FDP Sachsen-Anhalt

FDP Sachsen-Anhalt
(c) FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt / CC-BY-SA 4.0 Lydia Hüskens
Vorsitzende	Lydia Hüskens
Stellvertreter	Marcus Faber Andreas Silbersack
Schatz­meister	Allard von Arnim
Geschäfts­führer	Andreas Schnurpel
Gründungs­datum	14. Juli 1990
Gründungs­ort	Zerbst
Hauptsitz	Walther-Rathenau-Straße 33 b 39106 Magdeburg
Landtagsmandate	7/97
Mitglieder­zahl	1.266 (Stand: 31. Dez. 2018)[1]
Website	www.fdp-lsa.de

Die FDP Sachsen-Anhalt ist der sachsen-anhaltische Landesverband der Freien Demokratischen Partei.

Geschichte

Der sachsen-anhaltische Landesverband der FDP wurde im Zuge des Zusammenschlusses der ehemaligen DDR-Blockparteien LDP und NDPD am 14. Juli 1990 in Zerbst gegründet. Hinzu kamen die nach der Wende neu gegründeten Parteien Freie Demokratische Partei der DDR unter ihrem Landesvorsitzenden Hans-Herbert Haase und Deutsche Forumpartei.

Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass der langjährige FDP-Bundesvorsitzende Hans-Dietrich Genscher gebürtiger Hallenser ist, bildete Sachsen-Anhalt zunächst eine Hochburg der Liberalen. So erreichte die FDP bei der Bundestagswahl 1990 in Sachsen-Anhalt mit einem Zweitstimmenanteil von 19,7 % das beste Parteiergebnis aller Bundesländer. Zudem errang Uwe Lühr im Wahlkreis Halle-Altstadt das erste Direktmandat für die Partei seit 1961 und bis heute das bei Bundestagswahlen das letzte.

Unterdessen erzielte die FDP bei der ersten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 1990 mit 13,5 % der Stimmen das beste Wahlergebnis in den neuen Bundesländern. Daraufhin bildete sie mit der CDU Sachsen-Anhalt eine christlich-liberale Koalition und stellte fortan drei Landesminister, darunter Gerd Brunner bzw. Wolfgang Rauls als stellvertretenden Ministerpräsidenten. Nach Ablauf der ersten Legislaturperiode begann eine lange Phase der außerparlamentarischen Opposition. Sowohl 1994 als auch 1998 scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Erst 2002 gelang ihr mit einem Stimmenanteil von 13,3 % der Wiedereinzug in den sachsen-anhaltischen Landtag. Infolgedessen kam es zur Neuauflage der Regierungskoalition mit der CDU, in der die FDP neben dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Horst Rehberger mit zwei weiteren Ministern vertreten war: Karl-Heinz Paqué wurde Finanzminister, Gerry Kley Sozialminister. 2006 erhielt die Partei lediglich 6,7 % der Stimmen, woraufhin sie aus der Landesregierung ausschied. Bei der Landtagswahl 2011 schied die FDP mit 3,8 % aus dem Landtag aus. Trotz leichter Zugewinne scheiterte die FDP auch 2016 mit 4,9 % knapp (mit ca. 1500 Stimmen) an der Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Landtagswahl 2021 gelang der FDP Sachsen-Anhalt der Wiedereinzug in den Landtag mit 6,4 % und damit 7 Mandaten. Seitdem ist sie im Kabinett Haseloff III mit einer Ministerin vertreten. Es besteht eine Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP.

Organisation

Die FDP Sachsen-Anhalt gliedert sich in 14 Kreisverbände, die sich wiederum aus rund 115 Ortsverbänden zusammensetzen. Das höchste Beschlussgremium ist der Landesparteitag, der jährlich stattfindet und auf dem die verschiedenen Parteigremien gewählt werden. Ferner werden hier die Kandidaten für die jeweiligen Landeslisten bei Landtags-, Bundestags- oder Wahlen zum Europäischen Parlament aufgestellt.

Auf kommunaler Ebene ist die FDP Sachsen-Anhalt durch etwa 400 Mandatsträger vertreten (Stand 2006).^[2]

Landesparteitag

Der Landesparteitag der FDP Sachsen-Anhalt ist das oberste Beschlussorgan des Landesverbandes. Einmal im Jahr innerhalb der ersten vier Monate im Jahr tagt er als ordentlicher Landesparteitag. Die Resultate sind für den Landesverband, die Gliederungen und die Mitglieder bindend. Er umfasst 200 Delegierte, die nach einem Delegiertenschlüssel aus den Kreisverbänden gewählt werden.^[3]

Landesvertreterversammlung

Auf der Landesvertreterversammlung werden die Landeslisten für die Bundestags- und Landtagswahlen sowie die Delegierten und Ersatzdelegierten für den Europatag gewählt. Er umfasst wie auch der Landesparteitag 200 Delegierte, die nach einem Delegiertenschlüssel aus den Kreisverbänden gewählt werden.^[3]

Landesschiedsgericht

Das Landesschiedsgericht obliegt die Verantwortung für die Anfechtung von Wahlen, die Verhängung von Ordnungsmaßnahmen und die Entscheidung von Streitigkeiten. Die Zusammensetzung des Parteiorgans richtet sich nach der Schiedsordnung der Bundespartei.^[3]

Landesvorstand

Zu den Hauptaufgaben des Landesvorstands zählen die Ausführungen der Entscheidungen des Landesparteitages und der Landeshauptausschüsse und die die Führung des Landesverbands. Der geschäftsführende Landesvorstand besteht aus dem Landesvorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Landesschatzmeister, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion oder einem Vertreter der Landtagsfraktion und zwei Beisitzern. Der erweiterte Landesvorstand setzt sich aus 10 weiteren Beisitzern, sowie Vertretern der Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt, Liberalen Frauen Sachsen-Anhalt, den der FDP Sachsen-Anhalt angehörenden Landes- und Bundesministern und den Mitgliedern des Bundestages des FDP-Landesverbandes Sachsen-Anhalt.^[3]

Die Mitglieder des Landesvorstands sind:^[4]

Landesfachausschüsse

Die politische Arbeit des Landesvorstandes wird von den folgenden Landesfachausschüssen fachkundig unterstützt:^[6]

• Innen, Recht und Kommunales
• Bauen, Wohnen und Verkehr
• Landwirtschaft und Umwelt
• Bildung und Wissenschaft
• Wirtschaft, Energie und Finanzen
• Außen-, Sicherheitspolitik und Europa
• Gesundheit und Pflege, Arbeit und Soziales
• Sport und Kultur
• AG Digitales, Netzpolitik und Medien
• AG Liberalismus

Landesvorsitzende

Landesvorsitzende
Jahre	Name	Foto
1990–1991	Gerd Brunner	(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-1024-025 / Lehmann, Thomas / CC-BY-SA 3.0
1991–1994	Peter Kunert
1994–1995	Bruno Menzel	(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-0228-329 / Settnik, Bernd / CC-BY-SA 3.0
1995–2011	Cornelia Pieper
2011–2013	Veit Wolpert
2013–2015	Cornelia Pieper
2015–2020	Frank Sitta
2020–2021	Lydia Hüskens & Marcus Faber (amtierende Vorsitzende)	(c) FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt / CC-BY-SA 4.0
seit 2021	Lydia Hüskens	(c) FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt / CC-BY-SA 4.0

Mitgliederentwicklung

Landtagsfraktion

Im Landtag von Sachsen-Anhalt gibt es seit der Landtagswahl 2021 wieder eine FDP-Landtagsfraktion.

Fraktionsvorsitzende

Fraktionsvorsitzende
Jahre	Name	Foto
1990–1994	Hans-Herbert Haase
Von 1994 bis 2002 war die FDP nicht im Landtag vertreten
2002	Cornelia Pieper
2002–2004	Rainhard Lukowitz
2004–2006	Veit Wolpert
2006–2008	Karl-Heinz Paqué
2008–2011	Veit Wolpert
Von 2011 bis 2021 war die FDP nicht im Landtag vertreten
2021	Lydia Hüskens
seit 2021	Andreas Silbersack

Wahlergebnisse

Landtagswahlen

Bundestagswahlen

Literatur

• Hans Vorländer: Die FDP – Entstehung und Entwicklung. In: Oskar Niedermayer (Hrsg.): Intermediäre Strukturen in Ostdeutschland. Leske + Budrich, Opladen 1996, ISBN 3-8100-1718-3, S. 113–133.
• Kai-Uwe Schnapp, Susann Burchardt: Politische Parteien in Sachsen-Anhalt. In: Everhard Holtmann (Hrsg.): Landespolitik in Sachsen-Anhalt. Ein Handbuch. MDV, Halle (Saale) 2006, ISBN 3-89812-398-7, S. 179–201.

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Oskar Niedermayer: Parteimitglieder in Deutschland. Version 2019. (PDF; 1,1 MB) In: fu-berlin.de. Abgerufen am 30. Juli 2019. 
2. ↑ Kai-Uwe Schnapp, Susann Burchardt: Politische Parteien in Sachsen-Anhalt. In: Everhard Holtmann (Hrsg.): Landespolitik in Sachsen-Anhalt. Ein Handbuch. MDV, Halle (Saale) 2006, ISBN 3-89812-398-7, S. 186.
3. ↑ ^{a b c d} FDP Sachsen-Anhalt – Landessatzung. (PDF; 124 kB) In: fdp-lsa.de. Abgerufen am 20. Januar 2016. 
4. ↑ FDP Sachsen-Anhalt – Landesvorstand. In: fdp-lsa.de. Abgerufen am 12. August 2021. 
5. ↑ Landesvorstand – Junge Liberale Sachsen-Anhalt. Abgerufen am 29. November 2021. 
6. ↑ FDP Sachsen-Anhalt – Landesfachausschüsse. In: fdp-lsa.de. Abgerufen am 20. Januar 2016. 
7. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. In: wahlrecht.de. Abgerufen am 6. Juni 2021. 
8. ↑ Ergebnisse früherer Bundestagswahlen. In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 1. Oktober 2021.