Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) ist ein Konzept Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens vom 29. April 2003[1] zur Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, das erstmals 2002 von Dominique de Villepin und Joschka Fischer vorgeschlagen wurde[2] und am 11. Dezember 2017 beschlossen wurde.[3] Die Sicherheits- und Verteidigungsunion wird oft gleichgesetzt mit der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU (engl.: Permanent Structured Cooperation - Pesco).[4]

Inhalt

Die Mitgliedstaaten sollen:

  • die Verpflichtung eingehen, einander bei jeder Art von Gefahr Hilfe und Beistand zu leisten
  • systematisch ihre Standpunkte angleichen (in Fragen der Verteidigungspolitik)
  • ihre Bemühen im Verteidigungsbereich koordinieren
  • ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen
  • ihre Verteidigungsausgaben regelmäßig erhöhen[5][6]

Deutschland und die ESVU

Das Ziel, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion zu schaffen, wurde 2003 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung festgeschrieben.[7] In der laufenden Diskussion um die Verbesserung der europäischen Sicherheitsstrukturen und die mögliche Schaffung gemeinsamer europäischer Streitkräfte beziehen sich sowohl Vertreter der SPD, als auch der CDU, auf das Konzept der ESVU.[8][9]

Projekte der ESVU

Es sollen zunächst 17 Projekte beschlossen worden sein.[10] Andere Quellen berichten von 47 Projektvorschlägen,[11][12] von denen 10 beschlossen werden sollen:[13]

  • Aufbau eines mobilen Krankenhauses
  • Aufbau der Logistik für die Verlagerung von Truppen und Material
  • Aufbau eines Trainingszentrum für Militärausbilder
  • Aufbau der Infrastruktur für schnelle Einsätze (u. a. Straßen, Brücken und Gleisverbindungen, die im Fall des Falles für den Transport schwerer Güter nutzbar sind)

Weblinks

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Kritische Bemerkungen zur ESVU auf @1@2Vorlage:Toter Link/www.crp-infotec.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  2. ↑ Sekretariat des Europäischen Konvents: „Beitrag von Herrn Dominique de Villepin und von Herrn Joschka Fischer: Gemeinsame deutsch-französische Vorschläge für den Europäischen Konvent zum Bereich Europäische Sicherheits und Verteidigungspolitik“ vom 22. November 2002 (PDF, 60kb) (Memento des Originals vom 8. Juni 2005 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/register.consilium.eu.int
  3. ↑ EU-Staaten beschließen engere militärische Zusammenarbeit, Spiegel online, 11. Dezember 2017
  4. ↑ Europäische Verteidigungsunion Pesco nimmt Gestalt an, Handelsblatt, 30 November 2017
  5. ↑ EU-Staaten bauen an Verteidigungsunion. In: ZDF heute. 13. November 2017, archiviert vom Original am 16. September 2018;.
  6. ↑ Darum geht es bei der Europäischen Verteidigungsunion (Memento des Originals vom 30. Dezember 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mdr.de, MDR, 13. Dezember 2017
  7. ↑ VPR 2003 (PDF, 318kb)
  8. ↑ „Handlungsfähiger“ - Kanzlerin Merkel für „europäische Armee“, 23. März 2007; Homepage der ngo-online; eingesehen am 4. April 2009
  9. ↑ Daniel Friedrich Sturm, „Merkel will ‚gemeinsame europäische Armee‘“ vom 23. März 2007 auf Welt.de; eingesehen am 4. April 2009
  10. ↑ Deutschland verpflichtet sich zu Militärprojekten, Märkische Allgemeine, 11. Dezember 2017
  11. ↑ EU-Staaten bauen an Verteidigungsunion (Memento vom 16. September 2018 im Internet Archive), ZDF heute, 13. November 2017
  12. ↑ EU legt Grundstein für Verteidigungsunion, Die Welt/N24, 13. November 2017
  13. ↑ 23 EU-Staaten gründen Militärunion, Spiegel online, 13. November 2017