Erweiterter Katastrophenschutz
Der erweiterte Katastrophenschutz war in Deutschland bis 1997 eine durch Bundesmittel finanzierte Erweiterung des allgemeinen Katastrophenschutzes. Er war Nachfolger des letztendlich nicht aufgestellten Zivilschutzkorps und des Luftschutzhilfsdienstes und diente dem Zivilschutz im Verteidigungsfall. Rechtsgrundlage war das „Gesetz zur Erweiterung des Katastrophenschutzes“ (KatSchErwG) von 1968.[1] Vom Bund wurden spezielle Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände finanziert, die hauptsächlich für die besonderen Einsätze im Verteidigungsfall konzipiert waren. Dieses Material wurde den Ländern zur Verteilung an die am Katastrophenschutz beteiligten Organisationen zur Verfügung gestellt.
Die Einsatzmittel des erweiterten Katastrophenschutzes durften auch zu Friedenszeiten im Katastrophenfall eingesetzt werden. Zum erweiterten Katastrophenschutz gehörten aufgrund des öffentlich-rechtlichen Charakters das Technische Hilfswerk, die Feuerwehr und das Bayerische Rote Kreuz, sowie die Hilfsorganisationen die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkten. Ferner konnten von den Behörden Regieeinheiten gebildet werden.
Der erweiterte Katastrophenschutz gliederte sich in Fachdienste (in alphabetischer Reihenfolge):
- ABC-Dienst
- Bergungsdienst
- Betreuungsdienst
- Brandschutzdienst
- Fernmeldedienst
- Instandsetzungsdienst
- Sanitätsdienst
- Versorgungsdienst
- Veterinärdienst
Die später entstandenen Schnelleinsatzgruppen wie auch der DRK-Hilfszug gehörten nicht planmäßig zum erweiterten Katastrophenschutz.
Der erweiterte Katastrophenschutz wurde durch Aufhebung der Rechtsgrundlage gemäß dem Gesetz zur Neuordnung des Zivilschutzes (ZSNeuOG)[2] 1997 aufgelöst. Lediglich die Vorschriften über die Rechtsstellung der Helfer gelten fort.[1] Nach Aussetzung der Wehrpflicht wurden auch die Verpflichtungen für den Katastrophenschutz aufgehoben bzw. nicht mehr fortgeführt.[3]
Einzelnachweise
- ↑ a b siehe § 9 KatSchErwG
- ↑ siehe hierzu: Stärke- und Ausstattungsnachweisungen (STAN) für die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes.
- ↑ BBK (2011): Ehrenamt im Bevölkerungsschutz. Die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für die freigestellten Wehrpflichtigen im Zivil- und Katastrophenschutz.