Farid Müller

Farid Müller (2008).

Farid Müller (* 6. April 1962 in Kairo) ist ein deutscher Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen Hamburg und Mitglied sowie ehemaliger Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft.

Ausbildung und Beruf

Müller studierte BWL mit Schwerpunkt Marketing an der Bremer Fachhochschule sowie Kommunikation und Marketing an der Kommunikationsakademie in Hamburg.

Partei

1994 trat er in den Kreisverband Hamburg-Mitte der GAL Hamburg ein und wurde später Beisitzer im Landesvorstand. In der Landespartei ist er zuständig für die Ressorts Volksgesetzgebung und Bezirksverwaltungsreform sowie das neue Hamburger Wahlrecht.

Abgeordneter

Seit 1997 ist Müller Mitglied der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Als Bürgerschaftsabgeordneter ist er Schriftführer und Mitglied des Verfassungsausschusses sowie ständiger Vertreter im Europa- und Kulturausschuss. Von 2001 wurde er zum Vizepräsidenten der Bürgerschaft gewählt und übte diese Funktion bis 2004 aus.

Müller war Spitzenkandidat der GAL Hamburg-Mitte für die Wahlkreisliste des Wahlkreises 1 Hamburg-Mitte für die Bürgerschaftswahlen^[1] und wurde am 24. Februar 2008 mit 16,4 Prozent als Abgeordneter dieses Wahlkreises in die Bürgerschaft gewählt^[2]. Für die Bundestagswahl 2009 kandidierte Müller im Bundestagswahlkreis Hamburg-Mitte für ein Direktmandat und erreichte 16,5 Prozent der Erststimmen.^[3] Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 wurde er trotz Zweitplatzierung auf der GAL-Liste durch Vorzugsstimmen wiedergewählt.^[4]

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 errang Müller ein Direktmandat in seinem Wahlkreis und ist seit März 2015 Mitglied der 21. Hamburgischen Bürgerschaft.^[5] In der Bürgerschaftsfraktion ist er Sprecher für die Themen Haushalt- und Finanzpolitik, Medien- und Netzpolitik sowie Lesben und Schwule.^[6]

Am 23. Februar 2020 gelang Müller erneut der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.^[7]

Politische Arbeit

Müller war Initiator der Hamburger Ehe. Diese war die erste Möglichkeit, in Deutschland eine offizielle Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften seitens des Staates zu erreichen. Die Auswirkungen waren symbolisch, da weder die Unterhaltspflicht tangiert wurde noch ergaben sich steuerliche, tarifliche, ausländerrechtliche oder erbrechtliche Folgen. Mehrere hundert Paare machten von dieser Möglichkeit Gebrauch, die zumindest in einigen Fragen (beispielsweise Totensorge), die der Landeskompetenz unterlagen, nicht völlig wirkungslos war. Die Hamburger Ehe wurde 2005 vom Beust-Senat abgeschafft, nachdem bundesweit die Eingetragene Lebenspartnerschaft durchgesetzt wurde.

Er engagiert sich für die Direkte Demokratie sowie für eine Modifizierung des Wahlrechts, das den Einfluss der Parteien auf die Zusammensetzung der Wahllisten zurückdrängt und den Wählern die Möglichkeit zum Kumulieren und Panaschieren gibt.^[8][9]

In der Medienpolitik engagiert sich Müller für die Sicherung des Medienstandortes Hamburg mit seinem breiten Angebot im Verlagswesen, den Werbeagenturen und der Film- und TV-Produktion. So trug er erheblich zur Sicherung der Filmförderung Hamburg bei.^[10]

Außerdem engagiert sich Müller in Initiativen im Kampf gegen HIV und AIDS.^[11]

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.hamburg.gruene-partei.de/cms/default/dok/201/201193.htm (Memento vom 25. September 2008 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt Linktext fehlt
2. ↑ Statistikamt Nord: „Endgültiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl Hamburg 2008: Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten“ (PDF, 9,6 kB), abgerufen am 3. Februar 2016
3. ↑ Quelle: Statistikamt Nord
4. ↑ Carsten Weidemann: Hamburg: Farid Müller wiedergewählt, queer.de, 22. Februar 2011
5. ↑ Statistikamtes Nord: „Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2015: Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten“ (PDF, 249 kB), abgerufen am 3. Februar 2016
6. ↑ Vorstellung auf der Homepage der Bürgerschaftsfraktion, abgerufen am 3. Februar 2016
7. ↑ Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2020: Gewählte Abgeordnete der 22. Hamburgischen Bürgerschaft. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein - Anstalt des öffentlichen Rechts - (Statistikamt Nord)., 24. Februar 2020, abgerufen am 10. März 2020. 
8. ↑ Drucksache 19/3280 Antrag: Viertes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften der 19. Hamburger Bürgerschaft vom 24. Juni 2009, (PDF, 152 kB), abgerufen am 3. Februar 2016
9. ↑ Drucksache 19/3255 Antrag: Zwölftes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg der 19. Hamburgischen Bürgerschaft vom 10. Juni 2009, (PDF, 18,6 kB), abgerufen am 3. Februar 2016
10. ↑ Beitrag zur Auseinandersetzung um die Filmförderung: CLIP 01: Filmbeitrag "eigentor" zur Kürzung der Filmförderung von Farid Müller / 03:22 min. Abgerufen am 20. November 2009. 
11. ↑ Montag, 7. September: Train of Hope angekommen, Antiolympia im Rauchnebel, Streit in Ottensen, Feiern im Regen. Hamburger Tagesjournal, 7. September 2015, abgerufen am 3. Februar 2016. 

Weblinks

Commons: Farid Müller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• www.Farid-Mueller.de – Homepage von Farid Müller
• www.duell-um-berlin.de – Wahlkampfhomepage zur Bundestagswahl 2009 von Farid Müller
• Farid Müller auf abgeordnetenwatch.de
• Biographie bei der Hamburgischen Bürgerschaft