Gerichte im Königreich Sachsen

Dieser Artikel behandelt die Gerichtsorganisation im Königreich Sachsen.

Verantwortlich für die Justizverwaltung war die Landesregierung und später das Landesjustizkollegium. Das oberste Gericht des Königreichs war das Sächsische Appellationsgericht in Dresden, gegründet 1559.^[1] Dieses war gemäß dem Mandat von 13. März 1822 erste und letzte Instanz in Lehensachen, Angelegenheit der königlichen Familie und anderen Personen mit privilegierten Gerichtsstand. In anderen Zivilsachen war es ein Gericht zweiter und letzter Instanz. Daneben bestand das Oberhofgericht Leipzig, gegründet 1483, als allgemeiner Gerichtshof in Zivilsachen. Daneben wurde das Verfahren der Aktenversendung genutzt. Hierzu bestand ein Schöppenstuhl an der Universität Leipzig, Rechtsgutachten konnten auch bei der dortigen Juristenfakultät eingeholt werden.

Eingangsgerichte waren die königlichen Justizämter und Gerichte sowie die Patrimonialgerichte. Gerichtliche Funktionen hatten auch die Konsistorien, die Bücher-Kommission in Leipzig, das Universitätsgericht in Leipzig, das Handelsgericht in Leipzig sowie die Gesamtregierung und das Gesamtkonsistorium in Glauchau. Daneben bestanden Militärgerichte.^[2]

Mit dem Gesetz, die höheren Justizbehörden und den Instanzenzug in Justizsachen betreffend vom 28. Januar 1835^[3] wurde die sächsischen Ober- und Mittelgerichte neu organisiert.

An der Spitze des Instanzenzugs stand nun das neu gebildete Königliche Oberappellationsgericht Dresden. Darunter waren mehrere Appellationsgerichte angesiedelt. Deren Sprengel beschrieb die Ausführungsverordnung vom 28. März 1835^[4]

Das Appellationsgericht Dresden war gleichzeitig Lehenshof.

Den Appellationsgerichten waren eine Vielzahl unterschiedlicher Gerichte nachgeordnet.

A) Königliche Justizämter sowie Königliche Gerichte:

B) Magistratualische Gerichte (Stadträte oder Stadtgerichte)

Gemäß dem Gesetz über privilegierte Gerichtsstände und einige damit zusammenhängende Sachverhalte vom 28. Januar 1835^[5] regelte die privilegierte Gerichtsstände. Als spezielle Gerichte bestanden danach

• das Universitätsgericht der Universität Leipzig
• die Berggerichte
• die Militärgerichte bei den einzelnen Truppenteilen, das Stabskriegsgericht Dresden und das Kriegsgericht auf der Festung Königstein.

Weiterhin bestanden Patrimonialgerichte^[6] Der Staat bemühte sich um die Übernahme der Patrimonialgerichte. Dort, wo dies gelang, wurde diese Gerichtsbarkeit auf königliche Gerichte übertragen. Das erste, so entstandene, Königliche Gericht war das Königliche Gericht Kohren.

Nach der Märzrevolution sollten die Untergerichte völlig neu organisiert werden. Mit dem Gesetz, die Umgestaltung der Untergerichte … betreffend vom 23. November 1848 wurde geregelt, dass die königlichen Landgerichte, Justizämter, Justiariate und Kammergutsgerichte, die Patrimonialgerichte, die Municipalgerichte und das Universitätsgericht in Leipzig aufgehoben werden sollen. Stattdessen sollten einheitlich Bezirksgerichte geschaffen werden. Gleichzeitig sollte die Trennung der Verwaltung von der Rechtsprechung umgesetzt werden. Daneben sollten Handels-, Fabrik- und Gewerbsgerichte eingerichtet werden.^[7] Dieses Gesetz wurde jedoch in der Reaktionsära nicht umgesetzt.

Mit dem Gesetz, die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend vom 11. August 1855^[8] wurden die Eingangsgerichte neu geordnet. Die Patrimonialgerichte waren endgültig aufgelöst, Verwaltung und Rechtsprechung getrennt.

Eingangsgerichte waren nur die Gerichtsämter und Bezirksgerichte.

Daneben blieben bestehen:

• Militärgerichte
• Universitätsgericht in Leipzig
• Elbzollgerichte
• Behörden für die in Ablösungs- und Gemeinteilungs-Angelegenheiten vorkommenden Streitigkeiten
• das katholisch-geistliche Konsistorium Leipzig und das Konsistoriums des Domstifts St. Petri in Bautzen.

Die Details der Verwaltungsreform regelte das sächsische Gerichtsverfassungsgesetz vom 11. August 1855 und die Verordnung über die Bildung der Gerichtsbezirke vom 2. September 1856.^[9][10]

Danach bestanden folgende vier Appellationsgerichte:

Darunter bestanden folgende 18 Bezirksgerichte und 116 Gerichtsämter (daneben waren die 18 Bezirksgerichte als Gerichtsämter in der jeweiligen Stadt ihres Sitzes tätig):

Von der Justizreform nicht betroffen waren die fünf Schönburgischen Rezessherrschaften. Die Jurisdiktion hier ging erst im Zusammenhang mit den Reichsjustizgesetzen 1878 auf den Staat über. Appellationsinstanz waren jedoch die zuständigen staatlichen Appellationsgerichte.

1965 wurde nach königlich sächsischem Vorbild für die Schönburgischen Rezessherrschaften das Fürstliche und Gräfliche Schönburgische Bezirksgericht Glauchau geschaffen. Diesen waren die Gerichtsämter Glauchau, Meerane, Waldenburg, Hohenstein-Ernstthal, Lichtenstein und Hartenstein und Lößnitz nachgelagert.^[11]

Mit dem In Kraft treten des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes wurde die reichsweit einheitliche Gerichtsstruktur umgesetzt. Das Oberappellationsgericht Dresden wurde in das Oberlandesgericht Dresden mit Sitz in Dresden umgewandelt. Er war für das ganze Königreich Sachsen zuständig.

Die Appellationsgerichte wurden aufgelöst. Stattdessen wurden folgende 7 Landgerichte geschaffen:

• Landgericht Bautzen
• Landgericht Chemnitz
• Landgericht Dresden
• Landgericht Freiberg
• Landgericht Leipzig
• Landgericht Plauen
• Landgericht Zwickau

An Amtsgerichten bestanden nun:

Elbzollgerichte waren:

• Amtsgericht Dresden
• Amtsgericht Königstein
• Amtsgericht Meissen
• Amtsgericht Pirna
• Amtsgericht Riesa
• Amtsgericht Schandau^[12]

Später errichtet wurden folgende Amtsgerichte:

Bezüglich der Verwaltungsgerichtsbarkeit fand in Sachsen seit 1835 eine rechtliche Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die so genannte Administrativjustiz statt. Bei der Administrativjustiz wurden Maßnahmen der Verwaltung durch die Verwaltung selbst überprüft. Mit dem Sächsischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 19. Juli 1900 wurde die Administrativjustiz abgeschafft. Das Gesetz trat zum 1. Januar 1901 in Kraft. Stattdessen wurde am 1. Januar 1901 das Sächsische Oberverwaltungsgericht geschaffen.

Für Verfahren gegen Beamte, die wegen schwerer amtlicher oder privater Verfehlungen aus dem Dienst entlassen werden sollten, richtete man 1876 im Königreich Sachsen zwei Disziplinargerichte mit Sitz in Dresden ein: die Disziplinarkammer als erste Instanz und der Disziplinarhof als Berufungsinstanz.^[22]

• Johann Friedrich Kratzsch (Hrsg.): Tabellarische Übersicht des Justiz-Organismus der sämmtlichen Deutschen Bundesstaaten. J. J. Weber, Leipzig 1836, S. 232 ff. (online).
• Carl Pfafferoth (Hrsg.): Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung. Carl Heymann, Berlin 1888, S. 420–423 (online).
• Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835. E. E. Meinhold und Söhne, Dresden 1835 (online).
• Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. E. E. Meinhold und Söhne, Dresden 1835 (online).
• Werner Schubert: Die deutsche Gerichtsverfassung (1869–1877): Entstehung und Quellen. Klostermann, Frankfurt am Main 1981, S. 4–45 (online).

• Gerichte im Staatsarchiv Leipzig

1. ↑ Karlheinz Blaschke: Das kursächsische Appellationsgericht 1559–1835 und sein Archiv; Aus der Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte. Germanistische Abteilung, teildigitalisat
2. ↑ Königlich Sächsischer Hof-, Civil- und Militär-Staat: im Jahre 1828, S. 15, Digitalisat
3. ↑ Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1835, S. 62 ff. (Link zum Digitalisat in der Staats- und Universitätsbibliothek Dresden)
4. ↑ Ausführungsverordnung vom 28. März 1835, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, S. 213 (Link zum Digitalisat in der Staats- und Universitätsbibliothek Dresden)
5. ↑ Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1835, S. 75 ff. (Link zum Digitalisat in der Staats- und Universitätsbibliothek Dresden)
6. ↑ Eine Liste der zuletzt noch bestehenden Patrimonialgerichte findet sich in: Königlich sächsischer Hof-Civil-und Militär-Staat, 1854, S. 98 ff., Digitalisat
7. ↑ Gesetz, die Umgestaltung der Untergerichte … betreffend vom 23. November 1848; in: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen 1848, S. 295 ff., Digitalisat
8. ↑ Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen 1855, S. 144 ff., Digitalisat; Siehe auch Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 11. August 1855, die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend vom 13. September 1856, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen 1856, S. 322 ff., Digitalisat
9. ↑ Pierer’s Universal-Lexikon. Band 12, Altenburg 1861, S. 749–750
10. ↑ Verordnung über die Bildung der Gerichtsbezirke vom 2. September 1856; in Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen: 1856, S. 243 ff. Digitalisat
11. ↑ Geschichte des Amtsgerichtes Hohenstein-Ernstthal
12. ↑ Verordnung, die Elbzollgerichte betreffend vom 8. September 1879, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1879, S. 332 f., Digitalisat
13. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Olbernhau betreffend. Vom 1. Februar 1895, GVBl S. 9; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Olbernhau betreffend. Vom 2. Februar 1895, GVBl S. 9
14. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Reichenau betreffend. Vom 10. März 1898, GVBl S. 22; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Reichenau betreffend. Vom 11. März 1898, GVBl S. 22
15. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Lausigk betreffend. Vom 15. März 1898, GVBl S. 33; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Lausigk betreffend. Vom 16. März 1898, GVBl S. 34
16. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Jöhstadt betreffend. Vom 20. April 1899, GVBl S. 107; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Jöhstadt betreffend. Vom 21. April 1899, GVBl S. 107
17. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Aue betreffend. Vom 23. April 1901, GVBl S. 67; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Aue betreffend. Vom 24. April 1901, GVBl S. 68
18. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Zwönitz betreffend. Vom 22. Juni 1907, GVBl S. 129; Verordnung zu Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Zwönitz betreffend. Vom 26. Juni 1907, GVBl S. 131
19. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Kötzschenbroda betreffend. Vom 17. Januar 1910, GVBl S. 30; Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Kötzschenbroda betreffend. Vom 18. Januar 1910, GVBl S. 31
20. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Rötha betreffend. Vom 18. Mai 1910, GVBl S. 84; Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Rötha betreffend. Vom 29. Mai 1910, GVBl S. 85
21. ↑ Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Schöneck betreffend. Vom 15. August 1912, GVBl S. 435; Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Schöneck betreffend. Vom 24. Dezember 1913, GVBl S. 568
22. ↑ Bestand 10706 Disziplinargerichte im Staatsarchiv Leipzig