Europäische Partei Liebe

Europäische Partei LIEBE
Partei­vorsitzender	Dmitri Kusmin
General­sekretär	Anatolij Niederhaus
Stell­vertretende Vorsitzende	Olga Pul, Yaroslava Kuzmina
Bundes­schatz­meisterin	Valentina Niederhaus
Gründung	2018
Haupt­sitz	Büren
Aus­richtung	Europäische Integration
Mitglieder­zahl	53 (Juli 2021)[1]
Europapartei	Parti Europeen L’AMOUR

Die Europäische Partei Liebe (Eigenschreibweise Europäische Partei LIEBE, Kurzbezeichnung LIEBE oder EPL) ist eine proeuropäische, ökologische Kleinpartei in Deutschland. Sie ist Mitglied des europäischen Parteienverbundes Parti Europeen L’AMOUR mit Sitz in Paris.^[2]

Parteivorsitzender ist Dmitri Sergejewitsch Kusmin, ehemals Bürgermeister der südrussischen Stadt Stawropol und Mitglied der russischen Partei Gerechtes Russland. Die Partei ist bisher eingetragener Verein mit Sitz in Büren (Westfalen).^[3]

Die Partei ist seit 2020 mit einer Abgeordneten im Stadtrat von Bergheim vertreten.

Programm

Zitat aus dem Parteiprogramm:^[4]

Die Liebe ist stärker als das Böse und die Liebe muss die Welt regieren!

Die Partei leitet verschiedene Forderungen daraus ab, dass „alle Menschen das gleiche Recht auf Gerechtigkeit, Gleichheit Würde und Liebe haben“. Unter anderem sind das:

• vertiefte Integration der Europäischen Union
• Schutz der Werte Deutschlands und der EU
• Geschlechtergleichheit, unter anderem durch Geschlechterquoten in Volksvertretungen
• vermehrt kostenlose medizinische Leistungen
• keine Preiserhöhungen für kommunale Dienstleistungen
• Bewahrung natürlicher Ressourcen
• Stärkung von Familien und Schutz von Kinderrechten
• Nutzung der Erfahrungen der älteren Generationen durch Ausarbeitung von langfristigen Entwicklungsplänen durch diese Generation^[5]

Organisation

Oberstes Organ der Partei ist die „Hauptversammlung“ (Mitgliederversammlung).^[4] Sie verabschiedet Programm und Satzung und wählt den aus 17 Mitgliedern bestehenden „Obersten Rat“ einschließlich des Parteivorsitzenden. Der Oberste Rat wählt aus seinen Mitgliedern die Mitglieder des „Exekutivbüros“ (Vorstand), neben dem Parteivorsitzenden dessen Stellvertreter, den Sekretär und den Schatzmeister. Eine Sonderstellung hat der erste Vorsitzende nach der Gründung inne, der auch nach Ende seiner Amtszeit mit dem Ehrentitel „Der Parteivorsitzende – Parteigründer“ Mitglied des Exekutivbüros ist und Anrecht auf Entlohnung von mindestens 80 % der Entlohnung des dann aktuellen Parteivorsitzenden hat.

Die EPL Deutschland ist Mitglied der Parti Européen L’Amour (PE L’Amour). Entscheidungen der PE L’Amour sind laut Satzung für die EPL Deutschland verpflichtend. Zudem gehen bis zu 40 % der Einnahmen der EPL Deutschland an die PE L’Amour. Es besteht die Möglichkeit, regionale Gliederungen (Landesverbände, Ortsverbände etc.) zu bilden. Diese sind wiederum verpflichtet, 35 % ihrer Einnahmen an die übergeordnete Gliederung abzuführen.

Österreich

In Österreich ist die Europäische Partei LIEBE seit 2016 beim Bundesinnenministerium eingetragen.^[6]

Wahlen

Die EPL trat erstmals zur Europawahl 2019 in Deutschland an; Spitzenkandidat war Sergey Samardzhidi.^[5] Sie erzielte dabei in Deutschland 33.160 Stimmen (0,1 %).^[7] Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie mit einer Landesliste und einem einzelnen Direktkandidaten in NRW an und erreichte 873 der Erststimmen (0,0 %) und 12.967 der Zweitstimmen (0,0 %).^[8][9] Auf Landesebene trat die Partei erstmals bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 an und erhielt dort 0,1 % aller Zweitstimmen.^[10]

Einzelnachweise

1. ↑ N i e d e r s c h r i f t über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschusses für die Bundestagswahl 2021 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages am 8. und 9. Juli 2021 in Berlin. (PDF) S. 16, abgerufen am 21. Juli 2021. 
2. ↑ Parti Europeen l'amour (pe l'amour). Abgerufen am 14. Mai 2019 (französisch). 
3. ↑ Europäische Partei Liebe e. V., Büren. Abgerufen am 14. Mai 2019. 
4. ↑ ^{a b} Europäische Partei LIEBE – Statuten und Parteiprogramm. In: Bundeswahlleiter. 10. Dezember 2018, abgerufen am 14. Mai 2019. 
5. ↑ ^{a b} tagesschau.de: Ziele der "Sonstigen" – Kleinparteien bei der Europawahl. Abgerufen am 14. Mai 2019. 
6. ↑ Parteienverzeichnis Österreich. Bundesministerium für Inneres Österreich, 2. Oktober 2018, abgerufen am 14. Mai 2019. 
7. ↑ Europawahl 2019 – Ergebnisse Deutschland. Bundeswahlleiter, abgerufen am 2. Oktober 2021. 
8. ↑ Ray Hebestreit: Europäische Partei LIEBE | LIEBE | Bundestagswahl 2021 | Wer steht zur Wahl? Abgerufen am 6. Oktober 2021. 
9. ↑ Ergebnisse Deutschland - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 20. November 2021. 
10. ↑ Landtagswahl 2022 - Vorläufiges Ergebnis für Nordrhein-Westfalen. In: www.wahlergebnisse.nrw. Der Landeswahlleiter des Landes Nordrhein-Westfalen, 15. Mai 2022, abgerufen am 16. Mai 2022.