, 27. September 2021.
10. ↑ Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 23. Dezember 2021.