Gemeindebrandmeister (Niedersachsen)

Ein Gemeindebrandmeister^[1] bezeichnet in Niedersachsen den Leiter einer Freiwilligen Feuerwehr auf Gemeindeebene (Samt- oder Einheitsgemeinde). In Städten führt der Gemeindebrandmeister die Bezeichnung Stadtbrandmeister. Die Ortsfeuerwehr der Gemeinde bzw. Stadt werden vom Ortsbrandmeister geführt. Maßgebliche Rechtsnormen für den Gemeindebrandmeister sind §§ 20f. NBrandSchG.^[2]

Gemeindebrandmeister und Ortsbrandmeister sowie ihre Stellvertreter werden jeweils für die Dauer von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen. Ihre Amtszeit endet spätestens mit Ablauf des Monats, in dem sie das 67. Lebensjahr vollenden. Über ihre Ernennung beschließt der Rat der Gemeinde nach Anhörung des Kreisbrandmeisters.

Als Gemeindebrandmeister und Stellvertreter ist vorgeschlagen, wer in einer hierzu einberufenen Versammlung der Angehörigen der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr mit Ausnahme der Doppelmitglieder die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden erhält. In Gemeinden mit Ortsfeuerwehren ist abweichend vorgeschlagen, wer die Mehrheit der Stimmen der Ortsbrandmeister und ihrer Stellvertreter erhält.

Als Ortsbrandmeister und Stellvertreter ist vorgeschlagen, wer in einer hierzu einberufenen Versammlung der Angehörigen der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr mit Ausnahme der Doppelmitglieder die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden erhält.

Ihm unterstehen die Ortsbrandmeister seiner Gemeinde.

Aufgrund der verschiedenen Stärken der Freiwilligen Feuerwehren wird eine Unterscheidung bei den Ortsbrandmeistern in verschiedene Dienstgrade vorgenommen:

• bei Feuerwehren mit Grundausstattung

stv. Ortsbrandmeister/-in Erster Hauptlöschmeister/-in	Ortsbrandmeister/-in Brandmeister/-in

• bei Stützpunktfeuerwehren

stv. Ortsbrandmeister/-in Brandmeister/-in	Ortsbrandmeister/-in Oberbrandmeister/-in

• bei Schwerpunktfeuerwehren

stv. Ortsbrandmeister/-in Oberbrandmeister/-in	Ortsbrandmeister/-in Hauptbrandmeister/-in

Die Gemeinde- und Stadtbrandmeister sind noch einmal besonders gegenüber den Ortsbrandmeistern hervorgehoben.

• bei Städten und Gemeinden ohne Berufsfeuerwehr

stv. Gemeinde- oder Stadtbrandmeister/-in Hauptbrandmeister/-in	Gemeinde- oder Stadtbrandmeister/-in Erster Hauptbrandmeister/-in

• bei Städten mit Berufsfeuerwehr

stv. Stadtbrandmeister/-in Erster Hauptbrandmeister/-in	Stadtbrandmeister/-in Abschnittsbrandmeister/-in

Gemeindebrandmeister und Ortsbrandmeister sowie ihre Stellvertreter müssen persönlich und fachlich geeignet sein. Sie müssen insbesondere praktische Erfahrungen im Feuerwehrdienst besitzen und an den vorgeschriebenen Ausbildungslehrgängen einer zentralen Ausbildungseinrichtung eines Landes mit Erfolg teilgenommen haben.

Ein Gemeindebrandmeister soll nicht gleichzeitig Ortsbrandmeister sein.

1. ↑ Die Funktionsbezeichnungen gelten sowohl für weibliche als auch für männliche Feuerwehrangehörige. Ausschuss „Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung“ (AFKzV): Feuerwehr-Dienstvorschrift 3. (PDF; 378 kB) Einheiten im Lösch- und Hilfeleistungseinsatz. In: hlfs.hessen.de. Hessische Landesfeuerwehrschule, Februar 2008, abgerufen am 22. März 2023. 
2. ↑ § 20 NBrandSchG, abgerufen am 4. Dezember 2018