Die Freiheitlichen in Kärnten

Die Freiheitlichen in Kärnten
Landesparteivorsitzender	Erwin Angerer
Klubobmann	Erwin Angerer (Landtag)
Gründung	13. September 1986
Hauptsitz	Klagenfurt
Sitze in Landtagen	9/36
Farbe	blau
Website	http://www.fpoe-ktn.at/

Die Freiheitlichen in Kärnten bezeichnet die Landesgruppe der FPÖ in Kärnten, die bereits von 1986 bis 2005 als Landesgruppe der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) angehörte. Danach war sie bis 2009 Teil des neu gegründeten Bündnisses Zukunft Österreich (BZÖ), das von Jörg Haider bis zu dessen Tod geführt wurde. Es folgte eine erneute Annäherung an die FPÖ, der sie sich ab 2010 unter dem Kürzel „FPK“ (Freiheitliche Partei Kärntens) zwar annäherte, aber zunächst weiterhin unter eigenem Namen antrat. Am 28. Juni 2013 folgte der Beschluss, die FPK als eigenständige Partei aufzulösen und als Landesgruppe wieder mit der Bundespartei zusammenzuführen.^[1][2]

Geschichte

Gründung

Am 5. Juni 1955 wurde aus dem Verband der Unabhängigen heraus die Freiheitspartei Kärnten gegründet.^[3] Erster Landesparteichef wurde Reinhold Huber. Am 3. November 1955 wurde die Freiheitliche Partei Österreichs gegründet. Die Kärntner Freiheitlichen beteiligten sich an der Gründung, die Landespartei blieb jedoch ein eigenständiger Verein.^[3]

Aufstieg unter Jörg Haider

1983 übernahm der bisherige Parteisekretär Jörg Haider den Parteivorsitz von Mario Ferrari-Brunnenfeld.^[3] Unter Haider, der 1986 Vorsitzender der Bundes-FPÖ wurde, stieg die Partei bis 1999 zur stärksten politischen Kraft in Kärnten auf. Von 1989 bis 1991 sowie von 1999 bis 2008 war Haider Kärntner Landeshauptmann.

Abspaltung von der FPÖ

Im April 2005 spaltete sich unter der Führung von Jörg Haider und seiner Schwester Ursula Haubner das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) ab. Bis auf Kärnten, wo das Bündnis um Jörg Haider den Landeshauptmann stellte, konnte sich das Bündnis in keinem Bundesland Österreichs durchsetzen. Im Oktober 2008 starb Haider durch einen Autounfall. Danach gab es immer wieder innerparteiliche Konflikte um die Profilierung des BZÖ und um das Erbe Haiders rund um das dritte Lager.

Zur Kärntner Landtagswahl am 1. März 2009 trat das Kärntner BZÖ unter dem Listennamen Die Freiheitlichen in Kärnten – BZÖ Liste Jörg Haider (BZÖ) an. Diese Wahl wurde, an die Erfolge Haiders anknüpfend, gewonnen, und die Kärntner Landesorganisation des Bündnisses Zukunft Österreich (Die Freiheitlichen in Kärnten) stellte weiterhin mit Gerhard Dörfler den Landeshauptmann. In der Folge kam es zu Machtkämpfen zwischen der Bundesorganisation, der Kärntner Landespartei rund um Dörfler und dem Landesparteiobmann Uwe Scheuch bzw. Bündnisobmann Josef Bucher.^[4]

Eigenständigkeit und Kooperation mit der FPÖ

Nach dem Aufkommen der Hypo-Alpe-Adria-Affäre spaltete sich ein Teil der Kärntner Nationalratsabgeordneten des Bündnisses Zukunft Österreich, nunmehr unter dem Parteinamen Die Freiheitlichen in Kärnten – Freiheitliche Partei Kärntens (FPK), am 16. Dezember 2009 vom BZÖ-Parlamentsklub sowie dessen Partei ab. Landeshauptmann Gerhard Dörfler trat später auch zur FPK über.

Am 21. Juni 2010 schlossen FPK und die Bundes-FPÖ unter Strache ein Kooperationsabkommen nach CDU/CSU-Modell, woraufhin der Obmann der Kärntner Landesorganisation der FPÖ Harald Jannach zurücktrat,^[5] der darin „das Ende der Eigenständigkeit der FPÖ Kärnten“ sah.^[6][6] Er behielt jedoch sein Mandat als Abgeordneter zum Nationalrat, das er 2008 aufgrund des FPÖ-Bundeswahlvorschlags erhalten hatte.

Die Zusammenarbeit von FPK und FPÖ („Kooperation ja, Fusion nein“) sollte sich vorerst laut FPK-Mitteilung „unter voller Bewahrung der Eigenständigkeit unserer Kärntner Gesinnungsgemeinschaft“^[7] auf die Kooptierung des Landesparteiobmannes der FPK, Uwe Scheuch, und des damaligen Landeshauptmannes von Kärnten, Dörfler, in den Bundesparteivorstand der FPÖ sowie von deren Bundesparteivorstandes Strache und Mölzer, dem geschäftsführenden FPÖ-Landesparteiobmann Christian Leyroutz sowie dessen Stellvertreter Bernd Brandner in den Vorstand der FPK,^[8] verschiedene personelle und strukturelle Kooperationen sowie die Zusammenarbeit bei Wahlkampfveranstaltungen beschränken.

Nach der Landtagswahl in Kärnten 2013, bei der die FPK mehr als die Hälfte ihrer Stimmen verlor, trat der Parteivorsitzende Kurt Scheuch am 4. März 2013 zurück.^[9] Christian Ragger übernahm den Posten des Parteiobmannes. Die Bundes-FPÖ forderte von Dörfler, Dobernig und Anton den Verzicht auf ihre Landtagsmandate. Die drei Abgeordneten lehnten dies ab, wodurch eine Spaltung der FPK und der Verlust des Klubstatus drohten.^[10] Die Bundes-FPÖ erwog zwischenzeitlich die Aufkündigung der Assoziation mit der FPK.^[11][12]

Wiedereingliederung in die FPÖ

Am 28. Juni 2013 beschloss ein Sonderparteitag der FPK, die Partei aufzulösen und ab nun wieder als Landesgruppe mit der FPÖ zusammenzuarbeiten. Landesparteiobmann der wiedervereinigten FPÖ Kärnten wurde der bisherige FPK-Vorsitzende Christian Ragger.^[1][2] Kurz zuvor hatte der Landesrechnungshof festgestellt, dass die FPK die zweckgemäße Verwendung ihrer Parteienförderung nicht nachweisen konnte.^[13]

Obleute seit 1986

• Jörg Haider (1986–1998), FPÖ
• Jörg Freunschlag (1998–2001), FPÖ
• Martin Strutz (2001–2005), FPÖ
• Jörg Haider (2005–2008), BZÖ
• Uwe Scheuch (2008–2012), BZÖ/FPK
• Kurt Scheuch (2012–2013), FPK
• Christian Ragger (2013–2016), FPK/FPÖ
• Gernot Darmann (2016–2021), FPÖ
• Erwin Angerer (seit 2021), FPÖ^[14]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Der Standard: "Kärnten ist wieder freiheitlich und ungeteilt". 28. Juni 2013.
2. ↑ ^{a b} Die Presse: Ende eines Sonderfalls: FPK und FPÖ vereinen sich. 28. Juni 2013.
3. ↑ ^{a b c} ORF Sonderfall „Freiheitliche in Kärnten“
4. ↑ Kleine Zeitung am 19. Dezember 2009: Ultimatum und oranger Machtkampf
5. ↑ In Kärnten gehen die Emotionen hoch: „Heimatverräter“ Strache wird ausgebuht, News.at am 22. Juni 2010; „Anhänger des erst am Nachmittag zurückgetretenen Kärntner FPÖ-Chefs Harald Jannach buhten Strache aus und warfen ihm lautstark "Heimatverrat" vor.“
6. ↑ ^{a b} FPÖ: Obmann Jannach zurückgetreten, kaernten.orf.at am 21. Juni 2010.
7. ↑ „Kooperation FPÖ/FPK“ (Memento vom 2. Juli 2010 im Internet Archive),FPK Website – TOP AKTUELL Nr. 12 (PDF)
8. ↑ „Mölzer in FPK-Vorstand aufgenommen“, Der Standard am 28. Juni 2010.
9. ↑ Kurt Scheuch zurückgetreten, Artikel auf ORF.at vom 4. März 2013.
10. ↑ FPK-Showdown: Dörfler & Co verzichten nicht, derzeit kein Klubstatus, Strache droht gen Süden, Der Standard, 19. März 2013.
11. ↑ FPÖ droht mit Aufkündigung der Kooperation, Kleine Zeitung, 19. März 2013.
12. ↑ "Team Dörfler" will eigene Partei gründen, Kurier, 14. März 2013.
13. ↑ FPÖ Kärnten: Kein Nachweis für 154.000 Euro? In: Die Presse. 30. Juli 2013, abgerufen am 22. November 2013. 
14. ↑ FPÖ: 95,75 Prozent für Erwin Angerer. In: ORF.at. 2. Oktober 2021, abgerufen am 4. Oktober 2021. 

Weblinks

• Offizielle Website der Freiheitlichen in Kärnten