Félix Tshisekedi

Félix Tshisekedi (2021)

Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo (* 13. Juni 1963 in Léopoldville, heute Kinshasa) ist ein Politiker in der Demokratischen Republik Kongo und seit 2019 fünfter Präsident seines Landes. Er folgt in diesem Amt auf Joseph Kabila, der fast 18 Jahre lang an der Spitze des Landes gestanden hatte.

Tshisekedi wurde als Kandidat des Bündnisses Cap pour le changement – darunter seine Union pour la Démocratie et le Progrès Social (UDPS) – als Gewinner der Präsidentschaftswahl 2018 ausgerufen.^[1][2] Zahlreiche politische Beobachter halten das Wahlergebnis für grob gefälscht und sehen Martin Fayulu als Wahlsieger.^[3]

Leben

Félix Tshisekedis Vater war der langjährige Politiker und mehrfache Premierminister Étienne Tshisekedi, der 1982 die UDPS gegründet hatte, seine Mutter ist Marthe Kasulu Tshisekedi. Er wuchs mit vier Geschwistern auf.^[4] Als sein Vater unter der Regierung Mobutu in den Hausarrest gezwungen wurde, musste sein Sohn sein Studium abbrechen und zu seinem Vater in die damalige Provinz Kasaï-Occidental ziehen. 1985 durfte Félix Tshisekedi nach Brüssel ausreisen, wo er in unterschiedlichen Jobs arbeitete. Nach seinen Angaben machte er 1991 am Brüsseler Institut des Carrières Commerciales (ICC) einen Abschluss in „Marketing und Kommunikation“, für den es aber keinen Beleg gibt. Das vermutlich gefälschte Zeugnis, das auch als ungültig bezeichnet wird,^[5] soll er zur Präsidentschaftskandidatur 2018 eingereicht haben, was von der UDPS jedoch bestritten wurde.^[6][7]

2008 wählte ihn die UDPS zum nationalen Sekretär für ausländische Beziehungen. Bei der Parlamentswahl 2011 gewann er im Wahlkreis Mbuji-Mayi einen Sitz in der Nationalversammlung, nahm ihn aber nicht an, da die UDPS das nationale Wahlergebnis als gefälscht ansah. 2016 wurde Tshisekedi stellvertretender Generalsekretär der UDPS. Nach dem Tod seines Vaters im Jahr 2017 wurde er im März 2018 zum neuen Parteivorsitzenden, zum Vorsitzenden des Oppositionsbündnisses Rassemblement und später zum Präsidentschaftskandidaten der UDPS gewählt.

Am 11. November 2018 beschlossen mehrere Oppositionspolitiker, darunter Tshisekedi, Martin Fayulu und Vital Kamerhe, in Genf, dass Fayulu als ihr gemeinsamer Kandidat gegen den Kandidaten des bisherigen Machthabers, Emmanuel Ramazani Shadary, antreten solle. Am Folgetag widerriefen Tshisekedi und Kamerhe die Vereinbarung, da sie Fayulu zu wenig politische Erfahrung attestierten.^[8] Die beiden beschlossen, dass Tshisekedi kandidieren und Kamerhe seinen Wahlkampf leiten sollte, um dann nach einem Wahlsieg Premierminister zu werden. Im Gegenzug soll Tshisekedi bei den Wahlen im Jahr 2023 den Kandidaten von Kamerhes Partei als Präsidentschaftskandidaten unterstützen.^[9] Im April 2020 wurde Kamerhe jedoch unter dem Vorwurf der Unterschlagung inhaftiert^[10] und im Juni zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt.

Zwischen Wahltag und Verkündung der Ergebnisse gab es mehrere Treffen von Beratern Tshisekedis und des scheidenden Präsidenten Joseph Kabila.^[11][12] Im Februar 2019 gab Tshisekedi auf einem Staatsbesuch in Namibia zu, dass es einen Vertrag mit Kabila gebe.^[13]

Tshisekedi gewann laut Wahlkommission die Wahl mit über 7 der gut 18 Millionen abgegebenen Stimmen (38,6 %)^[1] mit knappem Vorsprung vor dem zweitplatzierten Martin Fayulu. Nach Angaben von Wahlbeobachtern und geleakter Zahlen der Wahlkommission erhielt Tshisekedi jedoch nur knapp 20 % der Stimmen.^[2] Nach seiner Wahl bezeichnete er Kabila „nicht mehr als Gegner, sondern als Partner im demokratischen Wandel in unserem Land“.^[14]

Zahlreiche Politiker und Organisationen, darunter die Afrikanische Union, zweifelten das Ergebnis der Wahl an und verlangten eine Neuauszählung. Fayulu erhob gegen das Ergebnis Klage, am 20. Januar 2019 wies das Verfassungsgericht diese jedoch als unbegründet ab. Tshisekedis Amtseinführung war für den 22. Januar vorgesehen^[15] und fand am 24. Januar statt.^[16] Er versprach, binnen zehn Jahren 86 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Armut und zur Anhebung des Durchschnittseinkommens auszugeben.^[17]

Nach 30 Tagen im Amt kündigte Tshisekedi in einem „Notprogramm“ an, alle politischen Gefangenen zu begnadigen und umfangreiche Mittel für den Straßenbau freizugeben.^[18] Am 20. Mai ernannte er schließlich den Kabila-Vertrauten Sylvestre Ilunga zum Premierminister.^[19] Erst Ende August 2019 konnte Tshisekedi ein Kabinett bilden.^[20]

Am 6. Februar 2021 übernahm Tshisekedi für ein Jahr das Amt des Vorsitzenden der Afrikanischen Union.^[21]

Tshisekedi ist mit Denise Nyakeru Tshilombo verheiratet^[22] und hat fünf Kinder.^[23]

Weblinks

Commons: Félix Tshisekedi – Sammlung von Bildern

• Pierre Bolselet: RDC: Félix Tshisekedi, au nom de père. In: Jeune Afrique vom 15. Juni 2017 (französisch)
• Antonio Cascais: Demokratische Republik Kongo: Wer ist der Wahlsieger Félix Tshisekedi? dw.com vom 10. Januar 2019
• François Misser: Starker Name, schwacher Charakter. taz.de vom 24. Januar 2019

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Oppositionskandidat Tshisekedi siegt. deutschlandfunk.de vom 10. Januar 2019, abgerufen am 10. Januar 2019
2. ↑ ^{a b} Une fuite de données désigne Fayulu comme gagnant des élections avec une large avance. La Libre Belgique (französisch), 15. Januar 2019
3. ↑ David Lewis, Aaron Ross, Ryan McNeill, Joori Roh: How Kabila’s election strategy unravelled. (Memento des Originals vom 20. Januar 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/af.reuters.com af.reuters.com vom 19. Januar 2019 (englisch), abgerufen am 19. Januar 2019
4. ↑ Félix Tshisekedi. Jeune Afrique (französisch), abgerufen am 22. Dezember 2018
5. ↑ La Libre Belgique: RDC: le diplôme de Félix Tshisekedi est un faux. auf www.afrique.lalibre.be (französisch)
6. ↑ Congo’s opposition leader’s Belgian academic certificate forgery. brusselstimes.com vom 8. Januar 2019 (englisch), abgerufen am 10. Januar 2019
7. ↑ RTBF: La Ville de Bruxelles confirme que Félix Tshisekedi n'a pas obtenu son diplôme en marketing et communication. auf www.rtbf.be (französisch)
8. ↑ Wahlen im Kongo: „Ich bin der rechtmäßige Kandidat der Opposition“. dw.com vom 23. November 2018, abgerufen am 20. Dezember 2018
9. ↑ Congo’s Tshisekedi and Kamerhe form presidential pact. Reuters vom 23. November 2018 (englisch), abgerufen am 22. Dezember 2018
10. ↑ Thomson Reuters: Congo president’s chief of staff arrested amid graft probe. cbc.ca vom 8. April 2020 (englisch), abgerufen am 9. April 2020
11. ↑ Bernd Dörries: Zweifel am Wahlergebnis. Süddeutsche Zeitung vom 10. Januar 2019, abgerufen am 10. Januar 2019
12. ↑ Jason Burke: Why Kabila may be real victor of DRC’s contested election. theguardian vom 11. Januar 2019 (englisch), abgerufen am 11. Januar 2019
13. ↑ Félix Tshisekedi révèle que le "deal" avec Kabila était en vue d’une coalition au gouvernement. voaafrique.com vom 26. Februar 2019 (französisch), abgerufen am 5. März 2019
14. ↑ ’Kabila partner in democratic change’, Tshisekedi. news24.com vom 10. Januar 2019 (englisch), abgerufen am 11. Januar 2019
15. ↑ Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi nun offiziell Präsident. Der Standard, 20. Januar 2019, abgerufen am selben Tage.
16. ↑ Félix Tshisekedi als neuer Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt. zeit.de vom 24. Januar 2019
17. ↑ Hermann Boko: RD Congo: Félix Tshisekedi débute son mandat dans l’ombre de Joseph Kabila. france24.com vom 23. Januar 2019 (französisch), abgerufen am 26. Januar 2019
18. ↑ Dominic Johnson: Freiheit und Arbeit. taz.de vom 3. März 2019, abgerufen am 5. März 2019
19. ↑ Sylverte Ilunga Ilunkamba nommé Premier ministre de la RD Congo. france24.com vom 20. Mai 2019 (französisch), abgerufen am 20. Mai 2019
20. ↑ DRC: Felix Tshisekedi cabinet in place. africanews.com vom 27. August 2019 (englisch), abgerufen am 27. August 2019
21. ↑ DR Congo's President Tshisekedi becomes African Union chairman Africanews vom 6. Februar 2021, abgerufen am 7. Februar 2021
22. ↑ Denise Nyakeru Tshilombo devient la nouvelle première dame de la RDC. times.cd vom 25. Januar 2019 (französisch), abgerufen am 27. März 2019
23. ↑ In Congo the Tshisekedi no-one had expected takes power. voanews.com vom 23. Januar 2019