Einheitliche Regionalwahlen in Japan 2011

Die 17. einheitlichen Regionalwahlen (jap. 第17回統一地方選挙, dai-jūnana-kai tōitsu chihō senkyo) in Japan fanden im April 2011 statt. Am 10. April 2011 wurden zunächst Gouverneure in zwölf Präfekturen, 41 Präfekturparlamente sowie fünf Bürgermeister und 15 Stadträte in den 19 „Großstädten per Regierungserlass“ (seirei shitei toshi) gewählt. In der zweiten Phase fanden am 24. April 2011 rund 1000 Bürgermeister- oder Ratswahlen in weiteren Gemeinden statt, darunter in den meisten der Bezirke Tokios und in vielen kreisfreien Städten. Außerdem wurde eine Nachwahl im 6. Wahlkreis Aichi für das Shūgiin, das Unterhaus des nationalen Parlaments durchgeführt.

Wegen des Tōhoku-Erdbebens wurden auf Grundlage eines Sondergesetzes 31 Wahlen in den am stärksten betroffenen Präfekturen Iwate, Miyagi und Fukushima verschoben, darunter die Gouverneurswahl in Iwate und die Parlamentswahlen in allen drei Präfekturen.[1][2] Verschoben wurden außerdem die Bürgermeister- und Stadtratswahlen in Mito in der Präfektur Ibaraki.

Vorgeschichte und Wahlkampf

Das auf nationaler Ebene regierende Kabinett Kan aus Demokratischer Partei (DPJ) und Neuer Volkspartei befand sich in einem Umfragetief und angesichts des „verdrehten Parlaments“ im Streit über haushaltsbezogene Gesetze für das im April 2011 beginnende Fiskaljahr, die die Opposition unter Führung der Liberaldemokratischen Partei blockieren kann. Die DPJ hatte seit 2010 eine Reihe von Präfektur- und Kommunalwahlen verloren, zuletzt im Februar die Gouverneurswahl in Aichi, die gleichzeitig stattfindende Bürgermeisterwahl in der Stadt Nagoya und im März 2011 die vorgezogene Ratswahl in Nagoya.

Am 11. März 2011 ereignete sich das Tōhoku-Erdbeben, dessen Folgen weite Teile Ostjapans betreffen und damit die Kandidatenfindung und den Wahlkampf beeinflussen.

Präfekturebene

Gouverneure

Die Gouverneure der Präfekturen werden durch einfache Mehrheitswahl bestimmt. Offizieller Wahlkampfbeginn war der 24. März 2011. Wie 2007 sollten bei den einheitlichen Regionalwahlen 2011 13 Gouverneure zur Wahl stehen, allerdings wurde die Wahl in Iwate verschoben. Für die übrigen 12 Gouverneursposten gab es zu Wahlkampfbeginn insgesamt 39 Bewerber.

Alle zur Wiederwahl stehenden Gouverneure waren wie derzeit insgesamt 46 der 47 Amtsinhaber landesweit formal als Unabhängige gewählt, die meisten Kandidaten waren ebenfalls Unabhängige. Viele wurden aber bei den Wahlen von einer oder mehreren Parteien durch Wahlkampfhilfe oder Wahlempfehlung unterstützt. Bei den meisten Gouverneurswahlen hatte ein Kandidat die explizite oder implizite Unterstützung beider großer Parteien, nur in den Präfekturen Hokkaidō, Tokio und Mie wurden jeweils zwei verschiedene Kandidaten von Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Demokratischer Partei (DPJ) gestützt; in allen drei gewann der LDP-gestützte Kandidat.

Hokkaidō

In Hokkaidō bewarb sich Gouverneurin Harumi Takahashi mit Unterstützung von LDP und Kōmeitō um eine dritte Amtszeit. DPJ, SDP und NVP unterstützten die Kandidatur von Toshiaki Kimura, einem ehemaligen Beamten des Landwirtschaftsministeriums. Weitere Kandidaten waren Satoshi Miyauchi für die KPJ und Tadashi Katsuya, ehemaliger Vizepräsident des Präfekturparlaments.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Hokkaidō[3]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Harumi TakahashiLDP, Kōmeitō1.848.50469,44 %
Toshiaki KimuraDPJ, SDP, NVP544.31920,45 %
Satoshi MiyauchiKPJ176.5446,63 %
Tadashi Katsuya92.4913,47 %
Summe2.661.858100,00 %
ungültige und verlorene Stimmen30.0711,11 %
Wahlbeteiligung2.691.92959,46 %

Tokio

Gouverneur Ishihara

In der bevölkerungsreichsten Präfektur Tokio hatte der langjährige Amtsinhaber Shintarō Ishihara, ein ehemaliger LDP-Politiker, der der konservativen LDP-Abspaltung Tachiagare Nippon nahesteht, lange offengelassen, ob er erneut kandidiert. Sein älterer Sohn Nobuteru, derzeit LDP-Generalsekretär und Vorsitzender des LDP-Präfekturverbandes, und andere konservative Führungspolitiker sprachen sich für eine weitere Kandidatur seines Vaters aus. Anfang März 2011 meldeten nationale Medien zunächst, dass sich Ishihara zurückziehen wolle,[4][5] er erklärte aber am 14. März seine erneute Kandidatur.

Die Demokratische Partei hatte lange offengelassen, ob sie einen eigenen Kandidaten nominiert oder einen anderen Kandidaten unterstützt. Unter anderem galten die Verwaltungsministerin Renhō, die 2010 ein Rekordergebnis in Tokio bei den Wahlen für das nationale Oberhaus erzielte,[6] und Wirtschaftsminister Banri Kaieda als mögliche Kandidaten. Shigefumi Matsuzawa, bisher Gouverneur von Kanagawa und ehemaliges Mitglied der Demokratischen Partei, hatte am 1. März 2011 seine Kandidatur erklärt, am 14. März nach dem Tōhoku-Erdbeben aber wieder zurückgezogen.[7]

Im Präfekturparlament, das mit Ausnahme einer Nachwahl in Suginami nicht neu gewählt wurde, sind seit der Wahl 2009 die Demokraten stärkste Partei; es steht mit Gouverneur Ishihara unter anderem über den geplanten Umzug des Marktes Tsukiji und den Haushalt im Konflikt.

Die wichtigsten der insgesamt elf Kandidaten waren:

  • Shintarō Ishihara, ehemaliger Schriftsteller, Abgeordneter und Minister und seit 1999 Gouverneur der Präfektur Tokio, der ohne formale Empfehlung der Parteien aus LDP und Kōmeitō unterstützt wurde,
  • Hideo Higashikokubaru, ehemaliger Komiker und bis Januar 2011 Gouverneur der Präfektur Miyazaki,[8]
  • der Unternehmer (Watami-Gruppe) Miki Watanabe, der ohne formale Unterstützung der Partei aus der demokratischen Fraktion im Präfekturparlament unterstützt wurde und
  • Akira Koike, ein ehemaliger Abgeordneter der KPJ im nationalen Oberhaus.
Ergebnis der Gouverneurswahl in Tokio[9]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Shintarō Ishihara– (teilweise/inoffiziell: LDP, Kōmeitō)2.615.12043,4 %
Hideo Higashikokubaru–1.690.66928,1 %
Miki Watanabe– (teilweise/inoffiziell: DPJ)1.013.13216,8 %
Akira KoikeKPJ623.91310,4 %
„Dr. NakaMats“–48.6720,8 %
Yūjirō Taniyama–10.3000,2 %
Keigo Furukawa–6.3890,1 %
Takeshi SugitaAtarashii Nippon („Neues Japan“)5.4750,1 %
Mac AkasakaSumairu-tō („Smile-Partei“)4.5980,1 %
Osamu OgamiTōkyō Ishin no Kai3.7930,1 %
Kenji HimejiHeiwa-tō kakuheiki haizetsu heiwa undō
(„Friedenspartei – Friedensbewegung für die Abschaffung von Kernwaffen“)		3.2780,1 %
Summe6.025.339100,0 %
ungültige und verlorene Stimmen47.2650,8 %
Wahlbeteiligung6.072.60457,8 %

Kanagawa

In der Präfektur Kanagawa hatte Amtsinhaber Shigefumi Matsuzawa zunächst angekündigt, für das Gouverneursamt in Tokio kandidieren zu wollen, sich aber später zurückgezogen. Er bewarb sich nicht für eine dritte Amtszeit in Kanagawa. DPJ, LDP und Kōmeitō unterstützen daraufhin den ehemaligen Nachrichtensprecher Yūji Kuroiwa als Nachfolger, Gegenkandidaten waren Jun'ichi Tsuyuki, ehemaliger Bürgermeister von Kaisei, dessen Kandidatur von Minna no Tō und den Regionalparteien Kanagawa Network und Network Yokohama unterstützt wurde, die KPJ-gestützte Hiroko Kamoi und der Immobilienhändler Osamu Teruya.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Kanagawa[10]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Yūji KuroiwaKōmeitō (teilweise/inoffiziell: DPJ, LDP)1.728.82655,5 %
Jun'ichi TsuyukiMinna, Kanagawa Network, Network Yokohama821.98126,4 %
Hiroko KamoiKPJ466.22315,0 %
Osamu Teruya99.7513,2 %
Summe3.116.817100,0 %
ungültige und verlorene Stimmen148.2964,5 %
Wahlbeteiligung3.265.11345,2 %

Fukui

In der Präfektur Fukui bewarb sich Amtsinhaber Issei Nishikawa formal unterstützt von LDP, Kōmeitō als De-facto-Kandidat der drei größten Parteien um eine dritte Amtszeit. Gegenkandidat für die KPJ war wie bereits 2007 Kunihiro Uno.[11]

Ergebnis der Gouverneurswahl in Fukui[12]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Issei NishikawaLDP, Kōmeitō298.30781,6 %
Kunihiro UnoKPJ67.45918,4 %
Summe365.766100,0 %
ungültige Stimmen etc.9.4672,5 %
Wahlbeteiligung375.233

Mie

In Mie zog sich Gouverneur Akihiko Noro nach zwei Amtszeiten zurück. Um die Nachfolge bewarb sich mit LDP-Unterstützung Eikei Suzuki, ehemaliger Beamter des Wirtschaftsministeriums und LDP-Kandidat bei den Unterhauswahlen 2009 im 2. Wahlkreis Mie, dem Wahlkreis von Masaharu Nakagawa. Auch Minna no Tō und Genzei Nippon unterstützten Suzukis Kandidatur. Die DPJ unterstützte die Kandidatur von Naohisa Matsuda, bisher Bürgermeister von Tsu, KPJ-gestützte Kandidatin war Emi Okano.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Mie[13]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Eikei SuzukiLDP, Kōmeitō, Minna379.47246,5 %
Naohisa MatsudaDPJ369.10545,2 %
Emi OkanoKPJ68.2538,4 %
Summe816.830100,0 %
ungültige Stimmen etc.13.5191,6 %
Wahlbeteiligung830.34955,7 %

Nara

Amtsinhaber Shōgo Arai wurde in der Präfektur Nara für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Gegenkandidaten waren der ehemalige kommunistische Präfekturparlamentsabgeordnete Shigekazu Kitano[14], der wie Arai eine Teilnahme Naras am „Zweckverband Kansai“ ablehnte[15], und Shunji Shiomi, Präsident der Ärztekammer der Präfektur, der seine Kandidatur erst am 23. März erklärt hatte.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Nara[16]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Shōgo AraiLDP, Kōmeitō292.65450,8 %
Shunji Shiomi223.51938,8 %
Shigekazu KitanoKPJ60.30110,5 %
Summe576.491100,0 %
ungültige und verlorene Stimmen19.4583,3 %
Wahlbeteiligung595.94952,7 %

Tottori

Mit Unterstützung von LDP und Kōmeitō[17] trat in Tottori der seit 2007 amtierende Gouverneur Shinji Hirai erneut an. Einzige Gegenkandidatin war mit KPJ-Unterstützung Junko Yamauchi vom Shin Nihon fujin no kai, einer kommunistisch beeinflussten Bewegung für Geschlechtergleichstellung.[18]

Ergebnis der Gouverneurswahl in Tottori[19]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Shinji HiraiLDP, Kōmeitō255.36791,67 %
Junko YamauchiKPJ23.2188,33 %
Summe278.585100,00 %
ungültige und verlorene Stimmen4.3691,54 %
Wahlbeteiligung282.95459,11 %

Shimane

Gegen Shimanes Gouverneur Zembē Mizoguchi, der mit LDP-Kōmeitō-Unterstützung für eine zweite Amtszeit kandidierte, trat nur Shin’ichi Mukose (KPJ) an; Tadao Sasaki (ehemals unter anderem Mitglied der Liberalen Liga)[20] zog eine vorher erklärte Kandidatur am 22. März zurück. Ein weiterer Kandidat, der ehemalige Angestellte Shigeki Abe, hatte seine Kandidatur nach dem Tōhoku-Erdbeben widerrufen.[21]

Ergebnis der 17. Gouverneurswahl in Shimane[22]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Zembē MizoguchiLDP, Kōmeitō269.63688,93 %
Shin’ichi MukoseKPJ33.57111,07 %
Summe303.207100,00 %
ungültige und verlorene Stimmen4.1481,35 %
Wahlbeteiligung307.35552,7 %

Tokushima

In Tokushima bewarb sich Amtsinhaber Kamon Iizumi um eine dritte Amtszeit. Die Demokratische Partei verzichtete auf einen eigenen Kandidaten,[23] die Kōmeitō unterstützte ihn ebenfalls. KPJ-Gegenkandidatin war Chiyoko Yamamoto.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Tokushima[24]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Kamon Iizumi262.44082,19 %
Chiyoko YamamotoKPJ56.88717,81 %
Summe319.327100,00 %
ungültige und verlorene Stimmen8.3622,55 %
Wahlbeteiligung327.68950,55 %

Fukuoka

In Fukuoka der bevölkerungsreichsten Präfektur auf Kyūshū trat Gouverneur Wataru Asō nach vier Amtszeiten nicht mehr an. Die drei größten Parteien DPJ, LDP und Kōmeitō sowie die SDP und die NVP unterstützen den ehemaligen MITI-Beamten Hiroshi Ogawa. Die LDP Fukuoka hatte eine Kandidatur des Präfekturparlamentsabgeordneten Isao Kurauchi erwogen, aber im Februar 2011 verworfen, nachdem die Unterstützung Ogawas durch die lokale LDP-Größe Tarō Asō den Präfekturverband zu spalten drohte.[25] KPJ-gestützter Kandidat für die Gouverneurswahl war Takaaki Tamura, ein ehemaliges Mitglied des Rates der Stadt Kitakyūshū.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Fukuoka[26][27]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Hiroshi OgawaKōmeitō, SDP, NVP (teilweise/inoffiziell: DPJ, LDP)1.128.85370,4 %
Takaaki TamuraKPJ474.44529,6 %
Summe1.603.298100,0 %
ungültige Stimmen83.7125,0 %
Wahlbeteiligung1.687.01041,52 %

Saga

In Saga stand gegen eine dritte Amtszeit von Gouverneur Yasushi Furukawa nur die KPJ-gestützte Kandidatur von Masakatsu Hirabayashi.[28]

Ergebnis der Gouverneurswahl in Saga[29][30]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Yasushi FurukawaLDP, Kōmeitō337.26985,44 %
Masakatsu HirabayashiKPJ57.46114,56 %
Summe394.730100,00 %
ungültige Stimmen etc.8.1492,02 %
Wahlbeteiligung402.87959,41 %

Ōita

Amtsinhaber Katsusada Hirose bewarb sich in der Präfektur Ōita mit Unterstützung von LDP, Kōmeitō und SDP[31] für eine vierte Amtszeit. Kommunistischer Gegenkandidat war Noboru Mieno, bereits 2007 Hiroses einziger Herausforderer.

Ergebnis der Gouverneurswahl in Ōita[32][33]
KandidatUnterstützerparteienStimmenAnteil
Katsusada HiroseLDP, Kōmeitō, SDP476.84788,06 %
Noboru MienoKPJ64.64611,94 %
Summe541.493100,00 %
ungültige Stimmen etc.9.2151,67 %
Wahlbeteiligung550.70856,44 %

Parlamente

Geplant waren Wahlen für alle Präfekturparlamente mit Ausnahme von Ibaraki, Tokio und Okinawa; wegen des Tōhoku-Erdbebens wurden die Wahlen in Iwate, Miyagi und Fukushima verschoben, weshalb nur 41 Parlamentswahlen am 10. April 2011 stattfanden. Die Abgeordneten werden durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung – in Einmandatswahlkreisen identisch mit einfacher Mehrheitswahl – überwiegend in Mehrmandatswahlkreisen bestimmt. Offizieller Wahlkampfbeginn war der 1. April 2011.

In allen zur Wahl stehenden Parlamenten war die Liberaldemokratische Partei stärkste Partei (Stand: 31. Dezember 2009)[34]. Landesweit traten für die 2.330 Parlamentssitze 3.457 Kandidaten an, von denen 410 mangels Gegenkandidaten ohne Abstimmung gewählt wurden (DPJ 50, LDP 265, Kōmeitō 8). 347 Kandidaten waren Frauen. LDP und Kōmeitō kooperieren teilweise bei der Kandidatennominierung, die Neue Volkspartei hat im Streit über eine Revision der Postprivatisierung kurz vor Wahlkampfauftakt ihre Wahlempfehlung für 311 Parlaments- sowie 74 Stadtratskandidaten der Demokratischen Partei zurückgezogen.[35] Für die Parlamentswahlen stellten die nationalen Parteien insgesamt: die LDP 1.243 Kandidaten, die DPJ 572, die Kōmeitō 172, die KPJ 225, die SDP 45, die Minna no Tō 103 und Tachiagare Nippon einen, 933 Kandidaten sind ohne formale Nominierung einer Partei.[36]

Erhöhte nationale Aufmerksamkeit erhielten unter anderem die Parlamentswahlen in Osaka und Aichi, wo die Regionalparteien Ōsaka Ishin no Kai und Genzei Nippon (im Bündnis mit dem Nihon-ichi Aichi no Kai von Gouverneur Hideaki Ōmura) die Position der etablierten Parteien bedrohten. Das Ishin no Kai gewann eine absolute Mehrheit der Sitze, Genzei Nippon konnte zwar als drittstärkste Partei in das Parlament von Aichi einziehen, konnte aber außerhalb der Stadt Nagoya nur wenige Kandidaten ins Parlament bringen. Mit Ausnahme der Präfektur Osaka blieb die LDP in allen Parlamenten trotz leichter Sitzverluste stärkste Partei, die DPJ fiel landesweit von 384 vor der Wahl auf 346 Mandate zurück (nach 2328 ausgezählten von insgesamt 2330 Sitzen; die fehlenden Mandate kamen aus der Präfektur Chiba: im zweimandatigen Wahlkreis Stadt Urayasu fiel die Wahl erdbebenbedingt aus und wurde am 22. Mai nachgeholt.[37]). Landesweite Gewinne verzeichnete die wirtschaftsliberale Minna no Tō von Yoshimi Watanabe, die in mehrere Präfekturparlamente einzog, darunter in Watanabes Heimatpräfektur Tochigi als zweitstärkste Kraft. Kommunisten und Sozialdemokraten verloren leicht an Mandaten und sind in einigen Parlamenten nicht mehr vertreten.

Aggregierte Ergebnisse der 41 Präfekturparlamentswahlen (ohne Urayasu)
ParteiStimmen[38]AnteilÄnderung
(zur letzten Wahl)		Abgeordnete[39]Änderung
(zur letzten Wahl)		davon ohne Abstimmung
Liberaldemokratische Partei12.554.43037,6 %−1,01119−18265
Demokratische Partei5.842.57316,4 %−1,4346+1250
Kōmeitō2.548.4297,6 %−0,3171−28
Kommunistische Partei Japans1.878.4985,6 %−1,980−144
Minna no Tō1.141.2423,4 %(+3,4)41(+41)0
Sozialdemokratische Partei307.4140,9 %−0,730(−14)6
Neue Volkspartei8.8240,0 %−0,10−10
Tachiagare Nippon8.6040,0 %(+0,0)1(+1)0
Sonstige2.197.6266,6 %(+4,8)98(+62)11
Unabhängige7.009.79220,9 %−5,6442−11266
Summe33.497.432100,0 %–2328−87410
Ergebnisse der Parlamentswahlen 2011: Sitzverteilungen[40]
Nordjapan
(aufgeschoben: Iwate, Miyagi, Fukushima)
PräfekturMehrheitLDPDPJKōmeitōKPJandereUnabhängigeSumme
HokkaidōLDP: rel.443481–17104
AomoriLDP: abs.25622–1348
AkitaLDP: abs.25311SDP: 2–1345
YamagataLDP: abs.31311SDP: 2–644
Ost- und Zentraljapan
(nicht zur Wahl: Ibaraki, Tokio)
PräfekturMehrheitLDPDPJKōmeitōKPJandereUnabhängigeSumme
TochigiLDP: rel.22530Minna no Tō: 13–750
GunmaLDP: abs.30432Minna no Tō: 1–1050
SaitamaLDP: abs.481192Minna no Tō: 1SDP: 1–2294
Chiba (inkl. Urayasu)LDP: abs.531774Minna no Tō: 4Net Chiba: 2SDP: 1795
KanagawaLDP: rel.4029100Minna no Tō: 15Kanagawa Net: 1–12107
NiigataLDP: abs.29711Mushozoku no Kai: 3SDP: 2–1053
ToyamaLDP: abs.28411SDP: 3–340
IshikawaLDP: abs.25821Shinshin Ishikawa: 1–643
FukuiLDP: abs.25511–537
Yamanashi14111–2138
Nagano16536Sōshikai: 3SDP: 2–2358
GifuLDP: abs.30821–546
ShizuokaLDP: abs.351750Minna no Tō: 1–1169
AichiLDP: rel.492660Genzei Nippon: 13Nihon-ichi Aichi no Kai: 5–4103
Westjapan
PräfekturMehrheitLDPDPJKōmeitōKPJandereUnabhängigeSumme
MieLDP: rel.191120Shinsei Mie: 3Minna no Tō: 1–1551
ShigaLDP: rel.201220Taiwa de tsunagō Shiga: 4Minna no Tō: 1–847
KyōtoLDP: rel.2515511–460
OsakaIshin: abs.1310214Ishin: 57Minna no Tō: 1–3109
Hyōgo2617125Minna no Tō: 1Nishinomiya Ishin: 1–2789
NaraLDP: rel.20853Minna no Tō: 1SDP: 1–644
WakayamaLDP: abs.26143–842
TottoriLDP: rel.16632–835
ShimaneLDP: rel.18512–1137
OkayamaLDP: abs.34552–1056
HiroshimaLDP: rel.32761–2066
YamaguchiLDP: abs.27552SDP: 1–949
TokushimaLDP: abs.21423Minna no Tō: 1Tachiagare Nippon: 1–941
KagawaLDP: abs.27222SDP: 4Genki na Kagawa o tsukuru: 1–341
EhimeLDP: abs.30231SDP: 2–947
Kōchi13135–1739
Südjapan
(nicht zur Wahl: Okinawa)
PräfekturMehrheitLDPDPJKōmeitōKPJandereUnabhängigeSumme
FukuokaLDP: rel.4120110Nōseiren: 3–1186
SagaLDP: abs.27411SDP: 1–438
NagasakiLDP: rel.201131SDP: 2–1046
KumamotoLDP: abs.28131NSP: 1–1549
ŌitaLDP: rel.18331SDP: 3–1644
MiyazakiLDP: rel.18331SDP: 3–1139
KagoshimaLDP: abs.32131SDP: 1–1351

Gemeindeebene

„Großstädte per Regierungserlass“

Bürgermeister

Bei den einheitlichen Regionalwahlen wurden Bürgermeister in Sapporo (Hokkaidō), Shizuoka (Shizuoka), Hamamatsu (Shizuoka), Hiroshima (Hiroshima) sowie im 2010 zur seirei shitei toshi ernannten Sagamihara (Kanagawa) gewählt. Offizieller Wahlkampfbeginn war der 27. März 2011. In Hamamatsu war Bürgermeister Yasutomo Suzuki ohne Gegenkandidat und wurde ohne Abstimmung wiedergewählt. In Hiroshima bewarben sich sechs Kandidaten um die Nachfolge von Tadatoshi Akiba, der LDP-Kōmeitō-gestützte Kazumi Matsui, ein ehemaliger Beamter des Sozial- und Gesundheitsministeriums, setzte sich durch. In Shizuoka zog sich der seit 1994 amtierende Zenkichi Kojima zurück, zum Nachfolger wurde mit LDP-Unterstützung und rund 45 % der Stimmen der ehemalige Präfekturparlamentsabgeordnete Nobuhiro Tanabe gewählt. In Sapporo und Sagamihara wurden die Amtsinhaber wiedergewählt.

Gewählte Bürgermeister in „Großstädten per Regierungserlass“
StadtWahlsieger
(Anzahl bei Wiederwahlen)		Unterstützerparteien
Sapporo (Hokkaidō)Fumio Ueda (3)DPJ, SDP, NVP
Sagamihara (Kanagawa)Toshio Kayama (2)
Shizuoka (Shizuoka)Nobuhiro TanabeLDP
Hamamatsu (Shizuoka)Yasutomo Suzuki (2)ohne Abstimmung
Hiroshima (Hiroshima)Kazumi MatsuiLDP, Kōmeitō

Stadträte

In allen seirei shitei toshi mit Ausnahme von Shizuoka, Kitakyūshū (Fukuoka), Nagoya (Aichi) sowie Sendai (Miyagi), wo die Wahl erdbebenbedingt verschoben wird, wurden die Stadträte neu gewählt. In den meisten war vor der Wahl die Liberaldemokratische Partei stärkste Fraktion. Offizieller Wahlkampfbeginn war der 1. April 2011. Für die insgesamt 924 Sitze in den 15 Stadträten gab es zu Wahlkampfbeginn 1.361 Kandidaten, darunter 239 Frauen. Da in allen Wahlkreisen mehr Kandidaten als Sitze vorhanden waren, wurde überall abgestimmt.

Aggregierte Ergebnisse der Ratswahlen in „Großstädten per Regierungserlass“
ParteiStimmen[41]AnteilÄnderung
(zur letzten Wahl)		Abgeordnete[42]
Liberaldemokratische Partei1.905.12624,1 %−2,6222
Demokratische Partei1.356.99017,2 %−4,2147
Kōmeitō1.234.56715,6 %−0,7157
Kommunistische Partei Japans814.37610,3 %−1,999
Minna no Tō432.0965,5 %(+5,5)40
Sozialdemokratische Partei53.7810,7 %−0,67
Tachiagare Nippon13.6390,2 %(+0,2)1
Sonstige772.6879,8 %(+4,5)73
Unabhängige1.306.29416,6 %+0,1178
Summe7.889.556100,0 %–924
Ergebnisse der Ratswahlen in „Großstädten per Regierungserlass“ 2011: Sitzverteilungen[43]
StadtMehrheitLDPDPJKōmeitōKPJMinnaSDPSonstigeUnabhängigeSumme
Sapporo (Hokkaidō)DPJ: rel.212210510Shimin Net: 3Kaikaku Sapporo: 2468
Saitama (Saitama)LDP: rel.19131171–Saitama Mirai: 1–860
Chiba (Chiba)LDP: rel.1410862–Net Chiba: 2–1254
Yokohama (Kanagawa)LDP: rel.3017155130Yokohama-kai: 2Network Yokohama: 1386
Kawasaki (Kanagawa)LDP: rel.161413106––160
Sagamihara (Kanagawa)198441–2249
Niigata (Niigata)11647–1Midori no Niigata: 1–2656
Hamamatsu (Shizuoka)525201–3146
Kyōto (Kyōto)LDP: rel.2313121510Kyōto-tō: 4–169
Osaka (Osaka)Ishin: rel.1781980–Ishin: 33–186
Sakai (Osaka)Ishin: rel.751280–Ishin: 13–752
Kōbe (Hyōgo)LDP: rel.191312980NSP: 2Tachiagare Nippon: 1569
Okayama (Okayama)–485–4Shimin no Tō ‚Jiyū to Sekinin‘: 1–3455
Hiroshima (Hiroshima)LDP: rel.2138313–1655
Fukuoka (Fukuoka)LDP: rel.18812531Mirai Fukuoka: 7Heiseikai: 1762

Übrige Gemeinden

Insgesamt standen Bürgermeister und Parlament in hunderten kreisfreien Städten (ohne „Großstädte per Regierungserlass“), Tokioter „Sonderbezirken“ und kreisangehörigen Städten und Dörfern zur Wahl. Offizieller Wahlkampfbeginn in kreisfreien Städten und „Sonderbezirken“ war der 17. April 2011, in kreisangehörigen Städten und Dörfern der 19. April 2011.

Nationales Medienecho finden unter anderem einige Tokioter Bürgermeisterwahlen – so sah sich z. B. der konservative Amtsinhaber im Bezirk Taitō, Hiroshi Yoshizumi, einer starken LDP-gestützten Kandidatur des ehemaligen Oberhausabgeordneten Sanzō Hosaka gegenüber[44] – und die Bürgermeisterwahlen in den Präfekturhauptstädten Tsu (Mie), Nagasaki (Nagasaki) und Ōita (Ōita), in Takamatsu (Kagawa) wurde der Amtsinhaber ohne Abstimmung wiedergewählt. Insgesamt gab es 46 Kandidaten für die 13 Tokioter Bürgermeister, 203 für die 88 Stadtbürgermeister, und bei den Ratswahlen 1.162 Kandidaten in 21 „Sonderbezirken“ und 8.625 (darunter 1.268 Frauen) für die insgesamt 7.104 Sitze in 293 kreisfreien Städten[45].

In Nagasaki wurde Amtsinhaber Taue als Kandidat der großen Parteien wiedergewählt, in Tsu und Ōita hatten zwei verschiedene Kandidaten die Unterstützung von Demokraten und Liberaldemokraten, dabei gewann in Ōita, seit Jahrzehnten eine Anti-LDP-Hochburg, der DPJ-gestützte Ban Kugimiya. Auch in Tsu – Mie ist die Heimatpräfektur von DPJ-Generalsekretär Okada und eine relative Hochburg der Demokraten – gewann der demokratisch-gestützte Kandidat. In Setagaya, der bevölkerungsreichsten Gemeinde der Präfektur Tokio, wurde der ehemalige sozialdemokratische Unterhausabgeordnete Nobuto Hosaka zum Bürgermeister gewählt. In Yūbari (Hokkaidō), Japans einziger insolventen kreisfreien Stadt, gewann der ehemalige Beamte der Tokioter Präfekturverwaltung Naomichi Suzuki die Wahl, mit 30 Jahren der landesweit jüngste Bürgermeister. In Suita (Osaka) wurde Tetsuya Inoue vom Ōsaka Ishin no Kai, der Regionalpartei von Gouverneur Hashimoto, gewählt.

Nachwahl zum nationalen Parlament

Im 6. Wahlkreis Aichi für das Shūgiin wurde ein Nachfolger für den Demokraten Yoshihiro Ishida gewählt, der für seine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl in der Stadt Nagoya im Februar 2011 zurückgetreten war. Der Wahlkreis umfasst nördliche Vororte von Nagoya. Der Wahlkampf begann am 12. April 2011: Für die LDP trat Hideki Niwa an, der den Wahlkreis von 2005 bis 2009 repräsentiert hatte. Die Demokratische Partei stellte keinen Kandidaten auf, dafür versuchte die Regionalpartei Genzei Nippon durch die Nominierung der Journalistin Masayo Kawamura einen Vorstoß in die nationale Politik. Weitere Kandidaten waren die Kommunistin Akemi Kawae, 2010 Verhältniswahlkandidatin bei der Sangiin-Wahl, sowie ein Unabhängiger und eine Kōfuku-jitsugen-tō-Kandidatin. Wie bei vielen Präfektur- und Kommunalwahlen waren der Katastrophenschutz und der Wiederaufbau nach dem Tōhoku-Erdbeben Themen des Wahlkampfs.[46] Niwa gewann.

Medien: Features und Portale

Parteien: Kandidaten und Wahlprogramme (local manifesto)

Einzelnachweise

  1. ↑ 統一地方選延期法が成立　震災で初の緊急立法. In: 47 News/Kyōdō Tsūshin. 18. März 2011, archiviert vom Original am 23. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  2. ↑ 統一選延期は27選挙＝岩手知事選など－総務省. In: Jiji Tsūshin. 18. März 2011, archiviert vom Original am 1. Mai 2015; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  3. ↑ Wahlaufsichtskommission von Hokkaidō: Wahlbeteiligung, Wahlergebnis
  4. ↑ 混戦は必至…松沢氏への相乗りは不透明、自民は依然石原氏に要請も. In: MSN/Sankei News. 1. März 2011, archiviert vom Original am 4. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  5. ↑ Ishihara won't run, but Kanagawa governor will. With field wide open, Higashikokubaru may get in on the act. In: The Japan Times. 1. März 2011, abgerufen am 1. März 2011 (englisch).
  6. ↑ 「蓮舫氏なら勝てる」　都知事選で鳩山兄弟. In: 47 News/Kyōdō Tsūshin. 20. Oktober 2010, archiviert vom Original am 23. Oktober 2010; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  7. ↑ 松沢氏、東京都知事選出馬を断念　「地震なければ戦った」. In: 47 News/Kyōdō Tsūshin. 14. März 2011, abgerufen am 15. März 2011 (japanisch).
  8. ↑ 東国原氏が出馬表明＝都知事選. In: Jiji Tsūshin. 22. März 2011, archiviert vom Original am 1. Mai 2015; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  9. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Tokio:Wahlbeteiligung (Memento desOriginals vom 13. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.h23tochijisen.metro.tokyo.jp,Wahlergebnis (Memento desOriginals vom 13. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.h23tochijisen.metro.tokyo.jp
  10. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Kanagawa:Wahlbeteiligung und -ergebnis (Memento desOriginals vom 14. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.kanagawa.jp
  11. ↑ 福井県知事選告示まで１カ月　三たび与野党相乗りへ. In: Fukui Shimbun. 24. Februar 2011, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 1. März 2011 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.fukuishimbun.co.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  12. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Fukui: Wahlergebnis (PDF-Datei; 52 kB)
  13. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Mie:Wahlbeteiligung (Memento desOriginals vom 5. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www1.pref.mie.lg.jp,Wahlergebnis (Memento desOriginals vom 5. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www1.pref.mie.lg.jp
  14. ↑ 北野氏共産推薦出馬表明 - 荒井氏と一騎打ちへ　知事選. In: Nara Shimbun. 47 News, 10. Februar 2011, archiviert vom Original am 24. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  15. ↑ ’11統一地方選：知事選　告示まで１カ月　荒井県政の評価問う /奈良. In: Mainichi Shimbun. 24. Februar 2011, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 22. März 2011 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/mainichi.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  16. ↑ Verband der Wahlaufsichtskommissionen der Präfekturen: Wahlergebnis
  17. ↑ 鳥取知事選、現職を支援＝公明. In: Jiji Tsūshin. 2. Dezember 2010, abgerufen am 22. März 2011 (japanisch).
  18. ↑ 知事選に山内氏が立候補表明　前回同様の構図に. In: Nihonkai Shimbun. 47 News, 16. März 2011, archiviert vom Original am 24. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  19. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Gouverneurswahl in Tottori 2011 (Memento desOriginals vom 4. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  20. ↑ 知事選　向瀬氏を擁立　共産党島根県委員会. In: Nihonkai Shimbun. 47 News, 8. März 2011, archiviert vom Original am 24. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  21. ↑ 知事選出馬取り止め　盛岡市在住の安部氏. In: Nihonkai Shimbun. 47 News, 13. März 2011, archiviert vom Original am 24. März 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  22. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Gouverneurswahl in Shimane 2011 (Memento desOriginals vom 5. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  23. ↑ 仙谷さん地元・徳島県知事選で民主は擁立断念. In: Yomiuri Shimbun. 14. Februar 2012, archiviert vom Original am 17. Februar 2011; abgerufen am 19. Februar 2011 (japanisch).
  24. ↑ Präfektur Tokushima:Wahlergebnis (Memento desOriginals vom 15. Mai 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www1.pref.tokushima.jp
  25. ↑ 福岡知事選、自民県連も小川氏支持を決定. In: Yomiuri Shimbun. 20. Februar 2012, archiviert vom Original am 22. Februar 2011; abgerufen am 20. Februar 2011 (japanisch).
  26. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Gouverneurswahl in Fukuoka 2011 (Memento desOriginals vom 15. Januar 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  27. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Fukuoka:Gouverneurs- und Parlamentswahlen 2011 (Memento desOriginals vom 14. September 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.fukuoka.lg.jp
  28. ↑ 知事選立候補説明会に２陣営　現職古川氏と共産平林氏. In: Saga Shimbun. 1. März 2012, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 22. März 2011 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.saga-s.co.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  29. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Gouverneurswahl in Saga 2011 (Memento desOriginals vom 15. Januar 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  30. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Saga:Wahlbeteiligung (Memento desOriginals vom 1. Oktober 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.saga.lg.jp und-ergebnis (Memento desOriginals vom 14. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.saga.lg.jp
  31. ↑ Yahoo News:大分県知事選挙 (Memento desOriginals vom 12. März 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/dailynews.yahoo.co.jp
  32. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Gouverneurswahl in Ōita 2011 (Memento desOriginals vom 15. Januar 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  33. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Ōita: Wahlbeteiligung (PDF-Datei; 39 kB) und -ergebnis (PDF-Datei; 25 kB)
  34. ↑ Ministerium für allgemeine Angelegenheiten: 地方公共団体の議会の議員及び長の所属党派別人員調 (japanisch: „Parteizugehörigkeit der Abgeordneten der Parlamente und Gouverneure/Bürgermeister in den Gebietskörperschaften“; PDF-Datei; 823 kB)
  35. ↑ 国民新党が民主385候補の推薦取り消し. In: MSN/Sankei News. 2. April 2011, archiviert vom Original am 4. April 2011; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).
  36. ↑ 乱気流:’11統一地方選　道府県議・政令市議選告示 410人、無投票当選. In: Mainichi Shimbun, Tokioter Morgenausgabe. 2. April 2011, archiviert vom Original am 4. April 2011; abgerufen am 2. April 2011 (japanisch).
  37. ↑ The Senkyo:Ergebnis der Neuwahl zum Präfekturparlament Chiba im Wahlkreis Stadt Urayasu 2011 (Memento desOriginals vom 18. April 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/go2senkyo.com
  38. ↑ [1]
  39. ↑ Archivierte Kopie (Memento desOriginals vom 18. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yomiuri.co.jp
  40. ↑ Parteizugehörigkeiten nach NHK
  41. ↑ [2]
  42. ↑ Archivierte Kopie (Memento desOriginals vom 18. April 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yomiuri.co.jp
  43. ↑ Parteizugehörigkeiten nach NHK
  44. ↑ 保守分裂で激戦、東京・台東区長選. In: MSN/Sankei News. 17. April 2011, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. April 2011 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/sankei.jp.msn.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  45. ↑ 統一地方選：後半戦の88市長選など告示. In: Mainichi Shimbun. 17. April 2011, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. April 2011 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/mainichi.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  46. ↑ 愛知６区補選,5人が届け出＝震災復興争点,24日投開票－衆院. In: Jiji Tsūshin. 12. April 2011, archiviert vom Original am 1. Mai 2015; abgerufen am 19. März 2024 (japanisch).

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