Freie Wähler Rheinland-Pfalz

Freie Wähler Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
Vorsitzender	Stephan Wefelscheid
Stellvertreter	Marianne Altgeld Herbert Drumm
General­sekretär	Christian Zöpfchen
Schatz­meister	Marco Degen
Geschäfts­führer	Detlef Müller Greis
Gründungs­datum	8. Mai 2010
Gründungs­ort	Mainz
Hauptsitz	Koblenz
Landtagsmandate	6/101
Mitglieder­zahl	ca. 550
Website	fwrlp.de

FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz ist die Landesvereinigung der Partei Freie Wähler im Land Rheinland-Pfalz. Nach zwei vergeblichen Versuchen 2011 mit 2,3 Prozent^[1] und 2016 mit 2,2 Prozent^[2] der Landesstimmen gelang dem Landesverband Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl am 14. März 2021 mit einer von Spitzenkandidat Joachim Streit und dem Landesvorsitzendem Stephan Wefelscheid angeführten Landesliste mit 5,4 Prozent der Landesstimmen der Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz.^[3] Damit erlangte FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz 6 der 101 Landtagsmandate. Gewählt wurden Joachim Streit, Stephan Wefelscheid, Helge Schwab, Patrick Kunz, Lisa-Marie Jeckel und Herbert Drumm.^[4]

Die Gründung von FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz erfolgte 2010 auf Initiative der FWG Rheinland-Pfalz, dem Dachverband der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, der selbst bereits bei den Landtagswahlen 1987, 2001 und 2006 angetreten war. Zum ersten Landesvorsitzenden von FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wurde der Landesvorsitzende der FWG Rheinland-Pfalz, Manfred Petry, gewählt. Seit September 2014 ist Stephan Wefelscheid Vorsitzender der Landesvereinigung.^[5]

Gründungsgeschichte

Erfahrungen der Landtagswahl 2006

Nach dem schlechten Abschneiden der FWG Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2006 setzte ein intensiver interner Diskussionsprozess ein, ob überhaupt und wie die Freien Wähler bei der nächsten Landtagswahl antreten sollen. Eine Mehrheit der auf Landesebene aktiven Freien Wähler blieb bei der Einschätzung, dass ohne Vertretung der Interessen der Gemeinden durch Freie Wähler im Landtag, die Gemeinden keine gute Zukunft haben werden. Gleichzeitig setzte sich die Überzeugung durch, dass die bisherige Rechtskonstruktion der FWG Rheinland-Pfalz als Dachverband von Wählergruppen ungeeignet sei, der gleichzeitig, damit ein Antreten bei Wahlen möglich ist, den Mitgliedern der Einzelgruppen auch eine persönliche Mitgliedschaft vermittelt.^[6]

Eine Durchsicht von Satzungen ergab, dass über 30 Wählergruppen, die Mitglieder der FWG Rheinland-Pfalz waren, in ihrer Satzung nicht die erforderliche Klausel verankert hatten, dass ihre örtlichen Mitglieder gleichzeitig persönliche Mitglieder der FWG Rheinland-Pfalz sind. Delegierte dieser Wählergruppen waren – trotz demokratischer Wahl vor Ort – mangels persönlicher Mitgliedschaft ihrer Aktiven keine ordentlichen Vertreter von FWG-Mitgliedern. Damit einhergehend waren sie nicht demokratisch legitimiert, beispielsweise waren sie nicht berechtigt, Kandidaten aufzustellen. Außerdem hätte eine Teilnahme an der Parteienfinanzierung vorausgesetzt, dass ausnahmslos alle Mitgliedsverbände Rechenschaftsberichte nach dem Parteiengesetz abgeben. Da eine Vielzahl von Wählergruppen keine Mitgliedsbeiträge erheben, sondern lediglich bei Wahlen Geld zusammenlegen, viele andere zwar Rechenschaftsberichte erstellen, jedoch ausschließlich nach einfachem Vereinsrecht, wäre diese Voraussetzung mit der bisherigen Konstruktion nicht zu erfüllen gewesen. Dies hätte den Wettbewerbsnachteil zu der staatlich massiv finanzierten Konkurrenz zementiert. Außerdem hatte es trotz klarer Mehrheiten für die Wahlteilnahme keine durchgehende demokratische Akzeptanz der Mehrheitsentscheidung durch die Minderheit der Wahlgegner im Verband gegeben, so dass es immer massiven Streit gegeben hatte. Besser sei es, ausschließlich mit denen zu arbeiten, die prinzipiell Einfluss auf die Landespolitik nehmen wollen. Eine weitere Lehre war, dass die zwangsläufige fehlende überregionale Bekanntheit von Kandidaten der Freien Wähler ungünstig für eine Landesliste sei, vier Listen für die vier Wahlbezirke in Rheinland-Pfalz also eine Regionalisierung der Listen und möglichst viele Direktkandidaten günstiger seien.^[6]

Auf Basis dieses Diskussionsergebnisses beschloss der Landesvorstand der FWG Rheinland-Pfalz am 13. März 2010 einstimmig, die Organisation in einen reinen Dachverband umzuwandeln und gleichzeitig einen Landesverband FREIER WÄHLER Rheinland-Pfalz zu gründen. Dazu wurde am gleichen Tag eine Vorgründungsgesellschaft aus sechs Mitgliedern unter Vorsitz des Landesvorsitzenden Manfred Petry ins Leben gerufen. Nach Bekräftigung dieses Beschlusses durch den Vorstand und den Landesbeirat am 9. April 2010 stellte die Vorgründungsgesellschaft am 5. Mai 2010 einen Satzungsentwurf auf.^[6]

Gründung am 8. Mai 2010

Am 8. Mai 2010 beschlossen die Delegierten der FWG Rheinland-Pfalz im Kurfürstlichen Schloss in Mainz diese in einen reinen Dachverband von Wählergruppen zurück zu verwandeln, der nicht mehr selbst bei Wahlen antritt.

Am Nachmittag vollzogen 85 Gründungsmitglieder in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER, Hubert Aiwanger, am gleichen Ort durch Verabschiedung der Satzung und Wahl eines Vorstandes die Gründung von FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz.

Zum Landesvorsitzenden von FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wurde der Landesvorsitzende der FWG Rheinland-Pfalz, Manfred Petry, gewählt, zu stellvertretenden Vorsitzenden Karin Pinn und Joachim Streit, zum Schriftführer Günther Mack, zum Schatzmeister Hans-Jürgen Klöckner. Als Beisitzer wurden gewählt für Wahlbezirk 1 Joachim Albert, für Wahlbezirk 2 Rudolf Rinnen, für Wahlbezirk 3 Claus Ableiter und für Wahlbezirk 4 Marc Weigel.^[7]

Die Satzung wurde noch einmal auf einer Mitgliederversammlung am 11. September 2010 in Rülzheim neu gefasst.^[8][9]

Teilnahme an Landtagswahlen

Landtagswahl 2011

Am 19. Juni 2010 beschloss eine Mitgliederversammlung in Bitburg, die Teilnahme an der Landtagswahl mittels vier Bezirkslisten.

Nach einem mehrmonatigen Diskussionsprozess wurde ein Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 am Samstag, den 27. November 2010 durch eine Mitgliederversammlung der Freie Wähler Rheinland-Pfalz in Waldböckelheim, bei Bad Kreuznach beschlossen. Das Wahlprogramm ist eine Weiterentwicklung des Wahlprogrammes 2006 der FWG Rheinland-Pfalz. Schwerpunkte sind die Forderung nach direkter Demokratie, die Verwirklichung der Demokratiereformvorschläge von Hans-Herbert von Arnim, die Sanierung der Kommunalfinanzen, die Wiederherstellung der sozialen Marktwirtschaft mit dem Ziel "Wohlstand für alle", eine familienfreundliche Gesellschaft mit qualifizierter Ganztagsbetreuung für Kinder und einem Schwerpunkt auf Bildung und Integration, die Rückkehr zum rotgrünen Atomausstiegsbeschluss, zusätzlich die Abschaltung alter Atomkraftwerke ohne Absturzsicherung gegen Flugzeuge und die Förderung regenerativer Energien.^[10][11]

Kandidatenaufstellung

In vier getrennten Mitgliederversammlungen^[12][13] stellten die Freien Wähler vier Bezirkslisten auf.

• Wahlbezirk 1 (Wahlkreise 1–14 Nordosten) mit den Spitzenkandidaten Stephan Wefelscheid und Joachim Kneis^[14]
• Wahlbezirk 2 (Wahlkreise 15–26 Nordwesten) mit den Spitzenkandidaten Joachim Streit und Karin Pinn^[15]
• Wahlbezirk 3 (Wahlkreise 27–38 Rheinschiene von Bingen bis Speyer) mit den Spitzenkandidaten Claus Ableiter und Frank Sagadin^[16]
• Wahlbezirk 4 (Wahlkreise 39–51 Südwesten) mit den Spitzenkandidaten Manfred Petry und Michael Braun.^[17]

Nach Beibringen der nötigen Unterstützungsunterschriften wurden die Freien Wähler mit ihren 4 Bezirkslisten durch den Landeswahlausschuss als eine von 12 Parteien zur Landtagswahl 2011 als Liste 11 zugelassen.^[18] Außer den Freien Wählern trat nur die FDP mit Bezirkslisten an, die übrigen Parteien traten mit Landeslisten an.

Außerdem wurden 19 Direktkandidaten durch die Kreiswahlleiter in einzelnen Wahlkreisen zugelassen.^[19] Landesweit wurden bei dieser Wahl 2,3 Prozent der Stimmen erzielt.^[1]

Landtagswahl 2016

Bei der Wahl 2016 erzielten FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mit 84.945 Stimmen für Direktkandidaten 4,0 Prozent der Wahlkreisstimmen und mit 47.924 Listenstimmen 2,2 Prozent der Landesstimmen.^[2]

Landtagswahl 2021 mit Einzug in den Landtag

Bei der Landtagswahl 2021 erzielten FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mit 143.915 Stimmen für Direktkandidaten 7,5 Prozent der Wahlkreisstimmen und mit 103.582 Stimmen für die Landesliste 5,4 Prozent der Landesstimmen.^[3]

Fraktion

Fraktionsvorsitzende

Aktuelle Zusammensetzung

Im 18. Landtag Rheinland-Pfalz ist die Fraktion FREIE WÄHLER mit insgesamt 6 Abgeordneten vertreten.

Fraktionsvorstand

• Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender
• Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender
• Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer

Weitere Abgeordnete

• Lisa-Marie Jeckel
• Herbert Drumm
• Patrick Kunz

Einzelnachweise und Quellen

1. ↑ ^{a b} Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2011. Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 15. März 2021. 
2. ↑ ^{a b} Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2016. Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 15. März 2021. 
3. ↑ ^{a b} Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2021. (Nicht mehr online verfügbar.) Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, archiviert vom Original am 16. März 2021; abgerufen am 15. März 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/wahlen2021.rlp.de 
4. ↑ Landtagswahl 2021. Gewählte Bewerberinnen und Bewerber. (Nicht mehr online verfügbar.) Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, archiviert vom Original am 18. März 2021; abgerufen am 15. März 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/wahlen2021.rlp.de 
5. ↑ Stephan Wefelscheid. fwrlp.de, abgerufen am 14. März 2021. 
6. ↑ ^{a b c} Entstehung Landesvereinigung 1. November 2010. (PDF) (PDF). freiewaehlerrlp.de, abgerufen am 15. März 2021. 
7. ↑ Personen. fwrlp.de, abgerufen am 15. März 2021. 
8. ↑ Satzung der FW Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 15. März 2021. 
9. ↑ Satzung der Freien Wähler inc. Änderung. (PDF) (PDF). freiewaehlerrlp.de, 11. September 2010, abgerufen am 15. März 2021. 
10. ↑ Wahlprogramm 2011. Abgerufen am 15. März 2021. 
11. ↑ Wahlprogramm 2011. (PDF) (PDF). Abgerufen am 15. März 2021. 
12. ↑ FW auf den Punkt gebracht - Wahlbezirk 3. (PDF) (PDF). Abgerufen am 15. März 2021. 
13. ↑ FW auf den Punkt gebracht - Wahlbezirk 4. (PDF) (PDF). Abgerufen am 15. März 2021. 
14. ↑ Personen im Wahlbezirk 1. Abgerufen am 15. März 2021. 
15. ↑ Personen im Wahlbezirk 2. Abgerufen am 15. März 2021. 
16. ↑ Personen im Wahlbezirk 3. Abgerufen am 15. März 2021. 
17. ↑ Personen im Wahlbezirk 4. Abgerufen am 15. März 2021. 
18. ↑ Bekanntmachung des Landeswahlleiters über die zugelassenen Landes- und Bezirkslisten für die Wahl zum 16. Landtag Rheinland-Pfalz am 27. März 2011. (PDF) (PDF). (Nicht mehr online verfügbar.) 27. März 2011, S. 64–73, archiviert vom Original am 27. Februar 2014; abgerufen am 15. März 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wahlen.rlp.de 
19. ↑ Wahlkreisvorschläge zur Landtagswahl 2011. (PDF) (PDF). Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, 14. Februar 2011, abgerufen am 15. März 2021. 

zur Gründung:

• FWG AKTUELL 2010/04, Bitburg den 15. Mai 2010: WENN NICHT JETZT – WANN DANN ? Politik „mit gesundem Menschenverstand“, Landesvereinigung Freie Wähler Rheinland-Pfalz gegründet.
• Entstehung Landesvereinigung 1. November 2010 klicken.

Weblinks

Commons: Freie Wähler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der Freien Wähler Rheinland-Pfalz
• Wahlprogramm 2011 im Internet-Archiv; Wahlprogramm 2011 als PDF
• Freie Wähler Rheinland-Pfalz bei der bpb
• Webseite der Kampagne 2021 "Alle kommen mit." von Spitzenkandidat Joachim Streit
• Wahlprogramm 2021 als PDF