Heinz Müller (Politiker, 1954)

Heinz Müller (* 1. Mai 1954 in Essen) ist ein deutscher Politiker (ehemals SPD). Er war von 2016 bis 2022 Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern und davor von 1998 bis 2016 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern.

Heinz Müller absolvierte nach dem im Jahr 1972 in seiner Geburtsstadt abgelegten Abitur von 1972 bis 1979 ein Studium der Politik und Germanistik an der Universität Marburg. 1979 bzw. 1983 schloss er das Studium mit dem 1. sowie 2. Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab. In der Zeit zwischen den Examina machte er das notwendige Referendariat in Kassel. Von 1984 bis 1991 war er Geschäftsführer der SPD-Stadtverordnetenfraktion in Kassel und von 1991 bis 1993 Mitarbeiter im Amt für Stadtentwicklung und Stadtmarketing derselben Stadt. Von 1993 bis Ende 2009 war er als Geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Mecklenburg-Vorpommern e. V. tätig. Er ist geschieden und hat zwei Kinder.

Müller langjähriger stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Südvorpommern, welcher die ehemaligen Kreisverbände Greifswald-Ostvorpommern, Uecker-Randow, sowie den SPD-Ortsverein Loitz umfasst. Zuvor war er langjähriger Vorsitzender der SPD im Landkreis Uecker-Randow. Neben seinen parteipolitischen Tätigkeiten ist er Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO), dem Förderverein Deutsch-Polnisches Gymnasium, der Verkehrswacht sowie dem Verein zur Förderung regenerative Energien.

Müller war ab 1998 Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Dort war er von 2010 bis 2016 parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher SPD-Landtagsfraktion für Kommunalpolitik. Zudem war er von 2006 bis 2010 Vorsitzender der Enquete-Kommission des Landtages „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ und war von 2003 bis 2006 Vorsitzender des Parlamentarischen Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“. Bei der Landtagswahl am 4. Oktober 2016 verpasste er den Wiedereinzug.

Am 7. Dezember 2016 ist Müller auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern für fünf Jahre gewählt worden.^[1] Ende 2022 endete seine sechsjährige Amtszeit.^[2]

Ende 2019 gab Müller nach einer 37-jährigen Mitgliedschaft seinen Austritt aus der SPD bekannt. Seinen Austritt begründete er mit der fehlenden Bewilligung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern über die Erhöhung der Personalausstattung seiner Behörde.^[3]

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• Website von Heinz Müller (Memento vom 16. März 2015 im Internet Archive)

1. ↑ Beschlussprotokoll 3. Landtagssitzung am 7.12.2016. (PDF; 55 kB) In: www.landtag-mv.de. Landtag Mecklenburg-Vorpommern, 7. Dezember 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. Oktober 2021; abgerufen am 14. Mai 2020. 
2. ↑ Neuer Datenschützer für MV hängt in Sicherheits-Check fest. In: www.ndr.de. NDR, 19. April 2023, abgerufen am 20. August 2023. 
3. ↑ Datenschutzbeauftragter Hein Müller tritt aus SPD aus. In: Süddeutsche Zeitung. 20. Dezember 2019, abgerufen am 20. Dezember 2019.