Gefängniswesen in der Volksrepublik China

Das Gefängnissystem der Volksrepublik China ist ein Teil des Rechtssystems der Volksrepublik China.[1] Die Rechtsprechung durch die Volksgerichte ist durch das „Organisationsgesetz für Volksgerichte“ geregelt, das seit 1982 das Recht auf eine Verteidigung garantiert. Das aktuelle Gefängnissystem Chinas beruht auf dem „Gefängnisgesetz der Volksrepublik China“ vom 20. Dezember 1994.[2]

Im Jahre 2004 fanden vor den lokalen Gerichten in erster Instanz 644.248 Strafverfahren statt.[3] Nach Angaben der chinesischen Regierung befinden sich 1,5 Millionen Menschen in den Gefängnissen.

Zur Erziehung wird Zwangsarbeit eingesetzt, die auch dazu dient, Kosten für den Staat einzusparen und Beiträge für den Staatshaushalt zu leisten. Die Produkte werden auch ins Ausland exportiert.

Der Laogai Research Foundation geht von derzeit 4 bis 6 Millionen Zwangsarbeitern aus und hat über 1000 Laogai-Lager in China erfasst.[4]

Menschenrechtsorganisationen und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung dürfen in China keine Gefangenen besuchen.

Hinrichtungen

Über die Anzahl von in China hingerichteten Menschen fehlen offizielle Angaben. Amnesty International bezifferte die vollstreckten Todesurteile im Jahr 2004 auf 3400, im Jahr 2005 auf 1770. Andere Organisationen schätzen die Zahlen noch höher. Nach Auskunft von Günter Kirste, bis 2013 medizinischer Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation, sei die Entnahme von Organen von Hingerichteten in der VR China „hinlänglich bekannt“.[5]

Literatur

  • Jean-Luc Domenach: Der vergessene Archipel. Gefängnisse und Lager in der Volksrepublik China, Hamburg: Hamburger Edition, 1995
  • Liao Yiwu: Für ein Lied und hundert Lieder: Ein Zeugenbericht aus chinesischen Gefängnissen, Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, 2012
  • Klaus Mühlhahn: Criminal Justice in China: A History, Harvard UP, 2009
  • Philip F. Williams, Yenna Wu: The Great Wall of Confinement: The Chinese Prison Camp Through Contemporary Fiction and Reportage, University of California Press, 2004
  • Harry Wu: Bitter Winds, dt. Nur der Wind ist frei. Meine Jahre in Chinas Gulag, Frankfurt am Main und Berlin : Ullstein, 1994
  • Harry Wu: Retour au Laogai : La vérité sur les camps de la mort dans la Chine d'aujourd'hui, Paris: Belfond, 2004

Einzelnachweise

  1. ↑ China Internet Information Center: Chinas Rechtswesen
  2. ↑ China Internet Information Center: Chinas Rechtswesen. Das Gefängnissystem
  3. ↑ „Aufbau der politischen Demokratie in China“ in Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China (Memento vom 6. Juni 2008 im Internet Archive)
  4. ↑ Tibet-Initiative Deutschland: Wer schweigt, macht sich schuldig. März 2005
  5. ↑ Organhandel in China: Hinrichtung auf Bestellung? In: Deutsche Welle, Datum? (online)