Gukhoe

국회 Gukhoe Südkoreanische Nationalversammlung
Basisdaten
Sitz:	Seoul
Legislaturperiode:	4 Jahre
Abgeordnete:	300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	15. April 2020
Vorsitz:	Parlamentspräsident Moon Hee-sang (문희상) (Unabh.)
Sitzverteilung:	Regierung (116) MTP 116 Opposition (184) DMP 170 JP 6 Unabhängige 6 Sonstige 2 Vakant 1
Website
www.assembly.go.kr
Gukhoe-Gebäude

Gukhoe (koreanisch 국회) ist die Nationalversammlung der Republik Korea (Südkorea). Das Parlament besteht aus einem Einkammersystem und besitzt 300 Mitglieder, die in einem Grabenwahlsystem mit zwei Stimmen bestimmt werden. 246 Mitglieder werden in Einmandatswahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 54 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben, wobei eine Sperrklausel gilt. Verhältniswahlmandate gewinnen können nur Parteilisten, die mindestens drei Prozent der Stimmen oder fünf Direktmandate gewonnen haben.^[1][2]

Kompetenzen

Die grundlegenden Bestimmungen für die Arbeit des Gukhoe werden in Kapitel III der Verfassung festgelegt. Danach ist es der einzige Träger der legislativen Gewalt und ratifiziert internationale Verträge. Es hat ferner das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, Misstrauensvoten gegen den Premierminister oder einzelne Minister im Staatsrat zu fällen und mit Zweidrittelmehrheit eine Amtsenthebung des Präsidenten zu veranlassen. Es kann nicht aufgelöst werden.

Das Gukhoe muss mindestens 200 Mitglieder umfassen, die auf vier Jahre gewählt werden; genaueres regelt das Wahlgesetz. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität.

Die reguläre Sitzungsperiode beträgt 100 Tage im Jahr. Außerordentliche Sitzungen von maximal 30 Tagen finden auf Wunsch des Präsidenten oder mindestens eines Viertels der Abgeordneten statt.

Gesetzgebung und Haushalt

Das Initiativrecht für Gesetzentwürfe haben die Regierung oder mindestens zehn Abgeordnete. Vor der Beschlussfassung durchlaufen sie in der Regel einen der 17 ständigen Ausschüsse. Der Haushalt muss dem Gukhoe mindestens 90 Tage vor Beginn des Geschäftsjahres zur Beratung vorgelegt werden.

Verfassungsänderungen

Vorschläge zu Verfassungsänderungen können vom Präsidenten oder einer Mehrheit der Abgeordneten initiiert werden. Stimmen mindestens zwei Drittel des Gukhoe zu, wird die Verfassungsänderung in einem Referendum dem Volk zur Abstimmung unterbreitet.

Plenarsaal

Letzte Wahl und aktuelle Zusammensetzung

Aktuell setzt sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:^[3]

Literatur

• Hannes B. Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015, ISBN 978-3-8389-0577-8, Kapitel: Teil B: Südkorea - I. Politisches System, S. 129–144. 

Weblinks

• Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (englisch). 
• Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (koreanisch). 

Einzelnachweise

1. ↑ Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 129 f. 
2. ↑ Claire Horst: Gukhoe, die Heimat wortgewaltiger Debatten. In: Das Parlament. Der Deutsche Bundestag, 2010, abgerufen am 17. Januar 2018. 
3. ↑ Members by negotiation group. Website des Koreanischen Nationalversammlung. Abgerufen am 12. April 2020.