Gholamhossein Mohseni-Esche'i

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Gholamhossein Mohseni-Esche'i (auch Ezhei und Ejei, persisch غلامحسین محسنی اژه ای Gholamhossein Mohseni-Esche'i, DMG Ġolām-Ḥosein Moḥsenī Eže’ī [ɢoˌlɔːmhoˈseɪ̯n mohseˈniː eʒɛˈiː]; * 1956 in Eschiye) ist ein iranischer Geistlicher mit dem Titel Hodschatoleslam und seit Juli 2021 der Oberste Richter des Landes.

Politik

Vor seiner Berufung zum Minister für den Geheimdienst war Gholamhossein Mohseni-Esche'i Vorsitzender des Sondergerichts der Geistlichkeit im Iran.

Mohseni-Esche'i war Mitglied des 1. Kabinetts von Irans Präsident Mahmud Ahmadineschād bis zum 25. Juli 2009.^[1] Als Ultrakonservativer besetzte Ahmadineschad mit Manutschehr Mottaki und Mostafa Pour-Mohammadi Schlüsselpositionen mit seinen Vertrauten im Kabinett. Im Zusammenhang mit den Protesten nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 sprach Mohseni-Esche'i von Anschlägen, die in zwei Stufen durch Verhaftungen vereitelt wurden.^[2]

Vom neuen Justizchef Sadegh Laridschani wurde Mohseni-Esche'i am 24. August 2009 zum Generalstaatsanwalt ernannt und löste damit Ghorbanali Dorri-Nadschafabadi ab.^[3][4]

Beteiligung an Todesurteilen

Aufgrund der fehlenden Gewaltenteilung beugen sich häufig Richter, insbesondere der Revolutionsgerichte dem Verlangen des Geheimdienstministeriums nach harter Bestrafung insbesondere bei Angehörigen von Minderheiten. So wurde aufgrund eines 7-minütigen Prozesses vor der Abteilung 30 des Teheraner Revolutionsgerichts der kurdische Grundschullehrer Farzad Kamangar im Sommer 2008^[5] auf Verlangen von Gholam-Hossein Mohseni-Esche'i ohne Rechtsbeistand zum Tode verurteilt und 2010 im Evin-Gefängnis in Teheran hingerichtet.^[6]

Gholamhossein Mohseni-Esche'i steht seit 2011 auf der Sanktionsliste des Europäischen Rates mit Personen, die nicht nach Europa reisen dürfen, deren Privatvermögen in Europa eingefroren ist und denen verboten ist, europäische Fluglinien zu nutzen. Begründet wird diese Eintragung mit der Verantwortlichkeit von Mohseni-Esche'i für „Folter und Erpressung falscher Geständnisse unter Druck von Hunderten von Aktivisten, Journalisten, Dissidenten und Reformpolitikern sowie seine Verantwortlichkeit für unerträgliche Verhöre, bei denen es zu Folter, Misshandlung, Erpressung und Bedrohung von Familienangehörigen kam,“ bei denen die Betroffenen „zu falschen Geständnissen gezwungen wurden“.^[7]

Am 7. August 2016 bestätigte Gholamhossein Mohseni-Esche'i die Hinrichtung des Atomphysikers Schahram Amiris aufgrund einer vorhergehenden Verurteilung wegen Spionage.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ After contemplation, only one Iran minister fired (Memento desOriginals vom 2. August 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/presstv.ir, Press TV englisch
2. ↑ Iran uncovers plots in presidential election Press TV vom 24. Juni 2009 englisch
3. ↑ Ayatollah Chameneis Rückzieher Zeit online vom 27. August 2009
4. ↑ Sacked Iran minister picked as top prosecutor, Press TV vom 24. September 2009 englisch
5. ↑ Farzad Kamangar Kurdish Teacher on Death Row Asks for New Trial (Memento vom 23. Mai 2010 im Internet Archive)
6. ↑ GEW.de, 14. Mai 2010: Iran: Farzad Kamangar hingerichtet (Memento desOriginals vom 4. Januar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.gew.de
7. ↑ Amtsblatt der Europäischen Union, 14. April 2011: VERORDNUNG (EU) Nr. 359/2011 DES RATES vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (Memento desOriginals vom 25. Januar 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bafa.de, Seite L 100/1
8. ↑ Nasser Karimi, Jon Gambrell: Iran says it executed nuclear scientist in US spy mystery. Associated Press, 7. August 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 7. August 2016; abgerufen am 7. August 2016 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/bigstory.ap.org