Essener Bürger Bündnis

Essener Bürger Bündnis
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Basisdaten
Art	Wählervereinigung
Gründungsdatum	3. März 2004
Vorsitzende	Brigitte Wawrowsky
Schatzmeister	Ulrich Schwier
Adressen
Adresse	Gladbecker Str. 271, 45326 Essen
Website	www.ebb-fw.de
Struktur
Mitglieder	125 (Stand 01.01.2021)
Mitgliedschaften	Landesverband Freie Wähler NRW

Das Essener Bürger Bündnis (Eigenschreibweise: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS, kurz: EBB) ist eine kommunale Wählervereinigung in der Stadt Essen in Nordrhein-Westfalen. Das EBB wurde am 3. März 2004 gegründet. Gründungsvater ist der ehemalige Essener Beigeordnete Udo Bayer, der auch das Gründungsprogramm „Essener Bürger Manifest“ verfasst hat und von 2004 bis 2017 Vorsitzender der EBB-Ratsfraktion war.^[1]

Programmatik

Das Essener Bürger Bündnis definiert sich laut Satzung als "demokratischer Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die politische Verantwortung im kommunalen Bereich übernehmen wollen. Es vereinigt Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die sich dem Wohl der Stadt Essen und ihrer Bürgerschaft verpflichten". Demnach "verfolgt [es] den Zweck, durch erfolgreiche Teilnahme an Kommunalwahlen in Essen mit eigenen Wahlvorschlägen an der politischen Willensbildung im Sinne ihrer Leitvorstellungen und Ziele mitzuwirken".^[2]

Programmatische Grundlagen des EBB sind neben dem Gründungsmanifest die „ESSENER Erklärung 2009“, die „ESSENER ERKLÄRUNG 2014“ und das „KOMMUNALPOLITISCHE HANDLUNGSPROGRAMM Essen 2020“.

Die zentralen Leitgedanken und Zielsetzungen des EBB sind nach eigenen Angaben eine breite politische Partizipation, eine sachorientierte, ideologiefreie und bürgernahe Stadtpolitik, eine maximale politische Transparenz und die verpflichtenden Politikprinzipien Solidität, Generationengerechtigkeit und ausschließlich am Gemeinwohl orientierte Zukunftsgestaltung.^[3] Dies spiegelte sich etwa in Wahl-Slogans wieder wie: „Die Stadt gehört den Bürgern“, „Einmischen ist Bürgerpflicht“, „Sachpolitik statt Parteipolitik“, „Solidität und Generationengerechtigkeit“ und „Essen kann mehr“.^[4]

Das Essener Bürger Bündnis setzt sich für die Konsolidierung der Stadtfinanzen und die Rückführung der Überschuldung ein. Darüber hinaus engagiert sich das EBB für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und setzt sich für eine deutliche Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit in Essen ein, die im Gegensatz zu anderen Regionen nur unterdurchschnittlich von dem sich verbessernden Beschäftigungsmarkt in Deutschland profitiere. Das EBB ist für eine stärkere Zusammenarbeit der Städte im Ruhrgebiet. Ferner kritisiert es die Auslagerung vieler städtischer Gesellschaften, deren Kontrolle damit dem Rat der Stadt entzogen worden sei.^[4]

Organisation

Das EBB hat 125 Mitglieder (Stand 1/2021) und ist Mitglied im Landesverband Freie Wähler NRW. Organe des EBB sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. EBB-Vorsitzende ist seit 2008 Brigitte Wawrowsky, die zusammen mit Schatzmeister Ulrich Schwier den geschäftsführenden Vorstand bildet.

Wahlergebnisse

Bei den XIV. nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 26. September 2004 wurde das Essener Bürger Bündnis mit vier Mitgliedern in den Essener Rat gewählt und erreichte, wie bei den folgenden Kommunalwahlen, Fraktionsstärke.

Das EBB erzielte in den Kommunalwahlen folgende Wahlergebnisse^[5]:

• 2004: 4,7 % (10.526 Stimmen);
• 2009: 4,2 % (8.875 Stimmen);
• 2014: 4,3 % (8.914 Stimmen);
• 2020: 2,9 % (6.209 Stimmen).

In 8 von 9 Bezirksvertretungen verfügt das EBB über jeweils 1 Mandat. Vorsitzender der EBB-Ratsfraktion ist Kai Hemsteeg. Die Ratsfraktion hat „als ständiges Informations-, Beratungs- und Mitwirkungsgremium die Fraktionsversammlung“ eingerichtet (§2 Fraktionsstatut).

Verweise

1. ↑ Essener Bürgerbündnis (Webseite): Historie. Abgerufen am 14. Januar 2021. 
2. ↑ Essener Bürgerbündnis (Webseite): Satzung. Abgerufen am 14. Januar 2021. 
3. ↑ Essener Bürgerbündnis (Webseite): Essener Erklärung. Abgerufen am 14. Januar 2021. 
4. ↑ ^{a b} Essener Bürgerbündis (Webseite): Handlungsprogramm 2014-2020. Abgerufen am 14. Januar 2021. 
5. ↑ Stadt Essen: Ergebnisse Kommunalwahlen. Abgerufen am 14. Januar 2021.