Friedhelm Frischenschlager

Friedhelm Frischenschlager (2014)
(c) Foto: Helmut Klapper, Vorarlberger Landesbibliothek, CC BY 4.0
Friedhelm Frischenschlager im Jahr 1984 als österreichischer Verteidigungsminister

Friedhelm Frischenschlager (* 6. Oktober 1943 in Salzburg) ist ein österreichischer Politiker (zunächst FPÖ, ab 1993 LIF bzw. NEOS).

Leben

Nach dem Studium der Rechte an der Universität Wien (Dr. iur.) 1963 bis 1969 und hochschulpolitischen Tätigkeiten in den 1960er Jahren fand Frischenschlager in den 1970er Jahren über die Salzburger Kommunalpolitik den Weg in den Nationalrat (1977 bis 1983; 1986 bis 1996). Während der SPÖ-FPÖ-Koalition unter Fred Sinowatz und Norbert Steger bekleidete er das Amt des Bundesministers für Landesverteidigung (1983 bis 1986).

Aufsehen erregte Frischenschlager, als er 1985 den NS-Kriegsverbrecher Walter Reder, ehemals SS-Sturmbannführer, der als Befehlshaber beim Massaker von Marzabotto, des schlimmsten Kriegsverbrechens deutscher Truppen in Italien, zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, bei dessen Rückkehr nach Österreich per Handschlag begrüßte.[1][2][3] Später bedauerte Frischenschlager mangelnde Sensibilität in dieser Angelegenheit.[4] Oftmals wird behauptet, dass es gerade mit der Diskussion um den „Reder-Skandal“ zum ersten Mal zu einer breiteren Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit vieler Österreicher kam.[5][6]

Von 1986 bis 1990 bekleidete er das Amt des Klubobmanns des FPÖ-Parlamentsklubs. 1993 verließ er gemeinsam mit Heide Schmidt und anderen Abgeordneten die FPÖ wegen Differenzen über die EG-Politik, den Minderheitenschutz, die Integration von Einwanderern und den politischen Stil der Partei und gründete das Liberale Forum (LIF). Von 1996 bis 1999 war Frischenschlager Abgeordneter des LIF zum EU-Parlament (MdEP).

Von 2005 bis 2007 war Frischenschlager Generalsekretär des Dachverbandes UEF (Union Europäischer Föderalisten). Im November 2007 wurde er zum neuen Bundesvorsitzenden der Europäischen Föderalisten Österreichs gewählt.

Im Interview mit Otmar Lahodynsky im profil bedauerte Frischenschlager Ende 2014 eine verpasste Sternstunde der Sicherheitspolitik: „Letztlich haben sie [ÖVP] die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgerechnet mit dem Wehrersatzdienst propagandistisch argumentiert.“[7]

Mit der Vereinigung des Liberalen Forums mit NEOS ist Frischenschlager NEOS-Mitglied. Seitdem arbeitet er gelegentlich als einfaches Parteimitglied an der Ausarbeitung von Leitfäden und Positionspapieren mit, u. a. zur Verteidigungspolitik.[8] Friedhelm Frischenschlager ist einer von sieben Vizepräsidenten[9] der Europäischen Bewegung Österreich.

Auszeichnungen

Weblinks

Commons: Friedhelm Frischenschlager – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Verlorener Sohn. In: Politik › Österreich. 27. Januar 1985. Der Spiegel, Nr. 5/1985. Auf Spiegel.de, abgerufen am 15. August 2022.
  2. Barbara Tóth: Der Handschlag. Die Affäre Frischenschlager-Reder. Dissertation an der Universität Wien, Wien 2010 (Volltext (PDF; 1,5 MB), 10. Juni 2010.)
  3. "Mit den Worten 'Ganz Österreich ist froh' ..."
  4. Die Presse: 1985: Ein Handschlag mit fatalen Folgen. In: Die Presse, 23. Jänner 2010.
  5. Carlo Gentile. Wehrmacht und Waffen-SS im Partisanenkrieg: Italien 1943–1945, Verlag Ferdinand Schöningh, 2012, ISBN 978-3-657-76520-1, S. 239–250.
  6. Barbara Tóth. Der Handschlag. Die Affäre Frischenschlager-Reder, Dissertation, Betr.: Prof. Dr. Oliver Rathkolb (Wien 2010), S. 112–168
  7. Friedhelm Frischenschlager: "Bundesheer ist nicht reformierbar". 11. Oktober 2014, abgerufen am 16. Februar 2023.
  8. https://www.vn.at/politik/2013/10/01/frischenschlager-hilft-den-neos.vn, https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190409_OTS0053/neos-die-europaeische-ideen-sichert-unsere-europaeischen-freiheiten
  9. Vorstand | Europäische Bewegung Österreich. Abgerufen am 16. Februar 2023 (deutsch).
  10. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
Defence minister Frischenschlager 1984.jpg
(c) Foto: Helmut Klapper, Vorarlberger Landesbibliothek, CC BY 4.0
Der damalige österreichische Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager bei einer Rede anlässlich der Vertragsunterzeichnung zur Errichtung der Walgaukaserne in Bludesch (Vorarlberg) am 4. Oktober 1984.